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Do, 08:57 Uhr
08.10.2009

Merkwürdiges

Im Nachhinein war die jüngste Sitzung des Nordhäuser Kreistages sehr bewegend. Nicht von den Emotionen her, sondern den Auszeiten, Diskussionen und vor allem: den Wahlen....


Beispiel: Die Wahl zum ehrenamtlichen Beigeordneten. Die endete ja bekanntlich für die LINKE als Partei und für Klaus Hummitzsch in persona in einem Desaster. Wie dem auch sei, das Ergebnis, die Wahl von Egon Primas (CDU) und dessen jetzt erfolgte Ernennung zum ehrenamtlichen Beigeordneten, wirft einige Fragen auf.

Darf Egon Primas dieses Ehrenamt überhaupt ausüben? Schließlich verzichtet der Christdemokrat bekanntlich nicht auf sein Amt als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion. Dort vertritt er an der Polit-Front die Ansichten und Meinungen seiner Fraktion, handelt also politisch und vor allem: parteilich. Als ehrenamtlicher Beigeordneter ist er jedoch laut Kommunalordnung „Ehrenbeamter der Gemeinde“ und als solcher ist er zur überparteilichen Arbeit verpflichtet. Demzufolge müsste Egon Primas immer kundtun, ob er Vorsitzender seiner Fraktion oder als ehrenamtlicher Beigeordneter spricht und handelt.

Diesen Standpunkt vertritt auch Matthias Jendricke (SPD) als Mitglied des Nordhäuser Kreistages. „Die Wahl und Ernennung von Herrn Primas durch den Landrat ist für mich mehr als unverständlich. Es zeigt wieder einmal wieder, wie an der Spitze des Landratsamtes leger mit Gesetzlichkeiten umgegangen wird“, so Jendricke auf Anfrage der nnz.

Der Vorgänger von Primas, Klaus Hummitzsch (LINKE), übte diese Funktion aus, nach dem er seinen Fraktionsvorsitz abgegeben hatte.
Autor: nnz

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