Die nnz berichtete heute darüber, dass bei der Besetzung des städtischen Aufsichtsratssitzes der Stadtrat mehrheitlich auf Kontinuität gesetzt hatte. Die SPD-Fraktion wollte einen Neuanfang wagen und – unterlag wieder in der Abstimmung...


CDU-Stadträtin Tilly Pape wird die Stadt Nordhausen im Aufsichtsrat der Südharzkrankenhaus Nordhausen gGmbH vertreten. Der Nordhäuser Stadtrat entsandte sie gestern Abend in dieses Gremium. Bereits in der zurückliegenden Wahlperiode des Stadtrates hatte Frau Pape die Stadt im Aufsichtsrat vertreten

CDU-Fraktionsvorsitzender Norbert Klodt sagte, seine Partei schlage Tilly Pape vor, weil angesichts „der angespannten Situation im Krankenhaus eine konstante Besetzung im Aufsichtsrat nötig ist“. Wenn sich die Situation entspannt habe, dann stehe die CDU-Fraktion der Wahl eines anderen Aufsichtsratsmitglieds nicht im Wege.

Auch Claus-Peter Roßberg von der FDP-Fraktion sagte, man solle bei der Neubesetzung des Aufsichtsrates vorerst auf personelle Kontinuität setzen, dafür hätten beide Gesellschafter – Landkreis und Stadt – in Vorgesprächen plädiert.

Tilly Pape sagte, es wäre schade, wenn es im Aufsichtsrat keine personelle Kontinuität gebe. Im Krankenhaus seien Prozesse eingeleitet worden, die nur der verstehe, der sie von Beginn an begleitet habe. Diese Probleme reichten teilweise bis in den persönlichen Bereich hinein. „Mir geht es bei der Besetzung des Aufsichtsrates um die Sache, nicht um meine Person, das betone ich“, so Frau Pape.

Die SPD-Fraktion hatte ihr Mitglied Professor Georg Hey für das Aufsichtsratsamt nominiert. In seiner Vorstellung sagte Hey, er bringe Sachkunde und persönliche und institutionelle Unabhängigkeit für das Amt mit. Und als bisher Außenstehender könne er vielleicht die Probleme „neu sehen und damit bei einer Lösung helfen“. Darüber hinaus würde er sich im Aufsichtsrat gegen eine Privatisierung des Krankenhauses aussprechen. Hey unterlag Frau Pape in der Abstimmung mit 14 zu 17 Stimmen.