Di, 11:27 Uhr
09.01.2001
Königstreffen im Sundhäuser Scheunenhof
Nordhausen (nnz). Die Vorsitzenden der drei Fraktionen im Nordhäuser Kreistag trafen sich gestern im Scheunenhof in Sundhausen. Auf der Tagesordnung stand nicht etwa die Situation des Rindfleischmarktes im Landkreis, sondern die personelle Zukunft der Beigeordneten. Nach nnz-Informationen haben sich Dagmar Becker (SPD), Egon Primas (CDU) und Klaus Hummitzsch (PDS) auf einen Kompromiß einigen können. Und so soll der "Kuchen der Macht" nun in drei Teil geschnitten werden. Im Klartext heißt das: Es soll in der Nordhäuser Kreisverwaltung künftig zwei Beigeordnete und einen Dezernenten geben. Der Weg dahin ist plötzlich denkbar einfach geworden. So soll das Landesverwaltungsamt Weimar zügig die angekündigte Ersatzvornahme durchführen und die Wahl vom 5. September 2000 für ungültig erklären. Danach soll Landrat Joachim Claus (CDU) mit den Fraktionsvorsitzenden einen neuen Ausschreibungstext erarbeiten, der die "Zugangslatte" für die Beigeordnetenkandidaten Matthias Jendricke (SPD) und Loni Grünwald (PDS) tiefer ansetzt. Für die CDU, die ja bisher beim Poker um die Macht leer ausging, wird ein neuer Posten geschaffen: Der Dezernent. Der soll in der Struktur der Kreisverwaltung unterhalb des Landrates angesiedelt werden, ähnlich dem ehemaligen Hauptamt. Die CDU erhält für diesen Dezernent das Vorschlagsrecht. So einfach ist das in der Politik.
Diesmal jedoch gibt es auf vielen Seiten Verlierer und Sieger gleichermaßen. Die CDU muß erneut die Kandidatur von Plakatträger Matthias Jendricke schlucken, dafür kann Egon Primas seinem Parteivolk jedoch verkünden, daß die Christdemokraten als stärkste Fraktion im Kreistag einen eigenen Kandidaten aufstellen können. Die SPD muß nun vermutlich ihren Klagebeschluß zurückziehen, erhält dafür aber Jendricke als Beigeordneten. Wie Dagmar Becker das jedoch Teilen ihres Parteivolkes klarmachen wird, steht bislang noch in den Sternen. Nur die PDS kann sich zurücklehnen. Sie behält einen Kandidaten, bzw. eine Kandidatin. Für die Sozialisten bleibt alles beim Alten, deren Fraktionsvorsitzender muß sich weder verbiegen noch großartige Begründungen für diesen Kompromiß abgeben.
Die "Haare zu Berge" stehen hingegen Landrat Joachim Claus. Der favorisierte aus Kostengründen immer wieder die Variante nur eines Beigeordneten. Zwar stehen in seinen Planungen für den kommenden Haushalt noch Ausgaben für zwei Beigeordnete an, doch mit einem weiteren Dezernenten kommen noch einmal rund 90.000 Mark im Jahr hinzu. "Wenn das so politisch gewollt ist, dann müssen die Parteien das dem Bürger auch klar machen, ich werde auch weiterhin versuchen, die Personalkosten in den kommenden fünf Jahren auf dem jetzigen Niveau zu belassen. Wenn wir jetzt mehr Geld ausgeben wollen, dann müssen die Kreistagsfraktionen auch sagen, wo das zusätzliche Geld eingespart werden kann", so Claus gegenüber nnz. Becker, Primas und Hummitzsch müssen in den kommenden Tagen in ihren Fraktionen noch jede Menge Überzeugungsarbeit leisten. Ziel muß es sein, die "Nestwärme" nicht nur für die Wirtschaft, sondern vor allem auch auch im politischen Bereich wieder zu ermöglichen, die heutige Sitzung des Konsolidierungsausschusses für den Kreishaushalt sollte dabei eine erste Bewährungsprobe sein.
Autor: psgDiesmal jedoch gibt es auf vielen Seiten Verlierer und Sieger gleichermaßen. Die CDU muß erneut die Kandidatur von Plakatträger Matthias Jendricke schlucken, dafür kann Egon Primas seinem Parteivolk jedoch verkünden, daß die Christdemokraten als stärkste Fraktion im Kreistag einen eigenen Kandidaten aufstellen können. Die SPD muß nun vermutlich ihren Klagebeschluß zurückziehen, erhält dafür aber Jendricke als Beigeordneten. Wie Dagmar Becker das jedoch Teilen ihres Parteivolkes klarmachen wird, steht bislang noch in den Sternen. Nur die PDS kann sich zurücklehnen. Sie behält einen Kandidaten, bzw. eine Kandidatin. Für die Sozialisten bleibt alles beim Alten, deren Fraktionsvorsitzender muß sich weder verbiegen noch großartige Begründungen für diesen Kompromiß abgeben.
Die "Haare zu Berge" stehen hingegen Landrat Joachim Claus. Der favorisierte aus Kostengründen immer wieder die Variante nur eines Beigeordneten. Zwar stehen in seinen Planungen für den kommenden Haushalt noch Ausgaben für zwei Beigeordnete an, doch mit einem weiteren Dezernenten kommen noch einmal rund 90.000 Mark im Jahr hinzu. "Wenn das so politisch gewollt ist, dann müssen die Parteien das dem Bürger auch klar machen, ich werde auch weiterhin versuchen, die Personalkosten in den kommenden fünf Jahren auf dem jetzigen Niveau zu belassen. Wenn wir jetzt mehr Geld ausgeben wollen, dann müssen die Kreistagsfraktionen auch sagen, wo das zusätzliche Geld eingespart werden kann", so Claus gegenüber nnz. Becker, Primas und Hummitzsch müssen in den kommenden Tagen in ihren Fraktionen noch jede Menge Überzeugungsarbeit leisten. Ziel muß es sein, die "Nestwärme" nicht nur für die Wirtschaft, sondern vor allem auch auch im politischen Bereich wieder zu ermöglichen, die heutige Sitzung des Konsolidierungsausschusses für den Kreishaushalt sollte dabei eine erste Bewährungsprobe sein.

