Mi, 07:24 Uhr
05.03.2008
SPD soll nicht vorgaukeln
Ist da etwa ein politischer Streit im Nordhäuser Stadtrat ausgebrochen? Fast könnte man meinen, CDU und SPD würden von ihrem Kurs der "Nationalen Front" in Rathaus und Stadtrat abrücken.
Der Vorstand der Nordhäuser CDU fordert mit Blick auf die aktuellen Äußerungen der Sozialdemokraten zum Ausbau der B 4 schnell zur gemeinsamen Sacharbeit zurückzukehren. Natürlich wünscht sich jeder, der sich mit Wirtschaftsentwicklung und der Verkehrssituation zwischen Nordhausen und Erfurt beschäftigt, schnell den vierspurigen Ausbau der B 4 zwischen Nordhausen und Sondershausen.
Die CDU Nordhausen hat diese Forderung bereits mehrfach bei den verschiedenen Entwicklungsplänen für unsere Region durch Stellungnahmen eingebracht oder öffentlich bekundet. „Zur Ehrlichkeit gegenüber dem Bürger gehört die Erklärung, dass es eine fachliche Entscheidungsebene für die Notwendigkeit von vier Fahrbahnen gibt, die eindeutig beim Bundesstraßenbaulastträger, also dem Bundesverkehrsministerium liegt. Die Entscheidung wird dort auf Grundlage von Verkehrszählungen und –entwicklungen sowie einer Prioritätenliste entschieden“, ist einer christdemokratischen Pressemitteilung zu entnehmen.
Hier habe die CDU Nordhausen bereits mit Hilfe des Bundestagsabgeordneten Manfred Grund oder dem Thüringer Bau- und Verkehrsminister Andreas Trautvetter die Dringlichkeit beim zuständigen Bundesminister für Verkehr Herrn Tiefensee vorgebracht. Zur Ehrlichkeit gegenüber dem Bürger gehöre auch, ihre Wünsche und Hoffnungen ernst zu nehmen. Das tue die SPD aber nicht, wenn sie den Bürgern vorgegaukelt, der Nordhäuser Stadtrat allein könnte eine große Baumaßnahme an einer Bundesstraße in Gang setzen. „Genauso gut könnten die Sozialdemokraten fordern, dass Weihnachten auf Ostern fällt.“
Wichtig und dringlich sei jetzt, gemeinsam für unsere Region die Notwendigkeit eines Ausbaus beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr deutlich zu machen. „Selbstverständlich ist die CDU bereit, bei SPD-Minister Tiefensee auch und insbesondere den Ausbau der B 4 gemeinsam mit den Sozialdemokraten über einen entsprechend formulierten Stadtratsbeschluss erneut anzumahnen. Mit dem zurzeit vorliegenden Antrag lässt sich das gemeinsame Ziel jedenfalls nicht erreichen“, konstatiert die CDU der Rolandstadt.
Autor: nnzDer Vorstand der Nordhäuser CDU fordert mit Blick auf die aktuellen Äußerungen der Sozialdemokraten zum Ausbau der B 4 schnell zur gemeinsamen Sacharbeit zurückzukehren. Natürlich wünscht sich jeder, der sich mit Wirtschaftsentwicklung und der Verkehrssituation zwischen Nordhausen und Erfurt beschäftigt, schnell den vierspurigen Ausbau der B 4 zwischen Nordhausen und Sondershausen.
Die CDU Nordhausen hat diese Forderung bereits mehrfach bei den verschiedenen Entwicklungsplänen für unsere Region durch Stellungnahmen eingebracht oder öffentlich bekundet. „Zur Ehrlichkeit gegenüber dem Bürger gehört die Erklärung, dass es eine fachliche Entscheidungsebene für die Notwendigkeit von vier Fahrbahnen gibt, die eindeutig beim Bundesstraßenbaulastträger, also dem Bundesverkehrsministerium liegt. Die Entscheidung wird dort auf Grundlage von Verkehrszählungen und –entwicklungen sowie einer Prioritätenliste entschieden“, ist einer christdemokratischen Pressemitteilung zu entnehmen.
Hier habe die CDU Nordhausen bereits mit Hilfe des Bundestagsabgeordneten Manfred Grund oder dem Thüringer Bau- und Verkehrsminister Andreas Trautvetter die Dringlichkeit beim zuständigen Bundesminister für Verkehr Herrn Tiefensee vorgebracht. Zur Ehrlichkeit gegenüber dem Bürger gehöre auch, ihre Wünsche und Hoffnungen ernst zu nehmen. Das tue die SPD aber nicht, wenn sie den Bürgern vorgegaukelt, der Nordhäuser Stadtrat allein könnte eine große Baumaßnahme an einer Bundesstraße in Gang setzen. „Genauso gut könnten die Sozialdemokraten fordern, dass Weihnachten auf Ostern fällt.“
Wichtig und dringlich sei jetzt, gemeinsam für unsere Region die Notwendigkeit eines Ausbaus beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr deutlich zu machen. „Selbstverständlich ist die CDU bereit, bei SPD-Minister Tiefensee auch und insbesondere den Ausbau der B 4 gemeinsam mit den Sozialdemokraten über einen entsprechend formulierten Stadtratsbeschluss erneut anzumahnen. Mit dem zurzeit vorliegenden Antrag lässt sich das gemeinsame Ziel jedenfalls nicht erreichen“, konstatiert die CDU der Rolandstadt.
