Mo, 16:06 Uhr
17.08.2009
Jendricke: Landkreis blockiert
Als Erfolgsmodell hat Nordhausens Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) die Einführung des Kommunalkombi-Modells in der Stadt Nordhausen bezeichnet. Jendricke reagiert damit auch auf die Diskussion im Forum der nnz...
„Mit 25 der insgesamt leider nur 79 Thüringer Kommunalkombi-Stellen bietet Nordhausen die meisten dieser sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsmöglichkeiten im ganzen Freistaat an “, so der Bürgermeister. Während in den anderen neuen Bundesländern viele tausend Stellen geschaffen wurden, lehne das Land Thüringen dieses Programm immer noch aus rein politischen Gründen ab.
Dabei zahle sich der Einsatz im Rahmen des Kommunal-Kombis für beide Seiten aus: „Der Mitarbeiter ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt und dies über einen Zeitraum von bis zu drei Jahren. Daher ist dieses Programm auch besonders für ältere Langzeitarbeitslose geeignet, um die Lücke bis zum Rentenalter schließen zu können. Und zudem haben die Vereine oder die Kommune eine zuverlässige Arbeitskraft für diesen langen Zeitraum, welche auch entsprechend motiviert ist.“
15 der städtischen Kombilohn-Stellen seien direkt bei den Nordhäuser Sport- und Sozialen Vereinen der Stadt angesiedelt. „Diese Vereine bekommen dadurch eine enorme Unterstützung und können entsprechend professioneller arbeiten – ob im Trainer-, Nachwuchs- oder technischen Bereich.“
Bei der Stadtverwaltung selbst seien über das Programm Kommunalkombi und Job- Perspektive weitere 25 Leute beschäftigt. „Auch diese Stellen sind in den Museen, auf unseren Sportstätten, im Kinderkeller oder im Seniorenbegegnungszentrum angesiedelt, so dass wir keine Stellen des ersten Arbeitsmarktes kompensieren.“ Allein im Jahr 2009 bezuschusst die Stadt Nordhausen diese Programme mit rund 200.000 Euro.
„Viele reden nur über Beschäftigungsförderung oder über soziale Verantwortung – der Nordhäuser Stadtrat hat mit seiner Entscheidung wirklich was dafür getan“, erklärte der Bürgermeister. Verwundert ist man daher auch im Nordhäuser Rathaus über die zuständige Landkreisverwaltung. „Nicht nur, dass man beim Landkreis bisher keine eigenen Kombilohn- Stellen geschaffen hat, man blockiert auch noch auf ganzer Linie. Selbst die Kreistagsbeschlüsse zur Unterstützung dieser Beschäftigungsprogramme werden nicht konsequent umgesetzt“, erklärte Jendricke.
Dabei seien die Landkreise als zuständige Sozialträger eigentlich per Gesetz für Beschäftigungsförderung zuständig und sogar finanziell der Hauptprofiteur, wenn die Leute in Arbeit kommen. Schließlich spart der Landkreis dann die Zuschüsse für die Mietkosten der Betroffenen ein. Da die Kreisverwaltung der Stadt Nordhausen nun nicht mal die vom Kreistag beschlossenen Zuwendungen zahlen will, läuft inzwischen ein Widerspruchsverfahren um die Angelegenheit rechtlich klären zu lassen.
„Sollte dieses Widerspruchsverfahren nicht zum Erfolg führen, sieht es schlecht aus für die Beschäftigungsförderung im Landkreis Nordhausen“, machte Jendricke abschließend deutlich.
Autor: nnz„Mit 25 der insgesamt leider nur 79 Thüringer Kommunalkombi-Stellen bietet Nordhausen die meisten dieser sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsmöglichkeiten im ganzen Freistaat an “, so der Bürgermeister. Während in den anderen neuen Bundesländern viele tausend Stellen geschaffen wurden, lehne das Land Thüringen dieses Programm immer noch aus rein politischen Gründen ab.
Dabei zahle sich der Einsatz im Rahmen des Kommunal-Kombis für beide Seiten aus: „Der Mitarbeiter ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt und dies über einen Zeitraum von bis zu drei Jahren. Daher ist dieses Programm auch besonders für ältere Langzeitarbeitslose geeignet, um die Lücke bis zum Rentenalter schließen zu können. Und zudem haben die Vereine oder die Kommune eine zuverlässige Arbeitskraft für diesen langen Zeitraum, welche auch entsprechend motiviert ist.“
15 der städtischen Kombilohn-Stellen seien direkt bei den Nordhäuser Sport- und Sozialen Vereinen der Stadt angesiedelt. „Diese Vereine bekommen dadurch eine enorme Unterstützung und können entsprechend professioneller arbeiten – ob im Trainer-, Nachwuchs- oder technischen Bereich.“
Bei der Stadtverwaltung selbst seien über das Programm Kommunalkombi und Job- Perspektive weitere 25 Leute beschäftigt. „Auch diese Stellen sind in den Museen, auf unseren Sportstätten, im Kinderkeller oder im Seniorenbegegnungszentrum angesiedelt, so dass wir keine Stellen des ersten Arbeitsmarktes kompensieren.“ Allein im Jahr 2009 bezuschusst die Stadt Nordhausen diese Programme mit rund 200.000 Euro.
„Viele reden nur über Beschäftigungsförderung oder über soziale Verantwortung – der Nordhäuser Stadtrat hat mit seiner Entscheidung wirklich was dafür getan“, erklärte der Bürgermeister. Verwundert ist man daher auch im Nordhäuser Rathaus über die zuständige Landkreisverwaltung. „Nicht nur, dass man beim Landkreis bisher keine eigenen Kombilohn- Stellen geschaffen hat, man blockiert auch noch auf ganzer Linie. Selbst die Kreistagsbeschlüsse zur Unterstützung dieser Beschäftigungsprogramme werden nicht konsequent umgesetzt“, erklärte Jendricke.
Dabei seien die Landkreise als zuständige Sozialträger eigentlich per Gesetz für Beschäftigungsförderung zuständig und sogar finanziell der Hauptprofiteur, wenn die Leute in Arbeit kommen. Schließlich spart der Landkreis dann die Zuschüsse für die Mietkosten der Betroffenen ein. Da die Kreisverwaltung der Stadt Nordhausen nun nicht mal die vom Kreistag beschlossenen Zuwendungen zahlen will, läuft inzwischen ein Widerspruchsverfahren um die Angelegenheit rechtlich klären zu lassen.
„Sollte dieses Widerspruchsverfahren nicht zum Erfolg führen, sieht es schlecht aus für die Beschäftigungsförderung im Landkreis Nordhausen“, machte Jendricke abschließend deutlich.
