Der Rechtsstreit um die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl von Sollstedt im Jahr 2006 geht weiter. Klägerin Dagmar Becker hat einen Etappensieg errungen. Die nnz mit den Einzelheiten.


Ursprünglich hatte das Verwaltungsgericht in Weimar der Klage von Dagmar Becker nicht stattgegeben. Sie zwar zulässig, aber nicht begründet. Eine Berufung gegen das Urteil wurde nicht zugelassen, doch dagegen hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt.

Das brauchte rund ein Jahr, um nun zu einem Ergebnis zu kommen: „Die Berufung der Klägerin ... wird zugelassen.“ Ein Etappensieg für Dagmar Becker, die nicht etwa gegen Jürgen Hohberg, sondern gegen den Freistaat Thüringen klagt, weil der - vertreten durch das Landratsamt – die Wahl Hohbergs für gültig erklärt hatte.

Und Dagmar Becker, das sicherte sie heute gegenüber der nnz zu, wird in die Berufung gehen.

Eine chronologische Abfolge der Geschehnisse gibt es im Archiv der nnz.