Do, 07:18 Uhr
10.04.2008
nnz-Forum: Nur ein erster Schritt
Die nnz hatte in der vergangenen Woche über die Kandidatur von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) für den Thüringer Landesvorstand der Partei berichtet. Dazu eine Anmerkung im Forum der nnz.
Die beabsichtigte Kandidatur von Frau Rinke für den zukünftigen SPD-Landesvorstand hat vielfach überrascht. Nun ist es selbstverständlich ureigenste Sache eines Ortsvorstandes einer Partei etwaige Kandidaten oder Gegenkandidaten vorzuschlagen. Aber von den sich in der SPD abspielenden Vorgängen ist auch indirekt DIE LINKE in Nordhausen sowie im Freistaat betroffen.
Frau Rinke, die bekanntlich kein „Steigbügelhalter“ für DIE LINKE sein will, würde ja in das Konzept von Herrn Matschie passen, auf dem kommenden SPD Parteitag offensichtlich einen „stromförmigen“ Landesvorstand zu wählen. Mit dieser Gegenkandidatur würde dann die“ ungeliebte Rebellin“ Frau Becker aus dem Vorstand gedrängt.
Der eindeutige Gewinner der stattgefundenen Urabstimmung hat immer wieder klar gesagt, dass es eine reformorientierte Landesregierung nur geben kann, wenn die SPD in Thüringen den Ministerpräsidenten stellt. Also, Herrn Matschie selbst! Herr Dewes, der u. a. vom Erfurter Oberbürgermeister sowie von Frau Becker bei der Urabstimmung unterstützt wurde, hat dies zumindest von der Entscheidung der Wählerinnen und Wähler abhängig gemacht. Er hat nicht von vornherein eine Regierungsbeteiligung unter einem künftigen Ministerpräsidenten der LINKEN ausgeschlossen.
Eines muss immer wieder deutlich gesagt werden, man kann nicht Hartz IV herbeiführen und hinterher beklagen. Man kann nicht den Mindestlohn fordern und dann nichts für eine konsequente Umsetzung tun. Längeres gemeinsames Lernen in Thüringen wird es zum Beispiel nur mit der LINKEN geben.
Die angekündigte Kandidatur wäre offensichtlich ein erster Schritt für ein Landtagsmandat. Bei einer zukünftigen großen Koalition Thüringen könnte dann als Dank ein Ministeramt in Aussicht stehen. Bis dahin vergeht zwar noch viel Zeit, aber diese Hintergründe sollten die Wählerinnen und Wähler bei solchen Ankündigungen wissen.
Rainer Bachmann, Die LINKE
Autor: nnzDie beabsichtigte Kandidatur von Frau Rinke für den zukünftigen SPD-Landesvorstand hat vielfach überrascht. Nun ist es selbstverständlich ureigenste Sache eines Ortsvorstandes einer Partei etwaige Kandidaten oder Gegenkandidaten vorzuschlagen. Aber von den sich in der SPD abspielenden Vorgängen ist auch indirekt DIE LINKE in Nordhausen sowie im Freistaat betroffen.
Frau Rinke, die bekanntlich kein „Steigbügelhalter“ für DIE LINKE sein will, würde ja in das Konzept von Herrn Matschie passen, auf dem kommenden SPD Parteitag offensichtlich einen „stromförmigen“ Landesvorstand zu wählen. Mit dieser Gegenkandidatur würde dann die“ ungeliebte Rebellin“ Frau Becker aus dem Vorstand gedrängt.
Der eindeutige Gewinner der stattgefundenen Urabstimmung hat immer wieder klar gesagt, dass es eine reformorientierte Landesregierung nur geben kann, wenn die SPD in Thüringen den Ministerpräsidenten stellt. Also, Herrn Matschie selbst! Herr Dewes, der u. a. vom Erfurter Oberbürgermeister sowie von Frau Becker bei der Urabstimmung unterstützt wurde, hat dies zumindest von der Entscheidung der Wählerinnen und Wähler abhängig gemacht. Er hat nicht von vornherein eine Regierungsbeteiligung unter einem künftigen Ministerpräsidenten der LINKEN ausgeschlossen.
Eines muss immer wieder deutlich gesagt werden, man kann nicht Hartz IV herbeiführen und hinterher beklagen. Man kann nicht den Mindestlohn fordern und dann nichts für eine konsequente Umsetzung tun. Längeres gemeinsames Lernen in Thüringen wird es zum Beispiel nur mit der LINKEN geben.
Die angekündigte Kandidatur wäre offensichtlich ein erster Schritt für ein Landtagsmandat. Bei einer zukünftigen großen Koalition Thüringen könnte dann als Dank ein Ministeramt in Aussicht stehen. Bis dahin vergeht zwar noch viel Zeit, aber diese Hintergründe sollten die Wählerinnen und Wähler bei solchen Ankündigungen wissen.
Rainer Bachmann, Die LINKE
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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