Do, 09:02 Uhr
10.04.2008
Mietspiegel – ja oder nein?
Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) hatte gestern in Rodishain die Diskussion um einen Mietspiegel in Nordhausen losgetreten. Mehr dazu, unter anderen die Meinung von Fachleuten, in Ihrer nnz.
Bislang gibt es für die Stadt Nordhausen keinen Mietspiegel. Zwar wissen die großen Vermieter (WBG und SWG) um die Höhe ihrer Mieten, doch entsprechen die auch dem Durchschnitt oder sind sie mit anderen Städten ähnlicher Größe vergleichbar?
Doch schon bei der Höhe der Kosten der Unterkunft, die an Bedürftige durch die ARGE gezahlt wird, sieht Jendricke große Probleme. Momentan zahlt die ARGE 4,20 Euro je Quadratmeter als Kaltmiete. Das sei für die Stadt Nordhausen viel zu wenig, für die Gemeinden im Landkreis hingegen viel zu viel.
Auch könne die Beibehaltung dieses Satzes die Investitionsfreudigkeit bei den Vermietern einfrieren. Nach den umfangreichen Sanierungen in der Nordhäuser Kernstadt würde sich zum Beispiel die SWG mehr auf die Außenlage konzentrieren. Mit einer Prognose von 4,20 Euro allerdings könne nicht mehr gewirtschaftet werden.
Und hier würde letztlich ein Mietspiegel helfen. Den zu erstellen bedarf es in der Verwaltung zusätzlicher personeller Anstrengungen. Eine neue Stelle müsse für Erstellung und Pflege dieses besonderen Spiegels geschaffen werden.
Auch Hans-Werner Grimm, der Vorstandsvorsitzende der WBG Südharz, mahnt die hohen Kosten für die Erstellung eines solchen Papiers an. Er geht davon aus, daß sich die Vermieter finanziell nicht beteiligen würden. Die beiden großen Vermieter, WBG und SWG, hätten ohnehin einen identischen Mietrahmen. Man beobachte genau die Angebote des anderen.
Grimm verweist noch auf eine andere Tatsache. Bei Sanierungen mit Fördermitteln schreibe der Gesetzgeber die Miethöchstgrenze vor. Im aktuellen Fall der WBG in der Töpferstraße (nnz berichtete) sei nach der Sanierung eine Kaltmiete von 4,90 Euro vorgesehen. Eine Neuvermietung an Hartz-IV-Empfänger ist damit unmöglich. Anders sehe es bei Bestandsmietern aus, hier käme die 20-Prozent-Öffnungsklausel zur Anwendung.
Grimm geht nach Erkenntnissen der WBG, die, zusammen mit der SWG, rund zwei Drittel der Wohnungen in Nordhausen im Bestand hat, davon aus, daß der Durchschnitt der Mieten in Nordhausen nicht über 4 Euro liege.
Zurück zum Hauptausschuss: Das Für und Wider zur Erstellung eines Mietspiegels will der Bürgermeister den Fraktionen in den kommenden Wochen als Diskussionsfundament zur Verfügung stellen. Danach soll im Stadtrat politisch entschieden werden.
Autor: nnzBislang gibt es für die Stadt Nordhausen keinen Mietspiegel. Zwar wissen die großen Vermieter (WBG und SWG) um die Höhe ihrer Mieten, doch entsprechen die auch dem Durchschnitt oder sind sie mit anderen Städten ähnlicher Größe vergleichbar?
Doch schon bei der Höhe der Kosten der Unterkunft, die an Bedürftige durch die ARGE gezahlt wird, sieht Jendricke große Probleme. Momentan zahlt die ARGE 4,20 Euro je Quadratmeter als Kaltmiete. Das sei für die Stadt Nordhausen viel zu wenig, für die Gemeinden im Landkreis hingegen viel zu viel.
Auch könne die Beibehaltung dieses Satzes die Investitionsfreudigkeit bei den Vermietern einfrieren. Nach den umfangreichen Sanierungen in der Nordhäuser Kernstadt würde sich zum Beispiel die SWG mehr auf die Außenlage konzentrieren. Mit einer Prognose von 4,20 Euro allerdings könne nicht mehr gewirtschaftet werden.
Und hier würde letztlich ein Mietspiegel helfen. Den zu erstellen bedarf es in der Verwaltung zusätzlicher personeller Anstrengungen. Eine neue Stelle müsse für Erstellung und Pflege dieses besonderen Spiegels geschaffen werden.
Auch Hans-Werner Grimm, der Vorstandsvorsitzende der WBG Südharz, mahnt die hohen Kosten für die Erstellung eines solchen Papiers an. Er geht davon aus, daß sich die Vermieter finanziell nicht beteiligen würden. Die beiden großen Vermieter, WBG und SWG, hätten ohnehin einen identischen Mietrahmen. Man beobachte genau die Angebote des anderen.
Grimm verweist noch auf eine andere Tatsache. Bei Sanierungen mit Fördermitteln schreibe der Gesetzgeber die Miethöchstgrenze vor. Im aktuellen Fall der WBG in der Töpferstraße (nnz berichtete) sei nach der Sanierung eine Kaltmiete von 4,90 Euro vorgesehen. Eine Neuvermietung an Hartz-IV-Empfänger ist damit unmöglich. Anders sehe es bei Bestandsmietern aus, hier käme die 20-Prozent-Öffnungsklausel zur Anwendung.
Grimm geht nach Erkenntnissen der WBG, die, zusammen mit der SWG, rund zwei Drittel der Wohnungen in Nordhausen im Bestand hat, davon aus, daß der Durchschnitt der Mieten in Nordhausen nicht über 4 Euro liege.
Zurück zum Hauptausschuss: Das Für und Wider zur Erstellung eines Mietspiegels will der Bürgermeister den Fraktionen in den kommenden Wochen als Diskussionsfundament zur Verfügung stellen. Danach soll im Stadtrat politisch entschieden werden.
