Die Geschäftsleitung der Arbeitsgemeinschaft des Landkreises Nordhausen (ARGE) hatte heute zu einem Gespräch eingeladen. In dessen Mittelpunkt standen aktuelle Entwicklungen und es wurde auch eine Art Ausblick gewagt.


Zum vergangenen Jahr: Im Landkreis Nordhausen werden durchschnittlich 11.400 Personen in 6.200 Bedarfsgemeinschaften (BG) betreut. Zur Sicherung des Lebensunterhalts der Betroffenen wurden im zurückliegenden Jahr mehr als 43 Millionen Euro ausgezahlt, hinzu kommen 12,1 Millionen Euro an Sozialversicherungsbeiträgen. Nicht mit eingerechnet sind die Kosten für die Unterkunft (KdU). Die beliefen sich auf fast 17 Millionen Euro. Für Wohnungsbeschaffungen, Zuschüsse zu Klassenfahrten oder der Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt mussten weitere 200.000 Euro bereitgestellt werden.

Zum Wohnen: ARGE-Geschäftsführer Hans-Georg Müller sagte, dass niemand zu einem Umzug gezwungen wurde. Umzüge wurden im vergangenen Jahr fast 1.200 registriert, zehn Prozent davon erfolgten wegen einer bestehenden Unangemessenheit. In jedem Fall wird aber mit den Betroffenen ausführlich gesprochen und es werde gemeinsam nach Lösungswegen gesucht. Dazu wurde ein sozialer Dienst etabliert, der unter anderen bei der Regulierung von Schulden behilflich ist.

Zu den Zahlen: Seit Bestehen der ARGE (Januar 2005) ist die Zahl der betreuten Personen kontinuierlich zurückgegangen. Im Bereich des Arbeitslosengeldes II waren das im Januar 2005 fast 5.900 Frauen, Männer und Kinder, die registriert wurden, dies entsprach einer Quote von damals 13,4 Prozent. Ende 2009 waren es 3.800, diese Zahlen repräsentieren eine Quote von 8,2 Prozent.

Zu den Beiräten: Die gesamte Arbeit der ARGE begleiten zwei Beiräte. Der eigentliche Beirat wurde paritätisch vom Landkreis Nordhausen sowie von der Arbeitsagentur besetzt. Hinzu kommt ein Fachbeirat für den zweiten Arbeitsmarkt, dem neben Kammervertretern auch Wolfgang Meyer vom DGB und Christine Wagner vom Landratsamt angehören. Dieser Beirat begleitet die Maßnahmen wie die Ein-Euro-Jobs oder ABM, in dem zu den jeweiligen Maßnahmen eine Stellungnahme abgegeben wird.



Zur Zukunft: Wie aber wird die Zukunft der ARGE aussehen. Zweieinhalb Jahre brauchte die Politik, um letztlich die höchsten Richter ein Wort sprachen. Fest steht nur, dass es nach dem 31. Dezember 2009 keine ARGEn im herkömmlichen Sinn geben wird. Über die drei Modelle, die in der großen Politik diskutiert werden, berichtete die nnz bereits ausführlich. Der Kreistag Nordhausen hatte sich für die Weiterführung als Optionskommune ausgesprochen. Damit wird die Betreuung der Langzeitarbeitslosen unter einem Dach auch weiterhin garantiert. Doch das ist bislang der politische Wunsch der Kreistagsmitglieder.

Es ist viel im Schwange. In Berlin wird miteinander gesprochen, es wird aber auch viel versprochen, bislang allerdings ohne konkretes Ergebnis. Die rund 160 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Nordhäuser ARGE müssen sowohl ihre originäre Aufgabe in der Betreuung der Menschen erfüllen, parallel müssen sich die Frauen und Männer an der Uferstraße selbst„auseinandernehmen“, wie es Geschäftsführer Hans-Georg Müller ausdrückte. Mitarbeiter mit befristeten Verträgen schauen sich nach anderen Jobs um, die Fluktuation ist überproportional hoch. Schwierige Zeiten intern, die sich – hoffentlich nicht – nach außen auswirken werden.

Getrennte Trägerschaft sei die schlechteste Form der Betreuung der Menschen, die hilfebedürftig sind. Allein der Verwaltungsaufwand wäre immens. „Wir hoffen auf Berlin“, das zeigt die momentane Hilflosigkeit, der sich das Team der ARGE ausgesetzt fühlt.

Zur medialen Kritik: Traurig und wütend macht Müller die Kritik in den Medien, die oft unbegründet sei und oftmals unter die Gürtellinie ging. Zur Kritik des DGB-Vertreters (Wolfgang Meyer) sagte der Geschäftsführer, dass die ARGE die Gewerkschaft angefragt habe. Deren Antwort: Die Aussagen von Herrn Meyer seien nicht die Auffassung der Gewerkschaft, sondern seine persönliche Meinung. Letztlich beinhalten ja die Aussagen im Forum der nnz strafrechtliche Vorwürfe, „die unhaltbar sind“. An den DGB wurde die Bitte geäußert, Meyer aus dem Beirat abzuberufen. Eine gedeihliche Zusammenarbeit sei auf diesem Niveau einfach nicht mehr möglich.



Noch eine Zahl: 2.200 Widersprüche gehen jährlich ein, davon wurden 35 durch den DGB begleitet. Dazu kommen 376 Klagen, in gewerkschaftlicher Begleitung waren es vier. Dazu andere Zahlen. Im Jahr 2009 wurden mehr als 15.000 Neu- und Wiederbewilligungsanträge bearbeitet und 22.000 Änderungsbescheide erstellt.