Mo, 09:55 Uhr
05.10.2009
Basis soll reagieren
Knapp eine Woche nach der Entscheidung der Thüringer SPD-Spitze für Koalitionsverhandlungen mit der CDU macht die Basis weiter mobil. Jetzt ist ein Schreiben mit Einladung verschickt worden.
Nicht ein Sonderparteitag, sondern ein Basistreffen am kommenden Samstag soll die Stimmungslage der freistaatlichen Sozialdemokratie erkunden. Und so ist in dem Rundbrief folgenden zu lesen:
„Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Partei ist nach den Landtags- und Bundestagswahlen in einer kritischen, ja dramatischen Lage. Auf der Bundesebene haben wir ein Ergebnis erzielt, das weit entfernt von den Ansprüchen einer Volkspartei liegt. Ohne eigene Machtperspektiven für eine „Mehrheit links von der CDU“ (Willy Brandt) droht der gesamtgesellschaftliche Gestaltungsanspruch der SPD verloren zu gehen.
Bei den Thüringer Landtagswahlen haben wir zum wiederholten Male hintereinander ein Ergebnis unter 20 Prozent erzielt. Erstmals blieben wir bei einer Bundestagswahl selbst noch unter dem schlechten Landtagsergebnis. Eine selbstkritische Analyse dieser Ergebnisse findet in den Landesgremien unserer Partei nicht statt.
Diese Wahlniederlagen in Land und Bund haben viele Ursachen, aber eine gemeinsame Grundtendenz: die SPD wird nicht mehr mit ihrem ursprünglichen Kernthema „Soziale Gerechtigkeit“ identifiziert! Auch deshalb bedarf es einer breiten innerparteilichen Debatte.
An der Parteibasis der Thüringer Sozialdemokratie gibt es breite Mehrheit für ein rotgrünrotes Projekt. In der Thüringer Bevölkerung gibt es eine relative Präferenz für dieses Projekt (infratest dimap). Die mehrheitliche Entscheidung des Landesvorstands für schwarz-rot kann daher nicht beanspruchen, die Partei zu repräsentieren.
Die SPD wurde in der DDR von Sozialdemokraten nicht wieder gegründet, um 20 Jahre nach der demokratischen Revolution die Entscheidungen von Parteiführungen kritiklos hinzunehmen. Viele Genossinnen und Genossen sind jetzt nach der Entscheidung des Landesvorstands enttäuscht, einige sind bereits ausgetreten oder spielen mit den Gedanken auszutreten. Wir möchten alle auffordern: Bleibt in der SPD! Sorgt mit dafür, dass es eine breite innerparteiliche Debatte an der Basis über die Entscheidung des Landesvorstands gibt. Gebt Euren Landesvorstandsmitglieder, Delegierten und Funktionären ein klares Votum mit auf den Weg.
Wir wollen der sozialdemokratischen Basis ein Forum bieten, um gemeinsam über die entstandene Lage und rotgrünrote Perspektiven zu diskutieren. Deshalb laden wir Euch zu einem Basistreffen ein.“
Für den Initiativkreis haben unter anderem unterschrieben: Prof. Dr. Olaf Struck, Wolfgang Lemb, Andreas Bausewein, Dr. Nobert Vornehm oder Marion Philipp.
Autor: nnz/knNicht ein Sonderparteitag, sondern ein Basistreffen am kommenden Samstag soll die Stimmungslage der freistaatlichen Sozialdemokratie erkunden. Und so ist in dem Rundbrief folgenden zu lesen:
„Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Partei ist nach den Landtags- und Bundestagswahlen in einer kritischen, ja dramatischen Lage. Auf der Bundesebene haben wir ein Ergebnis erzielt, das weit entfernt von den Ansprüchen einer Volkspartei liegt. Ohne eigene Machtperspektiven für eine „Mehrheit links von der CDU“ (Willy Brandt) droht der gesamtgesellschaftliche Gestaltungsanspruch der SPD verloren zu gehen.
Bei den Thüringer Landtagswahlen haben wir zum wiederholten Male hintereinander ein Ergebnis unter 20 Prozent erzielt. Erstmals blieben wir bei einer Bundestagswahl selbst noch unter dem schlechten Landtagsergebnis. Eine selbstkritische Analyse dieser Ergebnisse findet in den Landesgremien unserer Partei nicht statt.
Diese Wahlniederlagen in Land und Bund haben viele Ursachen, aber eine gemeinsame Grundtendenz: die SPD wird nicht mehr mit ihrem ursprünglichen Kernthema „Soziale Gerechtigkeit“ identifiziert! Auch deshalb bedarf es einer breiten innerparteilichen Debatte.
An der Parteibasis der Thüringer Sozialdemokratie gibt es breite Mehrheit für ein rotgrünrotes Projekt. In der Thüringer Bevölkerung gibt es eine relative Präferenz für dieses Projekt (infratest dimap). Die mehrheitliche Entscheidung des Landesvorstands für schwarz-rot kann daher nicht beanspruchen, die Partei zu repräsentieren.
Die SPD wurde in der DDR von Sozialdemokraten nicht wieder gegründet, um 20 Jahre nach der demokratischen Revolution die Entscheidungen von Parteiführungen kritiklos hinzunehmen. Viele Genossinnen und Genossen sind jetzt nach der Entscheidung des Landesvorstands enttäuscht, einige sind bereits ausgetreten oder spielen mit den Gedanken auszutreten. Wir möchten alle auffordern: Bleibt in der SPD! Sorgt mit dafür, dass es eine breite innerparteiliche Debatte an der Basis über die Entscheidung des Landesvorstands gibt. Gebt Euren Landesvorstandsmitglieder, Delegierten und Funktionären ein klares Votum mit auf den Weg.
Wir wollen der sozialdemokratischen Basis ein Forum bieten, um gemeinsam über die entstandene Lage und rotgrünrote Perspektiven zu diskutieren. Deshalb laden wir Euch zu einem Basistreffen ein.“
Für den Initiativkreis haben unter anderem unterschrieben: Prof. Dr. Olaf Struck, Wolfgang Lemb, Andreas Bausewein, Dr. Nobert Vornehm oder Marion Philipp.
