Di, 16:41 Uhr
27.10.2009
Viele Fragen, viele Antworten
Es war die dritte Sitzung des neuen Nordhäuser Kreistages, die heute im Plenarsaal des historischen Landratsamtes über die Bühne ging. Los ging es wie seit 19 Jahren mit dem Bericht des Landrates...
Zuvor aber die Bürgerfragestunde, eingeleitet von Burgunde Krumm, der ehrenamtlichen Bürgermeisterin von Niedergebra. Eine Frage hatte die Frau nicht, dafür die Nachricht, 7.000 Euro für die Sanierung der Grundschule zur Verfügung zu stellen. Über Schulnetze werde in absehbarer Zeit nicht diskutiert, so Landrat Joachim Claus (CDU), der sich für die zur Verfügung gestellten Summe bedankte.
Nun aber zum Landratsreport. Da wären die Zahlen am Arbeitsmarkt und Ausbildungsmarkt, die jedoch seit mehr als 20 Tagen bekannt sind. Bekannt ist auch die Frage der Zukunft der ARGE, die im schwarz-gelben Koalitionspapier niedergeschrieben ist. Die ARGE in der bisherigen Form hat sich damit „erledigt“. Dafür gibt es eine getrennte Trägerschaft, die im kommenden Jahr 500.000 Euro an Kosten verursachen würde. Der Landrat plädierte eindeutig gegen eine getrennte Trägerschaft, sieht in einer Optionskommune die Zukunft.
Und da wäre die Harzer Schmalspurbahn als touristisches Highlight der Region. Auch darüber hatte die nnz bereits ausführlich berichtet, Joachim Claus regte an, die Analyse einer Fachhochschule intensiv zu studieren. Resultat: Die HSB ist das Bonbon im Harz, auch im Südharz, schlechthin.
Winfried Theuerkauf (SPD) erinnerte daran, dass es in Vorbereitung des Lutherjubiläums einen Wanderweg entlang der Lutherstätten geben soll. Laut Theuerkauf wolle sich der Landrat nicht an diesem Weg und dessen Unterhaltung beteiligen. Warum eigentlich? Joachim Claus sei nicht gegen den Lutherweg, sondern will bestehende Wege nutzen, gemeinsam mit dem Harzclub-Zweigverein werde eine Route festgelegt.
Mattias Jendricke (SPD) gab an, dass Oberbürgermeisterin Barbara Rinke den Lutherweg gerettet habe (Schmunzeln bei der CDU) und monierte die Wahlen in den Ausschüssen an, bei denen die Mitglieder „gezwungen“ wurden, die Kandidaten handschriftlich auf den Wahlzettel zu schreiben. Das sei rechtlich möglich, erwiderte der Landrat und verwies auf die Kommentierung der Thüringer Kommunalordnung.
Stefan Nüßle (CDU) erinnerte nicht an das Luther-Jubiläum, sondern an „20 Jahre Wende“ und die Zwangsadoptionen in der DDR. Hier wollte Nüßle wissen, ob es solche Zwangsadoptionen auch im Landkreis Nordhausen gegeben habe.
Schließlich hatte auch die LINKE ihre „Anfragerin“. Heike Umbach aus Sollstedt hatte eine Frage zum Hallenbad: Wie sehe es denn aus mit der Photovoltaikanlage und der Einspeisebeantragung? Hier würde sich durch die Verschiebung der Baumaßnahme ein Verlust von 10.000 Euro an Fördermitteln ergeben. Zu den beiden letzten Fragen wird es eine schriftliche Antwort des Landrats geben.
Autor: nnzZuvor aber die Bürgerfragestunde, eingeleitet von Burgunde Krumm, der ehrenamtlichen Bürgermeisterin von Niedergebra. Eine Frage hatte die Frau nicht, dafür die Nachricht, 7.000 Euro für die Sanierung der Grundschule zur Verfügung zu stellen. Über Schulnetze werde in absehbarer Zeit nicht diskutiert, so Landrat Joachim Claus (CDU), der sich für die zur Verfügung gestellten Summe bedankte.
Nun aber zum Landratsreport. Da wären die Zahlen am Arbeitsmarkt und Ausbildungsmarkt, die jedoch seit mehr als 20 Tagen bekannt sind. Bekannt ist auch die Frage der Zukunft der ARGE, die im schwarz-gelben Koalitionspapier niedergeschrieben ist. Die ARGE in der bisherigen Form hat sich damit „erledigt“. Dafür gibt es eine getrennte Trägerschaft, die im kommenden Jahr 500.000 Euro an Kosten verursachen würde. Der Landrat plädierte eindeutig gegen eine getrennte Trägerschaft, sieht in einer Optionskommune die Zukunft.
Und da wäre die Harzer Schmalspurbahn als touristisches Highlight der Region. Auch darüber hatte die nnz bereits ausführlich berichtet, Joachim Claus regte an, die Analyse einer Fachhochschule intensiv zu studieren. Resultat: Die HSB ist das Bonbon im Harz, auch im Südharz, schlechthin.
Winfried Theuerkauf (SPD) erinnerte daran, dass es in Vorbereitung des Lutherjubiläums einen Wanderweg entlang der Lutherstätten geben soll. Laut Theuerkauf wolle sich der Landrat nicht an diesem Weg und dessen Unterhaltung beteiligen. Warum eigentlich? Joachim Claus sei nicht gegen den Lutherweg, sondern will bestehende Wege nutzen, gemeinsam mit dem Harzclub-Zweigverein werde eine Route festgelegt.
Mattias Jendricke (SPD) gab an, dass Oberbürgermeisterin Barbara Rinke den Lutherweg gerettet habe (Schmunzeln bei der CDU) und monierte die Wahlen in den Ausschüssen an, bei denen die Mitglieder „gezwungen“ wurden, die Kandidaten handschriftlich auf den Wahlzettel zu schreiben. Das sei rechtlich möglich, erwiderte der Landrat und verwies auf die Kommentierung der Thüringer Kommunalordnung.
Stefan Nüßle (CDU) erinnerte nicht an das Luther-Jubiläum, sondern an „20 Jahre Wende“ und die Zwangsadoptionen in der DDR. Hier wollte Nüßle wissen, ob es solche Zwangsadoptionen auch im Landkreis Nordhausen gegeben habe.
Schließlich hatte auch die LINKE ihre „Anfragerin“. Heike Umbach aus Sollstedt hatte eine Frage zum Hallenbad: Wie sehe es denn aus mit der Photovoltaikanlage und der Einspeisebeantragung? Hier würde sich durch die Verschiebung der Baumaßnahme ein Verlust von 10.000 Euro an Fördermitteln ergeben. Zu den beiden letzten Fragen wird es eine schriftliche Antwort des Landrats geben.
