Nordhausen (nnz). Können Sie sich noch erinnern, was vor einem Jahr im Landkreis Nordhausen los war? Die nnz hat im Archiv gesucht und folgende Meldungen gefunden. Heute:
Rein-Prozeß, Kreishaushalt, Rettungsdienst


Freispruch und Verurteilung
Am Nordhäuser Amtsgericht wurde heute wegen Meineids gegen Hubert Rein verhandelt. Rein soll im vergangenen Jahr bei richterlichen Vernehmungen falsche Angaben gemacht haben, so die Staatsanwaltschaft in ihrer Anklage. In einer langen Beweisaufnahme wurde der komplizierte Sachverhalt, der in zwei Anklagepunkten bestand, nur stückweise aufgebröselt. Was wurde verschwiegen, wurde bewußt verschwiegen, das waren die Fragen, die es zu klären galt. Nach seiner Beratung kam das Gericht unter Vorsitz des Amtsgerichtsdirektors zur Auffassung, daß Hubert Rein in einem Fall nicht vorsätzlich, sondern fahrlässigen Meineid geleistet habe. Dafür wurde er zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 90 Mark verurteilt. Im zweiten Anklagepunkt wurde der Mitarbeiter der Kommunalaufsicht des Landratsamtes freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft, darüber sichtlich sauer, will gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen und in die Berufung gehen. In ihrem Plädoyer forderte die Anklagevertretung ein Jahr und sechs Monate Haft, ausgesetzt auf Bewährung. Die Verteidigerin plädierte auf Freispruch für ihren Mandanten.


Fahrplan soll eingehalten werden
Der Kreishaushalt für das kommende Jahr ist auf einem guten Weg. Seit dieser Woche liegt er die Kreistagsmitgliedern als ausgeglichener Entwurf vor. Neu an dem mehrere hundert Seiten starken Werk ist die Währungseinheit. Alle Zahlen sind in Euro ausgewiesen. Der Umfang des Verwaltungshaushaltes beläuft sich auf 73,5 Millionen Euro, der des Vermögenshaushaltes auf rund 12,5 Millionen Euro. Vor allem der erste Beigeordnete Matthias Jendricke (SPD) konnte sich freuen. Zu seinem Dienstantritt lag der Entwurf bereits vor. Jendricke geht davon aus, dass es nur noch kleinere Änderungswünsche aus den Kreistagsfraktionen geben werde. Als problematisch können sich allerdings die Finanzierungen für den Neubau der Turnhallen in Heringen und Bleicherode sowie die künftigen Investitionen in die veränderte Struktur der Berufsschulen erweisen...ausführlich im nnz-Archiv


Für Notfall gut gerüstet
Der Rettungsdienstzweckverband des Landkreises Nordhausen stand in dieser Woche im Mittelpunkt des Geschehens. Heute fasste Landrat Joachim Claus noch einmal die Ergebnisse zusammen. Wie die nnz berichtete (siehe Archiv), seien die Vorwürfe gegen die Rettungsdienst Ellrich gGmbH aus Sicht des Verbandes weitgehend aufgeklärt. „Das Thema ist für mich erledigt“, so Claus noch einmal. Für die Staatsanwaltschaft Mühlhausen allerdings nicht. Die geht Vorwürfen einer anonymen Anzeige gegen die Ellricher Einrichtung nach. Oberstaatsanwalt Walther habe dem Landrat dies bestätigt. Alle Dokumente, welche durch die Ellricher Rettungsdienstler dem Verband zur Verfügung gestellt wurden, befinden sich unter Verschluß. Sie könnten jederzeit von den Verbandsmitgliedern eingesehen werden und werden bei Bedarf der Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellt...ausführlich im nnz-Archiv