Mi, 17:30 Uhr
23.09.2009
Viel gewählt, viel verschoben
Es war die zweite Sitzung des Nordhäuser Stadtrates. Sie schon einmal verschoben worden. Aber auch heute wurde in den wesentlichen Dingen keine Einigkeit erzielt. Statt dessen wurde wieder verschoben...
Stadtssitzung in Nordhausen (Foto: nnz)
Verpflichtung von vier Stadträten
Zum ersten Mal in diesem Jahr tagte das Gremium in der Turnhalle der Bertolt-Brecht-Schule, unter anderem auf Wunsch der LINKE-Fraktion, die auch wirklich wieder links sitzen wollte. Von dort aus sahen die Fraktionäre denn auch, dass vier Mitglieder des Stadtrates verpflichtet wurden und Ortsteilbürgermeister Kruse vereidigt wurde.
Und noch was wichtiges vorab: Barbara Schenke (LINKE) hatte vorgeschlagen, die kulinarische und gastronomische Versorgung des Stadtrates mit Erzeugnissen aus dem fairen Handel vorzunehmen, um so ein globales Zeichen zu setzen. Bleibt zu hoffen, dass es für die fairen Produkte des gehobenen Preissegments keine Kostenstelle in der Verwaltung gibt, sondern dass diese Produkte von den Stadträten bezahlt werden. Soweit zur globalen Politik.
Stadtssitzung in Nordhausen (Foto: nnz)
Turnhallen-Atmosphäre
In den Niederungen des Kommunalen wurden solche Banalitäten behandelt wie die Hauptsatzung oder die Geschäftsordnung. Wie Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) wissen ließ, seien ja einige Änderungen eingearbeitet worden. Norbert Klodt (CDU) verwies hingegen auf die Bedenken einiger Fraktionen hinsichtlich der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung (siehe nnz von gestern und heute) und auf weiteren Diskussionsbedarf, sprich 1. Lesung. Andreas Wieninger (SPD) wusste nun nicht, welcher Veranstaltung er denn gestern beigewohnt habe und wollte abstimmen lassen.
Für die 1. Lesung sprachen sich 23 Stadträte, dagegen 13. Also wird verschoben. Den Antrag zur 1. Lesung der Geschäftsordnung unterstützte insbesondere die LINKE. Auch hier war das Ergebnis klar: 23 für 1. Lesung, zehn dagegen, zwei Enthaltungen. Damit blieb auch die Besetzung der Ausschüsse auf der Strecke, bis auf Ausnahmen: Der Finanzausschuss und der Werkausschuss. Deren namentlicher Besetzung wurde einstimmig zugestimmt. Die Probleme nahmen kein Ende. So wurde die Besetzung des Aufsichtsrates der SWG verschoben.
Dafür wurden die Oberbürgermeisterin glattweg in den Aufsichtsrat der Theater GmbH sowie Bau- und Wirtschaftsdezernentin Inge Klaan (CDU) in den Aufsichtsrat der BIC GmbH gewählt. Wie viele Aufsichtsräte noch gewählt wurden kann an dieser Stelle nicht gesagt werden, da sich umfangreiche Wahlprozeduren für den so genannten Umlegungsausschuss anschlossen.
Autor: nnz
Stadtssitzung in Nordhausen (Foto: nnz)
Zum ersten Mal in diesem Jahr tagte das Gremium in der Turnhalle der Bertolt-Brecht-Schule, unter anderem auf Wunsch der LINKE-Fraktion, die auch wirklich wieder links sitzen wollte. Von dort aus sahen die Fraktionäre denn auch, dass vier Mitglieder des Stadtrates verpflichtet wurden und Ortsteilbürgermeister Kruse vereidigt wurde.
Und noch was wichtiges vorab: Barbara Schenke (LINKE) hatte vorgeschlagen, die kulinarische und gastronomische Versorgung des Stadtrates mit Erzeugnissen aus dem fairen Handel vorzunehmen, um so ein globales Zeichen zu setzen. Bleibt zu hoffen, dass es für die fairen Produkte des gehobenen Preissegments keine Kostenstelle in der Verwaltung gibt, sondern dass diese Produkte von den Stadträten bezahlt werden. Soweit zur globalen Politik.
Stadtssitzung in Nordhausen (Foto: nnz)
In den Niederungen des Kommunalen wurden solche Banalitäten behandelt wie die Hauptsatzung oder die Geschäftsordnung. Wie Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) wissen ließ, seien ja einige Änderungen eingearbeitet worden. Norbert Klodt (CDU) verwies hingegen auf die Bedenken einiger Fraktionen hinsichtlich der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung (siehe nnz von gestern und heute) und auf weiteren Diskussionsbedarf, sprich 1. Lesung. Andreas Wieninger (SPD) wusste nun nicht, welcher Veranstaltung er denn gestern beigewohnt habe und wollte abstimmen lassen.
Für die 1. Lesung sprachen sich 23 Stadträte, dagegen 13. Also wird verschoben. Den Antrag zur 1. Lesung der Geschäftsordnung unterstützte insbesondere die LINKE. Auch hier war das Ergebnis klar: 23 für 1. Lesung, zehn dagegen, zwei Enthaltungen. Damit blieb auch die Besetzung der Ausschüsse auf der Strecke, bis auf Ausnahmen: Der Finanzausschuss und der Werkausschuss. Deren namentlicher Besetzung wurde einstimmig zugestimmt. Die Probleme nahmen kein Ende. So wurde die Besetzung des Aufsichtsrates der SWG verschoben.
Dafür wurden die Oberbürgermeisterin glattweg in den Aufsichtsrat der Theater GmbH sowie Bau- und Wirtschaftsdezernentin Inge Klaan (CDU) in den Aufsichtsrat der BIC GmbH gewählt. Wie viele Aufsichtsräte noch gewählt wurden kann an dieser Stelle nicht gesagt werden, da sich umfangreiche Wahlprozeduren für den so genannten Umlegungsausschuss anschlossen.
