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Di, 13:19 Uhr
06.01.2009

nnz-Forum: Millionen Euro verschwendet

Morgen lädt der Planungsverband für das Industriegebiet in der Goldenen Aue zu einem Informationsabend in den Bürgersaal des Rathauses ein. Rechtzeitig zu diesem Termin meldet sich die Bürgerinitiative zur Rettung der Goldenen Aue zu Wort…


Der Planungsverband Industriegebiet verabschiedete kurz vor Weihnachten in seiner routinemäßigen Sitzung einen Erschließungsplan für das sehr kontrovers diskutierte, geplante Industriegebiet in der Goldenen Aue. Obwohl nicht ein einziger Investor in den ganzen 10 Jahren der Planung Interesse an diesem problematischen Standort gezeigt hatte, geht der Planungsverband und die LEG-Thüringen stur den Weg weiter und wollen die Erschließung des Gebietes durchführen. Und das, obwohl der LEG noch nicht einmal die Hälfte der Fläche überhaupt gehört. Risikobereitschaft nennt das wohl der Volksmund.
Was aus solchen Risikobereitschaften wird, zeigt uns die jüngste Vergangenheit!

26 Millionen Euro soll die Maßnahme kosten, geschätzt, denn inwieweit die Risiken, die dieses Gebiet birgt die Kosten erhöhen können, kann heute niemand abschätzen. Genauso sieht es mit der Förderung aus. Der Planungsverband geht „selbstverständlich“ von der Höchstförderung aus. Eine Fördermittelzusage liegt nicht vor. In Zeiten der knappen Kassen, ungewissen Zukunftsaussichten und stagnierender Wirtschaft schon ein sehr vermessenes Unterfangen. Aber letztlich geht es doch wohl auch um die Existenzberechtigung der LEG.
Wenn sie nicht „entwickeln“ kann, wozu Millionen in diese Gesellschaft pumpen?

Nun will der Planungsverband über die „erste“ Änderung des genehmigten B-Planes morgen ab 17.00 Uhr im Nordhäuser Bürgersaal informieren. Eigentlich sollte er dafür gelobt werden, wenn nicht wieder ein bitterer Nachgeschmack dabei wäre. Der B-Plan und die Änderungen werden erst Mitte oder Ende Januar öffentlich ausgelegt, also die Fakten und nur die sind für uns relevant. Die „Schönfärberei“ mit der schon auf der Sitzung des Planungsverbandes argumentiert wurde, lässt erahnen, was die wirkliche Absicht des Verbandes ist: Beruhigen, abwiegeln, herunterspielen, damit die Öffentlichkeit meint, man bräuchte sich die Planungsunterlagen nicht mehr anzusehen.

Bestes Beispiel dafür ist die Erhöhung des zulässigen Lärmpegels von 65 dba auf 70 dba. Das ist eine Verdoppelung des zulässigen Lärmes! Darüber lax mit dem Argument wegzugehen, das es sich nur um eine angebliche „Berechnungsänderung“ handele, lässt nichts Gutes erahnen. Denn letztlich geht es um Einsprüche, die man nicht gerne in großer Zahl haben möchte. Irrtum meine Damen und Herren im Planungsverband. Die BI und hoffentlich sehr viele Bürger werden sich die Unterlagen genauestens ansehen. Das, was der Planungsverband auf öffentlichen Veranstaltungen immer „schöngeredet“ hat, war bei genauerem Hinsehen genau das Gegenteil.

Aus diesem Grunde wäre es glaubwürdiger gewesen, diese „Informationsveranstaltung“ dann durchzuführen, wenn den Bürgen die Gelegenheit gegen wurde, sich die amtlichen B-Plan Unterlagen anzusehen, um dann auf „Augenhöhe“ mit den Planer diskutieren und nachfragen zu können. So aber brauchen die Damen und Herren öffentlich nicht Rede und Antwort zu stehen, sondern können, wie in der Vergangenheit immer geschehen, Einsprüche einfach „wegwägen“.
BI Rettung der Goldenen Aue
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
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