Di, 19:41 Uhr
19.02.2008
Zeit zum Nachdenken
Endlich mal wieder Bewegung in einem kommunalpolitischen Gremium. Von Insolvenz war da ebenso die Rede wie von einer Verwaltung, die scheinbar alles mögliche macht nur nicht das, was der Chef will...
Seit unendlich vielen Sitzungen und zwei Spezialklausuren ist der Technologieverbund Nentzelsrode, die TVN GmbH, ein Lieblingskind von Landratsamt und Kreistag. Und scheinbar geht es seit vielen Wochen und Monaten nur um eine Zahl: Um rund 35 Euro pro Tonne mechanisch-biologisch behandelten Abfalls. Die sollen bezahlt werden – und zwar von der TVN an den Landkreis als Betreiber der Deponie. Dann nämlich wäre die Betreibung der Deponie kostendeckend. Aktuell ist das innovativste Abfallzentrum des Universums meilenweit, genauer gesagt, 1,3 Millionen Euro davon entfernt. Der Rettungsanker, eine Rücklage, ist seit Jahren verrostet.
Kann die TVN, deren Mehrheitsgesellschafter zu allem Überfluß der Landkreis (51 Prozent) ist und die einen Jahresumsatz von 2,8 Millionen Euro erwirtschaft, auf einen Ruck 1,3 Millionen Euro zahlen? Diese Frage stellte und beantwortete Prof. Heinrich Markgraf (CDU) denn auch selbst: Nein, kann sie nicht, sie wäre zahlungsunfähig. Am Defizit ändert dieser Aufschrei freilich auch nichts. Im Gegenteil seit Beginn dieses Jahres sind schon wieder mehr als 180.000 Euro „Nasse“ hinzugekommen.
Und schon wieder hatte die CDU-Fraktion einen Änderungsvorschlag parat. Die TVN soll bis Mitte des Jahres nicht 35 Euro, sondern 18,95 Euro zahlen. Bis dahin sollen alle Unklarheiten geklärt sein und die Verwaltung soll die Kalkulation prüfen lassen, die Kosten minimieren, den Vertrag mit dem ZAN überprüfen und die Vermarktung der Deponie auf Vordermann bringen.
Und nun aber scheint es erst richtig lustig zu werden. Die Beschlußvorlage, also den Satzungsentwurf, den hatte der Landrat eingebracht. Er hatte ihn allerdings nicht unterschrieben. „Meine eigenen Mitarbeiter haben mich getäuscht, sie konnten oder wollten meine Fragen nicht beantworten“, so der Landrat. Als Unternehmer hätte er die längst gefeuert. Das wiederum wollte Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD) nicht auf sich sitzen lassen, schließlich hatte sie „TVN“ zu ihrer Chefsache erklärt, weil sie letztlich für die Finanzen verantwortlich und damit der kostendeckenden Betreibung der Deponie verpflichtet ist.
Und dann war es wieder ein Vorschlag aus den Reihen der LINKEN, wieder von Klaus Hummitzsch, der heute vermutlich auf dem Konsens-Trip war. Er wollte die Frist der Überlegung und des Nachdenkens nicht bis Ende Juni gesetzt sehen, sondern bis zum nächsten Kreistag im April.
Eine Mehrheit aus LINKEN und CDU war dafür, der Rest dagegen. Und so werden erst einmal weiter Miese gemacht, doch das alles sei ja nicht so schlimm, meinte der jüngst ernannte CDU-Deponie-Sachverständige Martin Höche. Der gehört einer höchst geheimen Arbeitsgruppe an. „Wir wollen keine Öffentlichkeit, kein Scheinwerferlicht“, rief der Mackenröder geheimnisvoll in den Saal. Er und andere seien dabei, die künftige Infrastruktur für die Menschen im Landkreis Nordhausen vorzubereiten. Die wird kommunal leuchten. Und dafür müssen die Macher eben mal mit Zeit und Vertrauen ausgestattet werden.
Autor: nnzSeit unendlich vielen Sitzungen und zwei Spezialklausuren ist der Technologieverbund Nentzelsrode, die TVN GmbH, ein Lieblingskind von Landratsamt und Kreistag. Und scheinbar geht es seit vielen Wochen und Monaten nur um eine Zahl: Um rund 35 Euro pro Tonne mechanisch-biologisch behandelten Abfalls. Die sollen bezahlt werden – und zwar von der TVN an den Landkreis als Betreiber der Deponie. Dann nämlich wäre die Betreibung der Deponie kostendeckend. Aktuell ist das innovativste Abfallzentrum des Universums meilenweit, genauer gesagt, 1,3 Millionen Euro davon entfernt. Der Rettungsanker, eine Rücklage, ist seit Jahren verrostet.
Kann die TVN, deren Mehrheitsgesellschafter zu allem Überfluß der Landkreis (51 Prozent) ist und die einen Jahresumsatz von 2,8 Millionen Euro erwirtschaft, auf einen Ruck 1,3 Millionen Euro zahlen? Diese Frage stellte und beantwortete Prof. Heinrich Markgraf (CDU) denn auch selbst: Nein, kann sie nicht, sie wäre zahlungsunfähig. Am Defizit ändert dieser Aufschrei freilich auch nichts. Im Gegenteil seit Beginn dieses Jahres sind schon wieder mehr als 180.000 Euro „Nasse“ hinzugekommen.
Und schon wieder hatte die CDU-Fraktion einen Änderungsvorschlag parat. Die TVN soll bis Mitte des Jahres nicht 35 Euro, sondern 18,95 Euro zahlen. Bis dahin sollen alle Unklarheiten geklärt sein und die Verwaltung soll die Kalkulation prüfen lassen, die Kosten minimieren, den Vertrag mit dem ZAN überprüfen und die Vermarktung der Deponie auf Vordermann bringen.
Und nun aber scheint es erst richtig lustig zu werden. Die Beschlußvorlage, also den Satzungsentwurf, den hatte der Landrat eingebracht. Er hatte ihn allerdings nicht unterschrieben. „Meine eigenen Mitarbeiter haben mich getäuscht, sie konnten oder wollten meine Fragen nicht beantworten“, so der Landrat. Als Unternehmer hätte er die längst gefeuert. Das wiederum wollte Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD) nicht auf sich sitzen lassen, schließlich hatte sie „TVN“ zu ihrer Chefsache erklärt, weil sie letztlich für die Finanzen verantwortlich und damit der kostendeckenden Betreibung der Deponie verpflichtet ist.
Und dann war es wieder ein Vorschlag aus den Reihen der LINKEN, wieder von Klaus Hummitzsch, der heute vermutlich auf dem Konsens-Trip war. Er wollte die Frist der Überlegung und des Nachdenkens nicht bis Ende Juni gesetzt sehen, sondern bis zum nächsten Kreistag im April.
Eine Mehrheit aus LINKEN und CDU war dafür, der Rest dagegen. Und so werden erst einmal weiter Miese gemacht, doch das alles sei ja nicht so schlimm, meinte der jüngst ernannte CDU-Deponie-Sachverständige Martin Höche. Der gehört einer höchst geheimen Arbeitsgruppe an. „Wir wollen keine Öffentlichkeit, kein Scheinwerferlicht“, rief der Mackenröder geheimnisvoll in den Saal. Er und andere seien dabei, die künftige Infrastruktur für die Menschen im Landkreis Nordhausen vorzubereiten. Die wird kommunal leuchten. Und dafür müssen die Macher eben mal mit Zeit und Vertrauen ausgestattet werden.
