Sa, 18:05 Uhr
23.01.2010
Klartext geredet
Der Festsaal des Heringer Schlosses war zum zweiten Mal die Kulisse für den Neujahrsempfang der CDU der Goldenen Aue. Nicht nur Insider wissen, dass dies der klammheimliche Empfang der Christdemokraten des Landkreises ist. Die nnz war für Sie dabei...
Auch bei der 11. Auflage dabei der CDU-Bundestagsabgeordnete Manfred Grund und Kreisvorsitzender Dr. Klaus Zeh. Der Heringer Ortschef Maik Schröter begrüßte weitere Gäste und blickte zuerst 20 Jahre zurück. Wenige Minuten später war Schröter beim Skiunfall von Dieter Althaus angekommen und wie die CDU alleingelassen worden war. Mehr als 40 Nominierungsveranstaltungen im Vorfeld der verschiedenen Wahlen gab es vorzubereiten.
Im Kreistag, im Nordhäuser Stadtrat waren der CDU mehrere Sitze abhanden gekommen. Dafür errangen die Christdemokraten in Bleicherode die absolute Mehrheit zurück oder erreichten mehr als 60 Prozent in Niedersachswerfen. Auch die moralische Position von Landrat Joachim Claus konnte nicht helfen. Im Gegenteil. Allerdings war von einer Wahlanalyse heute nichts zu hören. Die Wahlen im Landtag waren eine Klatsche, auf die es keine Antwort gab. Einen Monat später konnte Manfred Grund seine Stimmenzahl um fünf Prozent ausbauen. Bund und Land - zwei unterschiedliche Parteien?
Zurück nach Heringen. In diesem Monat wurde im Stadtrat von Heringen der einstimmige Beschluss gefasst, hier eine Thüringer Landgemeinde zu gründen. Jetzt müsse der Gesetzgeber in Erfurt seine Hausaufgabe erledigen. Eine Hausaufgabe des Heringer Stadtrates ist die Weiterführung der Sanierung des Heringer Schlosses. Hierfür stellen Land und Bund rund 880.000 Euro zur Verfügung. Der Eigenanteil von Heringen beläuft sich auf 20.000 Euro.
Dann war Manfred Grund dran. Der hatte sich im ersten Teil seiner Ausführung einer Zahlenreihe verschrieben, die in den einzelnen Zahlen mit einer 9 endeten. Über 1919, 1929, 1939, 1949 bis hin zu 1989 und dann das Wahljahr 2009 dran, das auch ein Jahr der Krise war.
Die Abgeordneten hätten in der zurückliegenden Zeit viel für die Region getan, beginnend von der Infrastruktur bis hin zu Sanierungsvorhaben. In Berlin aber habe man Entscheidungen treffen müssen, von denen man nicht wusste, sind sie richtig oder nicht? Zum Beispiel die Rettung der Hypo Real Estate. Irgendwann in diesem unser aller Leben werden die Milliarden der Bankenrettung wieder zurückfließen – verzinst natürlich. Unterm Strich, so könnte man meinen, ein gutes Geschäft, so Grund.
Weitere Themen waren die nicht erwartete Höhe der Arbeitslosigkeit, die Verschiebung von Steuerkurven nach rechts, das Konjunkturpaket II mit all seinen Wirkungen und die Wiedereinführung der Pendlerpauschale. Fazit: Das Leben gehe einigermaßen normal weiter. Grund sprach von einem holprigen Start mit der FDP und ihren Vorab-Versprechen. Insbesondere gab es Probleme mit der Halbierung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen. Grund hoffte, dass dies das einige Problem mit der FDP bleiben werde. Ansonsten gab Manfred Grund den Zuhörern kund, wo er in den vergangenen Monaten herumgereist war: Japan, China, Ukraine, Weißrussland oder kanarische Inseln.
Dann war der Kreisvorsitzende an der Reihe. Der wollte die historische Entwicklung einer Partei immer noch nicht wahrhaben und sprach permanent von PDS. Nur zur Erinnerung: Die heißt jetzt die LINKE und zuvor Linkspartei. Diese (Un)partei aus Sicht des Klaus Zeh konnte bei den vergangenen Landtagswahlen im Landkreis und in der Stadt Nordhausen mehr Zweitstimmen erreichen als die CDU. Der Polit-Gau wurde nur dank der Erststimmen von Egon Primas und ihm selbst verhindert – Gott sei dank.
Und Klaus Zeh wetterte weiter über LINKS: Unsinn sei die Botschaft Reichtum besteuern! gewesen, parallel dazu tönte es Reichtum für alle. Da könne sich jeder seine Meinung bilden. Und so dann lobte Dr. Klaus Zeh die infrastrukturellen Wohltaten der Christdemokratie in Bund und Land, wie die Beendigung der Arbeiten an der A 38, die 1994 von der Sozialdemokratie in Thüringen nicht gewollt war.
Der Kompromiss, die abgeschafften Stichwahlen wieder zuzulassen, sei nicht zielführend für Thüringer Politik aus Sicht der CDU. Betrachtet man die Wahlen zu den Bürgermeistern und Landräten im Jahr 2006 und die daraus resultierenden Verluste für die CDU, dann wird schnell klar, warum die Christdemokraten auf Stichwahlen verzichten wollen.
Und noch eines: Sollte es im Landkreis Nordhausen eine oder mehrere integrierte Gesamtschule(n) geben, dann seien nur noch zwei Gymnasien im Landkreis sinnvoll. Warum?, das blieb Dr. Zeh schuldig.
Egon Primas (Foto: nnz)
Schließlich dann war mehr als eine Stunde vergangen und die Redner redeten immer noch. Das erscheint rekordverdächtig. Selbst für einen Neujahrsempfang in der Goldenen Aue, denn am Ende der bisherigen Reden kam Egon Primas, der wie Zeh seit der Wende im Thüringer Landtag beheimatet ist. Der durfte auch noch was sagen, denn Primas ist nicht nur für Landwirtschaft und Forsten zuständig, sondern auch fürs Grobe. Kein Mensch versteht, warum die CDU-Chefin in Thüringen einen Rentner aus Schleswig Holstein holen musste, um die Staatskanzlei zu führen", kein Mensch würde das verstehen.
Wen Primas auch nicht versteht, das ist der polnische Außenminister Westerwelle, der eben in punkto Vertriebene polnische Interessen und keine deutschen Interessen vertrete. Ebenso sei unverständlich, dass die Kindergelderhöhung Hartz-IV-Empfängern vom Regelsatz abgezogen werde, andererseits den Hoteliers das Geld hintenrein gesteckt werde. Die größte Freude für Egon Primas sei jedoch, dass Frau Becker von der SPD nicht mehr dabei sei und ihn nicht mehr quäle, zumindest nicht im Landtag.
Jetzt sei Primas im Landtagsausschuss für Bau und Verkehr und könne endlich mal nachgucken, ob denn wirklich auch im Eichsfeld mehr Straßen gebaut und saniert werden oder nicht.
nnz-tv wird morgen ebenfalls über den Empfang berichten
Autor: nnzAuch bei der 11. Auflage dabei der CDU-Bundestagsabgeordnete Manfred Grund und Kreisvorsitzender Dr. Klaus Zeh. Der Heringer Ortschef Maik Schröter begrüßte weitere Gäste und blickte zuerst 20 Jahre zurück. Wenige Minuten später war Schröter beim Skiunfall von Dieter Althaus angekommen und wie die CDU alleingelassen worden war. Mehr als 40 Nominierungsveranstaltungen im Vorfeld der verschiedenen Wahlen gab es vorzubereiten.
Im Kreistag, im Nordhäuser Stadtrat waren der CDU mehrere Sitze abhanden gekommen. Dafür errangen die Christdemokraten in Bleicherode die absolute Mehrheit zurück oder erreichten mehr als 60 Prozent in Niedersachswerfen. Auch die moralische Position von Landrat Joachim Claus konnte nicht helfen. Im Gegenteil. Allerdings war von einer Wahlanalyse heute nichts zu hören. Die Wahlen im Landtag waren eine Klatsche, auf die es keine Antwort gab. Einen Monat später konnte Manfred Grund seine Stimmenzahl um fünf Prozent ausbauen. Bund und Land - zwei unterschiedliche Parteien?
Zurück nach Heringen. In diesem Monat wurde im Stadtrat von Heringen der einstimmige Beschluss gefasst, hier eine Thüringer Landgemeinde zu gründen. Jetzt müsse der Gesetzgeber in Erfurt seine Hausaufgabe erledigen. Eine Hausaufgabe des Heringer Stadtrates ist die Weiterführung der Sanierung des Heringer Schlosses. Hierfür stellen Land und Bund rund 880.000 Euro zur Verfügung. Der Eigenanteil von Heringen beläuft sich auf 20.000 Euro.
Dann war Manfred Grund dran. Der hatte sich im ersten Teil seiner Ausführung einer Zahlenreihe verschrieben, die in den einzelnen Zahlen mit einer 9 endeten. Über 1919, 1929, 1939, 1949 bis hin zu 1989 und dann das Wahljahr 2009 dran, das auch ein Jahr der Krise war.
Die Abgeordneten hätten in der zurückliegenden Zeit viel für die Region getan, beginnend von der Infrastruktur bis hin zu Sanierungsvorhaben. In Berlin aber habe man Entscheidungen treffen müssen, von denen man nicht wusste, sind sie richtig oder nicht? Zum Beispiel die Rettung der Hypo Real Estate. Irgendwann in diesem unser aller Leben werden die Milliarden der Bankenrettung wieder zurückfließen – verzinst natürlich. Unterm Strich, so könnte man meinen, ein gutes Geschäft, so Grund.
Weitere Themen waren die nicht erwartete Höhe der Arbeitslosigkeit, die Verschiebung von Steuerkurven nach rechts, das Konjunkturpaket II mit all seinen Wirkungen und die Wiedereinführung der Pendlerpauschale. Fazit: Das Leben gehe einigermaßen normal weiter. Grund sprach von einem holprigen Start mit der FDP und ihren Vorab-Versprechen. Insbesondere gab es Probleme mit der Halbierung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen. Grund hoffte, dass dies das einige Problem mit der FDP bleiben werde. Ansonsten gab Manfred Grund den Zuhörern kund, wo er in den vergangenen Monaten herumgereist war: Japan, China, Ukraine, Weißrussland oder kanarische Inseln.
Dann war der Kreisvorsitzende an der Reihe. Der wollte die historische Entwicklung einer Partei immer noch nicht wahrhaben und sprach permanent von PDS. Nur zur Erinnerung: Die heißt jetzt die LINKE und zuvor Linkspartei. Diese (Un)partei aus Sicht des Klaus Zeh konnte bei den vergangenen Landtagswahlen im Landkreis und in der Stadt Nordhausen mehr Zweitstimmen erreichen als die CDU. Der Polit-Gau wurde nur dank der Erststimmen von Egon Primas und ihm selbst verhindert – Gott sei dank.
Und Klaus Zeh wetterte weiter über LINKS: Unsinn sei die Botschaft Reichtum besteuern! gewesen, parallel dazu tönte es Reichtum für alle. Da könne sich jeder seine Meinung bilden. Und so dann lobte Dr. Klaus Zeh die infrastrukturellen Wohltaten der Christdemokratie in Bund und Land, wie die Beendigung der Arbeiten an der A 38, die 1994 von der Sozialdemokratie in Thüringen nicht gewollt war.
Der Kompromiss, die abgeschafften Stichwahlen wieder zuzulassen, sei nicht zielführend für Thüringer Politik aus Sicht der CDU. Betrachtet man die Wahlen zu den Bürgermeistern und Landräten im Jahr 2006 und die daraus resultierenden Verluste für die CDU, dann wird schnell klar, warum die Christdemokraten auf Stichwahlen verzichten wollen.
Und noch eines: Sollte es im Landkreis Nordhausen eine oder mehrere integrierte Gesamtschule(n) geben, dann seien nur noch zwei Gymnasien im Landkreis sinnvoll. Warum?, das blieb Dr. Zeh schuldig.
Egon Primas (Foto: nnz)
Schließlich dann war mehr als eine Stunde vergangen und die Redner redeten immer noch. Das erscheint rekordverdächtig. Selbst für einen Neujahrsempfang in der Goldenen Aue, denn am Ende der bisherigen Reden kam Egon Primas, der wie Zeh seit der Wende im Thüringer Landtag beheimatet ist. Der durfte auch noch was sagen, denn Primas ist nicht nur für Landwirtschaft und Forsten zuständig, sondern auch fürs Grobe. Kein Mensch versteht, warum die CDU-Chefin in Thüringen einen Rentner aus Schleswig Holstein holen musste, um die Staatskanzlei zu führen", kein Mensch würde das verstehen.Wen Primas auch nicht versteht, das ist der polnische Außenminister Westerwelle, der eben in punkto Vertriebene polnische Interessen und keine deutschen Interessen vertrete. Ebenso sei unverständlich, dass die Kindergelderhöhung Hartz-IV-Empfängern vom Regelsatz abgezogen werde, andererseits den Hoteliers das Geld hintenrein gesteckt werde. Die größte Freude für Egon Primas sei jedoch, dass Frau Becker von der SPD nicht mehr dabei sei und ihn nicht mehr quäle, zumindest nicht im Landtag.
Jetzt sei Primas im Landtagsausschuss für Bau und Verkehr und könne endlich mal nachgucken, ob denn wirklich auch im Eichsfeld mehr Straßen gebaut und saniert werden oder nicht.
nnz-tv wird morgen ebenfalls über den Empfang berichten


