Di, 10:56 Uhr
01.10.2002
Wieder Probleme bei Personalkosten
Nordhausen (nnz). Der Nachtragshaushalt und Stellenplan der Kreisverwaltung standen gestern im Finanzausschuß zur Diskussion. Zu einem klaren Beschluß konnten sich die Ausschussmitglieder nicht durchringen...
Sie selbst sei mit gemischten Gefühlen in die Beratung gegangen, sagte die Vorsitzende des Ausschusses, Birgit Scholz (CDU) der nnz. Zumindest beim Stellenplan habe die Kreisverwaltung ihre Hausaufgaben erledigt. Jetzt sollen 438 Stellen im Landratsamt festgeschrieben werden und als Ausgangsbasis für die weitere Diskussion zum Jahr 2003 herhalten.
Anders sehe es beim Entwurf für den Nachtragshaushalt aus. Hier habe der Finanzausschuß lediglich eine „gerundete, ausgeglichene Fassung“ zu Gesicht bekommen. Immer noch nicht aufgeführt seien jedoch die weggebrochenen Einnahmen bei der Kreisumlage (Stadt Nordhausen). Mit großer Skepsis haben die Kreistagsmitglieder wieder einmal den Posten der Personalausgaben diskutiert. Birgit Scholz erinnerte daran, dass der Kreistag einmal beschlossen hatte, die Personalkosten pro Jahr um fünf Prozent zu senken. Das mag die Kreisverwaltung für das Jahr 2001 wohl auch eingehalten haben, in diesem Jahr sehe es aber nicht so aus. „In diesem Fall erweist sich die Umsetzung des Beschlusses als wahre Luftnummer“, konstatiert Scholz.
Die Zahlen der Personalkosten in diesem Jahr seien glattweg geschönt, nicht einmal die Tariferhöhungen seien berücksichtig worden. All das bereitet den Mitgliedern des Finanzausschusses seit langem großes Kopfzerbrechen. So enthielten sich denn auch vier Mitglieder ihrer Stimme, eine Ja- und eine Neinstimme komplettieren das gestrige Abstimmungsergebnis. Hinzu kommt auch noch ein offener Posten bei der Jugendarbeit und Jugendpflege.
Nun müssen die Fraktionen noch einmal beraten. Fakt ist, wenn der Nachtragshaushalt in der kommenden Woche nicht beschlossen wird, dann sieht es mit dem Zeitplan für den Haushalt des kommenden Jahres nicht gut aus. Wieder einmal sind die Kreistagsmitglieder unter Druck. Wieder einmal werden sie sich wahrscheinlich diesem Druck beugen, auch wenn sie mit dem zu beschließenden Entwurf nicht glücklich sind.
Autor: nnzSie selbst sei mit gemischten Gefühlen in die Beratung gegangen, sagte die Vorsitzende des Ausschusses, Birgit Scholz (CDU) der nnz. Zumindest beim Stellenplan habe die Kreisverwaltung ihre Hausaufgaben erledigt. Jetzt sollen 438 Stellen im Landratsamt festgeschrieben werden und als Ausgangsbasis für die weitere Diskussion zum Jahr 2003 herhalten.
Anders sehe es beim Entwurf für den Nachtragshaushalt aus. Hier habe der Finanzausschuß lediglich eine „gerundete, ausgeglichene Fassung“ zu Gesicht bekommen. Immer noch nicht aufgeführt seien jedoch die weggebrochenen Einnahmen bei der Kreisumlage (Stadt Nordhausen). Mit großer Skepsis haben die Kreistagsmitglieder wieder einmal den Posten der Personalausgaben diskutiert. Birgit Scholz erinnerte daran, dass der Kreistag einmal beschlossen hatte, die Personalkosten pro Jahr um fünf Prozent zu senken. Das mag die Kreisverwaltung für das Jahr 2001 wohl auch eingehalten haben, in diesem Jahr sehe es aber nicht so aus. „In diesem Fall erweist sich die Umsetzung des Beschlusses als wahre Luftnummer“, konstatiert Scholz.
Die Zahlen der Personalkosten in diesem Jahr seien glattweg geschönt, nicht einmal die Tariferhöhungen seien berücksichtig worden. All das bereitet den Mitgliedern des Finanzausschusses seit langem großes Kopfzerbrechen. So enthielten sich denn auch vier Mitglieder ihrer Stimme, eine Ja- und eine Neinstimme komplettieren das gestrige Abstimmungsergebnis. Hinzu kommt auch noch ein offener Posten bei der Jugendarbeit und Jugendpflege.
Nun müssen die Fraktionen noch einmal beraten. Fakt ist, wenn der Nachtragshaushalt in der kommenden Woche nicht beschlossen wird, dann sieht es mit dem Zeitplan für den Haushalt des kommenden Jahres nicht gut aus. Wieder einmal sind die Kreistagsmitglieder unter Druck. Wieder einmal werden sie sich wahrscheinlich diesem Druck beugen, auch wenn sie mit dem zu beschließenden Entwurf nicht glücklich sind.
