Das Cafe Linux in der Altstadt war gestern Treffpunkt für echte und angehende Piraten. Gemeint sind natürlich nicht Entermesser schwingende Freibeuter, sondern Mitglieder und Interessenten der Piraten Partei. Die nnz hat die Gelegenheit genutzt, um der Frage nachzugehen, wer die modernen Piraten eigentlich sind.



Die Piraten Partei dürfte, zumindest seit den Bundestagswahlen im letzten Herbst, einigen ein Begriff sein. Die junge Partei war damals zum ersten Mal angetreten, und hatte mit 2,2 % der Stimmen auf Anhieb einen Achtungserfolg erzielt. Vor allem jüngere Wähler setzten ihr Kreuz bei den Piraten.

Die Idee zur Piratenpartei stammt ursprünglich aus Schweden und hat sich in den letzten Jahren international verbreitet. Neben der deutschen Entsprechung des schwedischen Modells, die es seit dem Herbst 2006 gibt, haben sich Piratenparteien in Österreich, Frankreich, Spanien, Großbritannien, den USA, Brasilien und vielen weiteren Ländern gegründet.

Der Grund für das Phänomen liegt wohl in den technischen Entwicklungen der letzten Jahre, allen voran der des Internets, und ihren gefühlten wie realen gesellschaftlichen Implikationen. Mit Facebook, Twitter, Online-Streams, Blogs, Vlogs, Filesharing, Wikis, Community Websites, oder auch nur der inzwischen etablierten E-Mail, ist unser alltägliches Leben, unsere Kommunikationsweise, unser Konsumverhalten und unsere Informationsaufnahme im Wandel begriffen.

Gleichzeitig häufen sich Skandale um Datenverlust, Datendiebstahl und Internetkriminalität. Und ein Überwachungsstaat wie ihn George Orwell in "1984" beschrieb, ist im Internetzeitalter mehr als bloße Dystopie. Die technischen Möglichkeiten, wie auch die Sorge das sie eines nicht allzu fernen Tages auch eingesetzt werden, sind jedenfalls vorhanden, befeuert von geplanten, oder auch umgesetzten, Initiativen seitens der Regierungen verschiedener Länder, einschließlich Deutschlands.

Da diese, andauernden, Entwicklungen, grob umrissen, in den letzten zwei Jahrzehnten stattfanden, liegt es in der Natur der Sache das die jüngere Generation oft besser mit der Thematik vertraut ist als die ältere. Da wäre zum Beispiel der Begriff "Internetausdrucker". Gemeint sind vor allem Politiker die "das Internet" nur als auf Papier gebannten Ausdruck kennen, sich aber dennoch gesetzgeberisch mit der Thematik befassen (müssen).

Der Mangel an Verständnis und Kompetenz, den viele jüngere bei gerade den Personen wahrnehmen, die die Geschicke unseres Landes und unserer Gesellschaft lenken, hat zur Gründung von verschieden Organisationen, wie etwa dem ChaosComputerClub geführt. Den NGO's, also den Nicht-Regierungs-Organisationen, folgte die Gründung der Piratenparteien. Das weltweite Phänomen könnte man als demokratische Reaktion auf die neuen Verhältnisse deuten.

Das spiegelt sich auch im Altersdurchschnitt der Mitglieder wider. Der liegt in Deutschland mit etwa 30 Jahren noch unter dem einiger Jugendorganisationen der etablierten Parteien. Bei dem gestrigen Treffen in Nordhausen bestätigte sich das bedingt. Die meisten der etwa zehn Teilnehmer waren vergleichsweise jung.


So auch Martin Brink-Abeler, der das Treffen initiiert und geleitet hat. Er ist zwar erst seit knapp zwei Monaten in Nordhausen um hier Innovations- und Changemanagement zu studieren, hat aber bereits in der Studentenstadt Freiburg Erfahrungen mit der Piratenpartei sammeln können. "Der Eindruck, den scheinbar 12.000 Mitglieder der Piratenpartei haben, ist wohl eher das der Wandel den Technologie und den die Entwicklung unserer Gesellschaft genommen hat, von der Politik nicht ernsthaft wahrgenommen wird und auch offenbar nicht mit den richtigen Lösungen bedacht wird."

Die Kernthemen der Piraten sind Patent- und Urheberrecht, Datenschutz, Transparenz, Bildung und die freie Wissensgesellschaft, also vor allem Themen bei denen sich durch die erwähnten Entwicklungen neue Probleme oder auch Lösungsansätze ergeben haben.

Der Fokus auf das recht enge Themenfeld hat der Partei den Ruf einer Ein-Themen-Partei eingebracht. Da nun im Moment vor allem die Wirtschafts- und Finanzkrise, und die daraus resultierende Ebbe in den öffentlichen Kassen, in aller Munde ist, konnten die Piraten bei den Landtagswahlen in NRW Anfang Mai nicht so recht auf sich aufmerksam machen, und verloren Prozentpunkte.

Von sich reden machte die Partei zuletzt vor allem wegen des Skandals um das Parteimitglied Jörg Tauss. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete soll Kinderpornographie besessen haben, und wurde letzte Woche zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt. Das hat der Partei, die sich ohnehin mit vielen Vorurteilen auseinandersetzen muss, zusätzlich geschadet. An den Infoständen ging es mehr um die Causa Tauss als um das eigentliche Programm. Tauss hat die Piraten Partei inzwischen verlassen, um den Debatten ein Ende zu setzen.

Die Partei hatte ihn bis dato immer unterstützt, und auf die geltende Unschuldsvermutung in laufenden Verfahren, und das Recht auf Parteizugehörigkeit hingewiesen. Deswegen steht auch Martin Brink Abeler hinter der Entscheidung der Partei, unabhängig von dem was Jörg Tauss getan hat, habe man schließlich in erster Linie Prinzipientreue bewiesen.

Und auch die fehlende Kompetenz in den brennenden Fragen der Tagesaktuellen Themen wie Wirtschaft und Finanzen sieht er weniger als Problem sondern vielmehr als Qualitätsmerkmal der Piraten Partei: es ist Parteilinie sich nicht zu Themen zu äußern, in denen man nicht kompetent besetzt ist.

In Thüringen ist sind die Piraten mit 227 Mitgliedern, laut Brink Abeler, noch etwas unterrepräsentiert. Regelmäßige Stammtische gibt es vor allem in den größeren Städten des Freistaates, und vielleicht auch bald in Nordhausen. Mit Initiativen wie ELENA, ACTA oder dem Biometrischen Ausweis mit RFID-Chip, dürften der jungen Partei die Themen in der näheren Zukunft auch nicht ausgehen.