Steuereinnahmen in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro – so eine Seite der Bilanz der Erfurter Zöllner. Wie das passieren konnte, das wurde heute verraten...


Auch im Jahr 2008 erfüllten die rund 1.000 Bediensteten des Hauptzollamtes Erfurt im Freistaat Thüringen und dem Bezirk der Landesdirektion Chemnitz ihre Aufgaben nach dem Zollverwaltungs- und dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, die wie folgt zusammengefasst werden können:

• die zollamtliche Überwachung des Verkehrs mit Waren über die Grenze des Zollgebietes der Europäischen Gemeinschaft zur Sicherung der Erhebung von Einfuhr- und Ausfuhrabgaben sowie der Einhaltung des Zollrechts,
  
• die zollamtliche Überwachung des verbrauchsteuerpflichtigen Warenverkehrs über die Grenzen des deutschen Verbrauchsteuererhebungsgebietes zur Sicherung des nationalen Steueraufkommens
  
• Sicherung der Einhaltung der gemeinschaftlichen und nationalen Vorschriften, die das Verbringen von Waren in die, durch die und aus die Bundesrepublik Deutschland verbieten oder beschränken
  
• die zollamtliche Überwachung des Barmittelverkehrs
  
• Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung zur Sicherung der Sozialbeiträge und Schaffung eines fairen Wettbewerbs.

Im Einzelnen konnten dabei folgende Arbeitsergebnisse erzielt werden: Insgesamt rund 1,1 Milliarden Euro Steuereinnahmen wurden im vergangenen Jahr festgesetzt. Davon wurden rund 24 Millionen Euro Zoll und rund 320 Mio. Euro Einfuhrumsatzsteuer durch die Warenabfertigung bei den Zollämtern im Hauptzollamtsbezirk eingenommen. Zu 75 % werden die reinen Zolleinnahmen an die Europäische Gemeinschaft abgeführt.

Den größten Teil, 760 Millionen Euro, der Steuereinnahmen machten jedoch die Verbrauchsteuern aus. Hiervon entfallen rund 321 Millionen Euro auf die Strom- und rund 260 Millionen Euro auf die Energiesteuer. Demgegenüber steht ein Erstattungsbetrag von rund 125 260 Millionen Euro an Unternehmen des produzierenden Gewerbes. Im Rahmen der zollamtlichen Überwachung des Warenverkehrs durch die Kontrolleinheiten Verkehrswege (ehemals Mobile Kontrollgruppen) und Reiseverkehr wurden rund drei Millionen Schmuggelzigaretten sichergestellt. Rund 4 Kilogramm illegale Drogen erreichten ihre Abnehmer in Deutschland auf Grund des Einschreitens der Zöllner erst gar nicht.

Weiter konnte festgestellt werden, dass viele Bürger Arzneimittel in einem Nicht-EU-Land bestellen und diese auf dem Postweg einführen wollen. Da es sich dabei oftmals um Präparate handelt, die nicht einfuhrfähig sind, wurden rund 33.000 Stück Arzneimittel eingezogen und vernichtet bzw. durch den Empfänger die Rücksendung veranlasst.

Ein Schwerpunkt der Tätigkeit des Zolls im vergangenen Jahr war erneut die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung. Rund 34.000 Befragungen von Arbeitnehmern an der Arbeitsstelle und rund 4.000 Geschäftsprüfungen in Firmen wurden im letzten Jahr durch Bedienstete des Hauptzollamtes Erfurt in Thüringen und dem Bezirk der Landesdirektion Chemnitz durchgeführt. Im Ergebnis der Prüfungen und Ermittlungen wurden rund 700.000 Euro an Geldstrafen und rund 20 Jahre Freiheitsentzug erwirkt sowie rund drei Mio. Euro an Bußgelder verhängt.

Auf Grund straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen konnte eine Schadenssumme wegen Nichtabführen von Sozialbeiträgen und Steuern von rund 28 Millionen Euro im Hauptzollamtsbezirk festgestellt werden.