Noch bis voriger Woche klaffte im Entwurf des 2009er Vermögenshaushaltes eine Lücke von rund einer Million Euro (nnz berichtete). Jetzt ist im Nordhäuser Rathaus der „Lückenschluß“ vollzogen worden. Für die Stadträte bietet sich damit die Möglichkeit zur Diskussion...


Der Vermögenshaushaltsentwurf der Verwaltung soll ein Gesamtvolumen von rund 28,4 Millionen Euro haben, sagte Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) der nnz. Hinter dieser Zahl würden sich 55 Einzelprojekte verbergen.

Nicht mehr unter diesen Projekten ist der Bau einer Brücke in Herreden. Man habe diese Bauleistung eingeschrieben, jedoch habe sich kein Unternehmen dafür beworben, so die Erklärung des Bürgermeisters. Unter dem Streichkonzert gelitten haben auch die Projekte innerhalb der Dorferneuerung in Steinbrücken und Hesserode. Steinbrücken ist komplett gestrichen, nun muß man die Hoffnung haben, daß Ortsbürgermeister Andreas Kruse nicht wieder von seinem Amt zurücktritt, wie er daß schon einmal angedeutet hatte.

Auch einige Nebenstraßen im Ortsteil Leimbach sollen nicht mehr Bestandteil des Vermögenshaushaltes sein, ebenso wie die Sanierung der Wege entlang der Nordhäuser Stadtmauer.

Für Matthias Jendricke sind das die Vorschläge der Verwaltung, die nun in den Fraktionen und schließlich während der Klausurtagung beraten werden sollen. Noch immer sitzt der Finanzer auf dem „Trockenen“ hinsichtlich der zu erwartenden Kreisumlage. Geplant wird in Nordhausen mit der Höhe von diesem Jahr. Am Kreistag liegt es in der nächsten Woche, die Umlagen für das nächsten Jahr zu beschließen. Eindeutige Signale habe Jendricke noch nicht vernommen.

Wie sich die Finanz- und Wirtschaftskrisen auf die Gewerbesteuerzahlung und damit auf die Einnahmeseite der Verwaltung auswirken werden, das zu sagen, dafür sei es noch zu früh. Die Auswirkungen würden sich immer mit einem Zeitverzug von etwas mehr als einem Jahr andeuten. Bei dieser Einnahmeart „lebte“ das Nordhäuser Rathaus in den vergangenen Jahren fast „wie im Rausch“. Seit dem Jahr 2005 stieg die Gewerbesteuer kontinuierlich um eine Million Euro an, in diesem Jahr werden 9,8 Millionen Euro erwartet und sind auch schon verbucht. Dagegen nehmen sich die Einnahmen des Jahres 2004 mit 2,1 Millionen Euro fast wie Peanuts aus. In diesem Jahr jedoch schlug die Reemtsma-Tragödie voll auf den Nordhäuser Haushalt durch.

Fakt ist jedoch: Die zurückliegenden Steigerungsraten erwartet der Bürgermeister nicht mehr und geht dementsprechend konservativ an diese Summe heran. „Es wird ein niedrigeres Wachstum geben.“ Der nächste „Schlag ins Kontor“ könnte dann wohl erst im Jahr 2010 anstehen. Das ist – politisch gesehen – noch Lichtjahre entfernt und so macht Jendricke das, was er mit am liebsten macht. Er vergleicht schon mal die Vermögenshaushalte der großen Nordthüringer Kommunen. Sein Fazit fällt da eindeutig aus: „In Nordhausen wird auch im nächsten Jahr am meisten investiert.“
Peter-Stefan Greiner