Mi, 12:45 Uhr
30.10.2002
Stasi immer noch ein Thema?
Nordhausen (nnz). In „Meck-Pomm“ soll die Landesbehörde der Gauck-Birthler-Behörde aufgelöst werden. Thüringen hat protestiert. Der Thüringer Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen wird auch weiterhin Sprechstunden in der Provinz durchführen. In der kommenden Woche sind seine Leute in Nordhausen.
Der Thüringer Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR führt vom 05.11.2002 - 07.11.2002 im Landratsamt, Behringstr. 3, Bürgersprechstunden durch. Im Zimmer 228/229, das sich im zweiten Obergeschoss, Mittelgang, befindet, werden die Herren Seidel und Morawski Auskünfte erteilen, und zwar an den genannten tagen jeweils von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr. In der Zeit sind auch telefonische Rücksprachen unter der Telefonnummer 0 36 31/91 11 65 und 91 11 66 möglich.
Zur Minderung der Folgen von SED-Unrecht wurden durch den Deutschen Bundestag die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze beschlossen. Sie beinhalten die Strafrechtliche Rehabilitierung, die Berufliche Rehabilitierung und die Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung von in der DDR erlittenem Unrecht aus politischen Gründen. Anträge auf Rehabilitierung können nach der im Dezember 2001 erfolgten Verlängerung der Antragsfristen noch bis 31.12.2003 gestellt werden.
Zielstellung dieser Rehabilitierungsgesetze ist es, den Opfern einen Weg zu eröffnen, die rechtsstaatswidrige Verurteilung aus dem Strafregister zu entfernen, sich vom Makel persönlicher Diskriminierung zu befreien, fortwirkendes Unrecht aufzuheben und soziale Ausgleichsleistungen in Anspruch zu nehmen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit zur Antragstellung auf Akteneinsicht bei der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BstU).
Autor: nnzDer Thüringer Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR führt vom 05.11.2002 - 07.11.2002 im Landratsamt, Behringstr. 3, Bürgersprechstunden durch. Im Zimmer 228/229, das sich im zweiten Obergeschoss, Mittelgang, befindet, werden die Herren Seidel und Morawski Auskünfte erteilen, und zwar an den genannten tagen jeweils von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr. In der Zeit sind auch telefonische Rücksprachen unter der Telefonnummer 0 36 31/91 11 65 und 91 11 66 möglich.
Zur Minderung der Folgen von SED-Unrecht wurden durch den Deutschen Bundestag die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze beschlossen. Sie beinhalten die Strafrechtliche Rehabilitierung, die Berufliche Rehabilitierung und die Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung von in der DDR erlittenem Unrecht aus politischen Gründen. Anträge auf Rehabilitierung können nach der im Dezember 2001 erfolgten Verlängerung der Antragsfristen noch bis 31.12.2003 gestellt werden.
Zielstellung dieser Rehabilitierungsgesetze ist es, den Opfern einen Weg zu eröffnen, die rechtsstaatswidrige Verurteilung aus dem Strafregister zu entfernen, sich vom Makel persönlicher Diskriminierung zu befreien, fortwirkendes Unrecht aufzuheben und soziale Ausgleichsleistungen in Anspruch zu nehmen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit zur Antragstellung auf Akteneinsicht bei der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BstU).
