Di, 17:11 Uhr
01.12.2009
Endlich geschafft
Einige Nordhäuser Stadträte hatte heute ein volles Programm zu absolvieren. Eine Beratung jagte die nächste. Im Ältestenrat, mit Vertretern der Kommunalaufsicht sowie in Fraktionen und Gruppen. Warum das alles? Es sollte ein Burgfrieden zwischen einer Stadtratsmehrheit und der Verwaltungsspitze geschlossen werden....
Zuerst aber einmal sollten die einst gefassten Beschlüsse zur Geschäftsordnung und zu Ausschüssen beanstandet werden. Das passierte im gegenseitigen Einvernehmen. Die politische Wetterlage heitert sich vermutlich auf. Nach neun Anträgen aus den Fraktionen und deren Weiterleitung in die Ausschüsse wurde dann die Geschäftsordnung „behandelt“. Eine geänderte Fassung, die just an diesem Nachmittag frisch aus dem „Druck“ kam.
Das Wort des kommunalpolitischen Glücks hieß „Konsens“, der gestern noch von der SPD-Fraktion vermisst worden war. Norbert Klodt (CDU) kam zu alten Tugenden zurück und bedankte sich für die Zusammenarbeit der letzten Stunden. Andreas Wieninger (SPD) freute sich, dass der Mann der Kommunalaufsicht die einstigen Beanstandungsgründe von SPD-Fraktion und Verwaltung als korrekt bewertete. Rainer Bachmann (LINKE) fühlte sich nach dem Wieninger-Statement wohl in der falschen Veranstaltung aufgehoben und bewertete die Runde im Landratsamt als sehr konstruktiv.
Und dann, dann war es endlich soweit. Bei vier Enthaltungen wurde nun endlich der Grabenkampf beendet, die bündnisgrüne Gruppe ist nun eine Fraktion und scheinbar sind alle Streithähne befriedet.
Klar ist nun auch, dass es künftig einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende des Stadtrates geben wird und das Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) die Versammlungsleitung nach mehr als 15 Jahren abgeben muss. Danach wurden die Mitgliedschaften in den Ausschüssen beschlossen, hier gab es lediglich eine Enthaltung.
Autor: nnzAbgearbeitet
In weihnachtlichem Ambiente und bei genüsslichem Fair-Trade-Kaffee sollte es so richtig harmonisch zugehen. Doch bevor über den warmen Entwurf der Geschäftsordnung beraten werden sollte, ging es bürokratisch zu. Zuerst mit der Einwohnerfragestunde. Ein Einwohner aus Nordhausen-Nord ist mittlerweile den Stadträten ebenso bekannt wie der Plattenweg, der noch aus DDR-Zeiten stammt und den 120 Mietern der WBG arg zu schaffen macht. „Was will denn der Stadtrat überhaupt machen?“Zuerst aber einmal sollten die einst gefassten Beschlüsse zur Geschäftsordnung und zu Ausschüssen beanstandet werden. Das passierte im gegenseitigen Einvernehmen. Die politische Wetterlage heitert sich vermutlich auf. Nach neun Anträgen aus den Fraktionen und deren Weiterleitung in die Ausschüsse wurde dann die Geschäftsordnung „behandelt“. Eine geänderte Fassung, die just an diesem Nachmittag frisch aus dem „Druck“ kam.
Das Wort des kommunalpolitischen Glücks hieß „Konsens“, der gestern noch von der SPD-Fraktion vermisst worden war. Norbert Klodt (CDU) kam zu alten Tugenden zurück und bedankte sich für die Zusammenarbeit der letzten Stunden. Andreas Wieninger (SPD) freute sich, dass der Mann der Kommunalaufsicht die einstigen Beanstandungsgründe von SPD-Fraktion und Verwaltung als korrekt bewertete. Rainer Bachmann (LINKE) fühlte sich nach dem Wieninger-Statement wohl in der falschen Veranstaltung aufgehoben und bewertete die Runde im Landratsamt als sehr konstruktiv.
Und dann, dann war es endlich soweit. Bei vier Enthaltungen wurde nun endlich der Grabenkampf beendet, die bündnisgrüne Gruppe ist nun eine Fraktion und scheinbar sind alle Streithähne befriedet.
Klar ist nun auch, dass es künftig einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende des Stadtrates geben wird und das Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) die Versammlungsleitung nach mehr als 15 Jahren abgeben muss. Danach wurden die Mitgliedschaften in den Ausschüssen beschlossen, hier gab es lediglich eine Enthaltung.
