Do, 15:54 Uhr
06.03.2008
Zoff um TVN
Er könnte fast zur unendlichen Geschichte mutieren – der Streit um die Zukunft der Technologieverbund Nentzelsrode GmbH. Jetzt sorgt der Landrat für neuen Wirbel und Aufgeregtheit. Die nnz mit weiteren Einzelheiten...
Seit Monaten beschäftigen sich Kreisausschuss, Kreistag – mal öffentlich, mal in Klausur - mit der Zukunft der TVN. Der Vertrag der Gesellschaft mit der Firma Lill Entsorgung wurde gekündigt, per Beschluß des Kreistages. Nun hat Landrat Joachim Claus (CDU) diesem Beschluß zuwider gehandelt. Meint jedenfalls seine Stellvertreterin Jutta Krauth (SPD). In einem Brief an alle Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppen im Kreistag erhebt Krauth schwere Vorwürfe gegen den Landrat. Dieser habe zugelassen, das TVN-Geschäftsführer Hans-Jürgen Lill eine Option zur Verlängerung des Vertrages um zwei Jahre gezogen hätte, gestützt durch Beschlüsse des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung.
In einem weiteren Schreiben von Lill an Claus soll ersterer vorgeschlagen haben, die Option hilfsweise in der Art und Weise zu ziehen, zu den bestehenden Konditionen tätig zu werden, bis tragfähige Lösungen gefunden werden. „An dieser Stelle sei die Frage erlaubt, für wen tragfähige Lösungen gefunden werden sollen und wer bestimmt, was eine tragfähige Lösung ist. Mit der Verlängerung des Vertrages bestimmt Herr Lill, was eine tragfähige Lösung ist“, schreibt Vizelandrätin Krauth den Kreistagsmitgliedern. Dem Landkreis sei die künftige Preisgestaltung völlig aus den Händen gezogen und außerdem würde diese Verlängerung bedeuteten, daß die Übertragung der TVN-Geschäftsfelder in ein gemeinsames kommunales Unternehmen als gescheitert betrachtet werden können.
Gegenüber der nnz bestätigte Landrat Claus das „Ziehen“ der Option. Allerdings habe er unter Organvorbehalt unterschrieben. Das heißt, der Kreistag oder der Kreisausschuss müssen dem noch zustimmen. „Was wäre, wenn die Gründung einer kommunalen Entsorgungsgesellschaft nicht zustande käme und die beschlossene Kündigung wirksam werde?“, fragt Joachim Claus. Er habe schließlich nur für den eventuellen Entsorgungsgau vorgesorgt. „Für mich hat die Gründung einer kommunalen Gesellschaft immer noch oberste Priorität“, so der Landrat zur nnz.
Nun könnte es sein, daß sich die Firma Remondis irgendwann auch für die Einsammlung des Hausmülls im Landkreis Nordhausen interessiert, schließlich soll Abfall ja Gewinn bringen. Ob er mit Firmenchef Rethmann dahingehend gesprochen habe, wollte die nnz wissen. Hier gab Joachim Claus ob der Vertraulichkeit des Gesprächs keine Auskunft. Claus gab allerdings zu bedenken, daß die Errichtung einer kommunalen Gesellschaft und die daraus abzuleitenden „In-House-Geschäfte“ künftig noch die Gerichte bemühen würden. Schließlich wird sich ein „BigPlayer“ wie Rethmann den Filethappen namens Hausmüll nicht entgehen lassen, wenn er in der Region schon einmal Fuß gefaßt hat.
Autor: nnzSeit Monaten beschäftigen sich Kreisausschuss, Kreistag – mal öffentlich, mal in Klausur - mit der Zukunft der TVN. Der Vertrag der Gesellschaft mit der Firma Lill Entsorgung wurde gekündigt, per Beschluß des Kreistages. Nun hat Landrat Joachim Claus (CDU) diesem Beschluß zuwider gehandelt. Meint jedenfalls seine Stellvertreterin Jutta Krauth (SPD). In einem Brief an alle Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppen im Kreistag erhebt Krauth schwere Vorwürfe gegen den Landrat. Dieser habe zugelassen, das TVN-Geschäftsführer Hans-Jürgen Lill eine Option zur Verlängerung des Vertrages um zwei Jahre gezogen hätte, gestützt durch Beschlüsse des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung.
In einem weiteren Schreiben von Lill an Claus soll ersterer vorgeschlagen haben, die Option hilfsweise in der Art und Weise zu ziehen, zu den bestehenden Konditionen tätig zu werden, bis tragfähige Lösungen gefunden werden. „An dieser Stelle sei die Frage erlaubt, für wen tragfähige Lösungen gefunden werden sollen und wer bestimmt, was eine tragfähige Lösung ist. Mit der Verlängerung des Vertrages bestimmt Herr Lill, was eine tragfähige Lösung ist“, schreibt Vizelandrätin Krauth den Kreistagsmitgliedern. Dem Landkreis sei die künftige Preisgestaltung völlig aus den Händen gezogen und außerdem würde diese Verlängerung bedeuteten, daß die Übertragung der TVN-Geschäftsfelder in ein gemeinsames kommunales Unternehmen als gescheitert betrachtet werden können.
Gegenüber der nnz bestätigte Landrat Claus das „Ziehen“ der Option. Allerdings habe er unter Organvorbehalt unterschrieben. Das heißt, der Kreistag oder der Kreisausschuss müssen dem noch zustimmen. „Was wäre, wenn die Gründung einer kommunalen Entsorgungsgesellschaft nicht zustande käme und die beschlossene Kündigung wirksam werde?“, fragt Joachim Claus. Er habe schließlich nur für den eventuellen Entsorgungsgau vorgesorgt. „Für mich hat die Gründung einer kommunalen Gesellschaft immer noch oberste Priorität“, so der Landrat zur nnz.
Nun könnte es sein, daß sich die Firma Remondis irgendwann auch für die Einsammlung des Hausmülls im Landkreis Nordhausen interessiert, schließlich soll Abfall ja Gewinn bringen. Ob er mit Firmenchef Rethmann dahingehend gesprochen habe, wollte die nnz wissen. Hier gab Joachim Claus ob der Vertraulichkeit des Gesprächs keine Auskunft. Claus gab allerdings zu bedenken, daß die Errichtung einer kommunalen Gesellschaft und die daraus abzuleitenden „In-House-Geschäfte“ künftig noch die Gerichte bemühen würden. Schließlich wird sich ein „BigPlayer“ wie Rethmann den Filethappen namens Hausmüll nicht entgehen lassen, wenn er in der Region schon einmal Fuß gefaßt hat.
