Mi, 16:56 Uhr
19.08.2009
Eigentlich
Die Tagesordnung der heutigen Ausschusssitzung versprach angesichts der Außen- und Innentemperaturen etwas Kürze. Vier eigentliche Beschlussvorlagen gab es zu beraten. Eigentlich...
Bei den vier Vorlagen handelte es sich um Vergabeleistungen. Für die Sanierungsarbeiten an der Lessing-Schule sollten die Bodenbelagsarbeiten vergeben werden. Wurden auch - und zwar an die Firma Severin in Höhe von 126.000 Euro. Grünes Licht gab es auch für die Neuordnung der Freianlagen des ökumenischen Kindergartens. Hier ging es um die erweiterten Planungsleistungen. Baubeginn wird vermutlich im September sein.
Das Gleiche gilt für eine neue Ersatzbrücke über den Herreder Bach im Ortsteil Herreden. Die kann eine Firma aus Worbis bauen und dafür Rechnungen in Höhe von 268.000 Euro ausstellen. Das Unternehmen war das einzige, das sich an der Ausschreibung beteiligt hatte. Die Brücke ist seit mehreren Jahren nur einspurig befahrbar.
Zu guter Letzt wurde die vierte Vergabeleistung als Beschlussvorlage zurückgenommen, weil Kostenschätzungen und Haushaltslage weit auseinanderliegen. Die Finanzierung muss noch geklärt werden.
Zum Konjunkturpaket sagte Dezernentin Inge Klaan (CDU), dass der Kindergartenneubau in Bielen wohl teuerer werden wird, als das bislang eingeschätzt wurde. Hier liege ein Bericht des Gutachters noch nicht vor. Hinter vorgehaltener Hand wird gemunkelt, dass das gesamte Projekt noch mal diskutiert werde. Ansonsten liege man gut im Plan, die für 2009 vorgesehenen Gelder seien abrufbereit. Der Abriss des ehemaligen Konsums in Steinbrücken ist seitens der Kommunalaufsicht nicht genehmigt worden.
Stefan Nüßle (CDU) wollte abschließend noch wissen, wie der Wahlkampf noch zu händeln sei und eigentlich fair bleiben solle? Er verwies darauf, das Andreas Wieninger in der nnz die Thüringer Wirtschaftsförderung kritisiert hatte. Nach Auskunft des Ministeriums wollte die Stadtverwaltung Nordhausen nicht auf das Badehaus verweisen.
Seitens der Verwaltung habe es Unstimmigkeiten gegeben, weil Nordhausen gegen die Ausweisung eines Bades in Bad Sachsa gestimmt habe. Man habe schriftlich protestiert, so Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD), aber im Wirtschaftsministerium kein Gehör gefunden. Andreas Wieninger hingegen konterte, dass man diesen Fakt nicht aus der Gesamtveranstaltung bei der IHK herauslösen kann. Aber die Werbung für eine konkurrierende Einrichtung sei für ihn nicht hinnehmbar. Inge Klaan ihrerseits verteidigte das CDU-geführte Wirtschaftsministerium, sie sehe keine Konkurrenzdebatte.
Autor: nnzBei den vier Vorlagen handelte es sich um Vergabeleistungen. Für die Sanierungsarbeiten an der Lessing-Schule sollten die Bodenbelagsarbeiten vergeben werden. Wurden auch - und zwar an die Firma Severin in Höhe von 126.000 Euro. Grünes Licht gab es auch für die Neuordnung der Freianlagen des ökumenischen Kindergartens. Hier ging es um die erweiterten Planungsleistungen. Baubeginn wird vermutlich im September sein.
Das Gleiche gilt für eine neue Ersatzbrücke über den Herreder Bach im Ortsteil Herreden. Die kann eine Firma aus Worbis bauen und dafür Rechnungen in Höhe von 268.000 Euro ausstellen. Das Unternehmen war das einzige, das sich an der Ausschreibung beteiligt hatte. Die Brücke ist seit mehreren Jahren nur einspurig befahrbar.
Zu guter Letzt wurde die vierte Vergabeleistung als Beschlussvorlage zurückgenommen, weil Kostenschätzungen und Haushaltslage weit auseinanderliegen. Die Finanzierung muss noch geklärt werden.
Zum Konjunkturpaket sagte Dezernentin Inge Klaan (CDU), dass der Kindergartenneubau in Bielen wohl teuerer werden wird, als das bislang eingeschätzt wurde. Hier liege ein Bericht des Gutachters noch nicht vor. Hinter vorgehaltener Hand wird gemunkelt, dass das gesamte Projekt noch mal diskutiert werde. Ansonsten liege man gut im Plan, die für 2009 vorgesehenen Gelder seien abrufbereit. Der Abriss des ehemaligen Konsums in Steinbrücken ist seitens der Kommunalaufsicht nicht genehmigt worden.
Stefan Nüßle (CDU) wollte abschließend noch wissen, wie der Wahlkampf noch zu händeln sei und eigentlich fair bleiben solle? Er verwies darauf, das Andreas Wieninger in der nnz die Thüringer Wirtschaftsförderung kritisiert hatte. Nach Auskunft des Ministeriums wollte die Stadtverwaltung Nordhausen nicht auf das Badehaus verweisen.
Seitens der Verwaltung habe es Unstimmigkeiten gegeben, weil Nordhausen gegen die Ausweisung eines Bades in Bad Sachsa gestimmt habe. Man habe schriftlich protestiert, so Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD), aber im Wirtschaftsministerium kein Gehör gefunden. Andreas Wieninger hingegen konterte, dass man diesen Fakt nicht aus der Gesamtveranstaltung bei der IHK herauslösen kann. Aber die Werbung für eine konkurrierende Einrichtung sei für ihn nicht hinnehmbar. Inge Klaan ihrerseits verteidigte das CDU-geführte Wirtschaftsministerium, sie sehe keine Konkurrenzdebatte.
