Di, 18:30 Uhr
09.03.2010
Zahlen, Zahlen, Zahlen
Wenn es um den Haushalt einer Verwaltung - ob Gemeindeverwaltung oder Bundesregierung - geht, dann wollen die Parteien ihren "Polit-Senf" dazu geben. Da macht der Nordhäuser Kreistag keine Ausnahme...
Jutta Krauth (SPD) bleibt es als Finanzdezernentin vorbehalten, den Entwurf des Haushaltes der Kreisverwaltung vorzustellen. Die wichtigsten Zahlen sind in der nnz bereits veröffentlicht worden.
Fazit heute: 26,3 Millionen Euro sollen die Kommunen des Landkreises Nordhausen in diesem Jahr in Richtung Kreisverwaltung rüberschieben. Das ist eine gehöriges Stück von der Gesamttorte, die immer mehr einen faden Beigeschmack bekommt.
Jutta Krauth stellte den Kreistagsmitgliedern jeweils zwei Versionen der Einnahmeseite vor. Das resultiert aus zwei Entwürfen für den Landeshaushalt im Bereich der Schlüsselzuweisungen. Fest steht schon jetzt, dass die Personalkosten der Verwaltung um mehr als eine halbe Million Euro steigen werden. Das macht eine Personalquote von unter 20 Prozent, so wenig habe kein anderer Landkreis in Thüringen aufzuweisen.
Im sozialen Bereich geht es exorbitant nach oben. Bei Ausgaben im Jugend- und Sozialbereich sind es 2,7 Millionen Euro mehr als noch im Vorjahr. Insgesamt sind es 55 Millionen Euro an sozialen Leistungen und damit rund die Hälfte des gesamten Verwaltungshaushaltes. Um rund 300.000 Euro werden die Kosten der Unterkunft in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr steigen, gleichzeitig könnten die Bundeszuschüsse dafür zurückgefahren werden. Eine gefährliche Schere für den Landkreis.
Zum Vergleich: Die freiwilligen Aufgaben liegen für den Landkreis Nordhausen bei unter zwei Millionen Euro, 700.000 Euro davon sind Zuschüsse für das Nordhäuser Theater. Die Gestaltungsmöglichkeiten für den Kreistag als politisches Gremium tendieren damit fast gegen Null, konstatiert Jutta Krauth und forderte die entsprechenden Ausschüsse zur inhaltlichen Diskussion auf, in die auch die Kommunen eingebunden werden sollen.
Obwohl erste Lesung, musste Matthias Ehrhold als Ellricher Bürgermeister in „die Bütt“ und verwies auf die Landeskürzungen sowie auf die höheren Umlagen des Landkreises. Und natürlich auf die Folgen für Ellrich, schließlich ist der Mann dort der Meister seiner Bürger. Matthias Jendricke (SPD) forderte mehr Geld für den Brandschutz, der ja Pflichtaufgabe des Landkreises sei. Und im Übrigen seien die eingestellten 2,7 Millionen Euro für die Zahlungen an die Stadtverwaltung viel zu hoch angesetzt, da ja heute dem Vergleich zugestimmt wurde.
Die CDU-Fraktion schlug vor, die Zahlen in die Ausschüsse zu verweisen. Und so war es dann auch. Der Haushaltsentwurf wurde in die Ausschüsse und Fraktionen überwiesen.
Autor: nnzJutta Krauth (SPD) bleibt es als Finanzdezernentin vorbehalten, den Entwurf des Haushaltes der Kreisverwaltung vorzustellen. Die wichtigsten Zahlen sind in der nnz bereits veröffentlicht worden.
Fazit heute: 26,3 Millionen Euro sollen die Kommunen des Landkreises Nordhausen in diesem Jahr in Richtung Kreisverwaltung rüberschieben. Das ist eine gehöriges Stück von der Gesamttorte, die immer mehr einen faden Beigeschmack bekommt.
Jutta Krauth stellte den Kreistagsmitgliedern jeweils zwei Versionen der Einnahmeseite vor. Das resultiert aus zwei Entwürfen für den Landeshaushalt im Bereich der Schlüsselzuweisungen. Fest steht schon jetzt, dass die Personalkosten der Verwaltung um mehr als eine halbe Million Euro steigen werden. Das macht eine Personalquote von unter 20 Prozent, so wenig habe kein anderer Landkreis in Thüringen aufzuweisen.
Im sozialen Bereich geht es exorbitant nach oben. Bei Ausgaben im Jugend- und Sozialbereich sind es 2,7 Millionen Euro mehr als noch im Vorjahr. Insgesamt sind es 55 Millionen Euro an sozialen Leistungen und damit rund die Hälfte des gesamten Verwaltungshaushaltes. Um rund 300.000 Euro werden die Kosten der Unterkunft in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr steigen, gleichzeitig könnten die Bundeszuschüsse dafür zurückgefahren werden. Eine gefährliche Schere für den Landkreis.
Zum Vergleich: Die freiwilligen Aufgaben liegen für den Landkreis Nordhausen bei unter zwei Millionen Euro, 700.000 Euro davon sind Zuschüsse für das Nordhäuser Theater. Die Gestaltungsmöglichkeiten für den Kreistag als politisches Gremium tendieren damit fast gegen Null, konstatiert Jutta Krauth und forderte die entsprechenden Ausschüsse zur inhaltlichen Diskussion auf, in die auch die Kommunen eingebunden werden sollen.
Obwohl erste Lesung, musste Matthias Ehrhold als Ellricher Bürgermeister in „die Bütt“ und verwies auf die Landeskürzungen sowie auf die höheren Umlagen des Landkreises. Und natürlich auf die Folgen für Ellrich, schließlich ist der Mann dort der Meister seiner Bürger. Matthias Jendricke (SPD) forderte mehr Geld für den Brandschutz, der ja Pflichtaufgabe des Landkreises sei. Und im Übrigen seien die eingestellten 2,7 Millionen Euro für die Zahlungen an die Stadtverwaltung viel zu hoch angesetzt, da ja heute dem Vergleich zugestimmt wurde.
Die CDU-Fraktion schlug vor, die Zahlen in die Ausschüsse zu verweisen. Und so war es dann auch. Der Haushaltsentwurf wurde in die Ausschüsse und Fraktionen überwiesen.
