Mi, 07:45 Uhr
09.10.2002
nnz-Betrachtung: Seit Jahren!
Nordhausen (nnz). Nun ist er endlich auf den Weg gebracht. Der Nachtragshaushalt des Landkreises. Eigentlich ein kleiner Brocken...
„Wenn es hier und heute um den nächsten Kreishaushalt ginge, dann würde unsere Fraktion nicht zustimmen, doch bei einem Nachtragshaushalt wollen wir nicht auf Konfrontation gehen“, rief gestern PDS-Fraktionsvorsitzender Klaus Hummitzsch aus. Also enthielt sich seine Fraktion, wie bei einigen anderen Abstimmungen gestern auch. Man will sich nicht festlegen und nicht festlegen lassen, wenn spätere Kreistagsgenerationen mal in die Protokolle sehen werden.
Doch neben dem Nachtragshaushalt ging es gestern auch um den Stellenplan, sprich um Abbau von Personal. Das ist seit Jahren das Lieblingsthema einiger Fraktionäre der CDU. Jürgen Hohberg und Martin Höche sparten denn auch nicht mit Vergleichen wie dem „Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“, doch richtige Drohungen kamen auch nicht rüber. Vor allem keine Vorschläge, wo und vor allem, wer eingespart werden soll. Der Kreistag meint, die Verwaltung müsse hier Vorschläge zum „Selbstabbau“ vorlegen. Die Verwaltung will den schwarzen Peter eher auf den Kreistag abwälzen.
Es war gestern schon lustig anzusehen: Alle wollen beim Personal sparen. Das wollen alle schon seit Jahren. Statt dessen ist das Personal in der Kreisverwaltung seit dem vergangenen Jahr angewachsen, auch aus objektiven Gründen heraus. Nur richtig gespart wurde eben nicht, wie seit Jahren. Und wieder also predigten gestern die Prediger wieder, wie seit Jahren. Die Kreisverwaltung versprach Besserung und wolle nun unbedingt richtig beim Personal sparen, wie seit Jahren.
Doch vermutlich wurde der Druck diesmal etwas stärker. Also wurden gleich mal so 52 Stellen mit einem KW-Vermerk ausgestattet, zehn Stellen sollen durch Teilzeitarbeit wegfallen. Das schlug die CDU-Fraktion vor. Deren Vorsitzender, Egon Primas, war denn gestern auch sichtlich genervt ob seiner eigenen Leute. Die griffen wieder einmal den Landrat zu vehement an. Höche und Hohberg zielten auf Jendricke, trafen aber Claus. Bleibt allerdings bei allen Schüssen die Frage, warum nicht schon im vergangenen Jahr an diese Varianten gedacht wurde?
Nun aber haben die Kreistagsmitglieder ja einen Stellenplan als Basis ihrer weiteren Arbeit. Darüber sind sie richtig froh. Nun kann gestrichen werden, nun können endlich Vorschläge gemacht werden. Nur: Auch eine Behörde wie die Kreisverwaltung muß ihre Arbeit erledigen und das deren Mitarbeiter im öffentlichen Dienst arbeiten, das müsste den Kreistagsmitgliedern eigentlich doch klar sein. Seit Jahren!
Autor: nnz„Wenn es hier und heute um den nächsten Kreishaushalt ginge, dann würde unsere Fraktion nicht zustimmen, doch bei einem Nachtragshaushalt wollen wir nicht auf Konfrontation gehen“, rief gestern PDS-Fraktionsvorsitzender Klaus Hummitzsch aus. Also enthielt sich seine Fraktion, wie bei einigen anderen Abstimmungen gestern auch. Man will sich nicht festlegen und nicht festlegen lassen, wenn spätere Kreistagsgenerationen mal in die Protokolle sehen werden.
Doch neben dem Nachtragshaushalt ging es gestern auch um den Stellenplan, sprich um Abbau von Personal. Das ist seit Jahren das Lieblingsthema einiger Fraktionäre der CDU. Jürgen Hohberg und Martin Höche sparten denn auch nicht mit Vergleichen wie dem „Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe“, doch richtige Drohungen kamen auch nicht rüber. Vor allem keine Vorschläge, wo und vor allem, wer eingespart werden soll. Der Kreistag meint, die Verwaltung müsse hier Vorschläge zum „Selbstabbau“ vorlegen. Die Verwaltung will den schwarzen Peter eher auf den Kreistag abwälzen.
Es war gestern schon lustig anzusehen: Alle wollen beim Personal sparen. Das wollen alle schon seit Jahren. Statt dessen ist das Personal in der Kreisverwaltung seit dem vergangenen Jahr angewachsen, auch aus objektiven Gründen heraus. Nur richtig gespart wurde eben nicht, wie seit Jahren. Und wieder also predigten gestern die Prediger wieder, wie seit Jahren. Die Kreisverwaltung versprach Besserung und wolle nun unbedingt richtig beim Personal sparen, wie seit Jahren.
Doch vermutlich wurde der Druck diesmal etwas stärker. Also wurden gleich mal so 52 Stellen mit einem KW-Vermerk ausgestattet, zehn Stellen sollen durch Teilzeitarbeit wegfallen. Das schlug die CDU-Fraktion vor. Deren Vorsitzender, Egon Primas, war denn gestern auch sichtlich genervt ob seiner eigenen Leute. Die griffen wieder einmal den Landrat zu vehement an. Höche und Hohberg zielten auf Jendricke, trafen aber Claus. Bleibt allerdings bei allen Schüssen die Frage, warum nicht schon im vergangenen Jahr an diese Varianten gedacht wurde?
Nun aber haben die Kreistagsmitglieder ja einen Stellenplan als Basis ihrer weiteren Arbeit. Darüber sind sie richtig froh. Nun kann gestrichen werden, nun können endlich Vorschläge gemacht werden. Nur: Auch eine Behörde wie die Kreisverwaltung muß ihre Arbeit erledigen und das deren Mitarbeiter im öffentlichen Dienst arbeiten, das müsste den Kreistagsmitgliedern eigentlich doch klar sein. Seit Jahren!
