Es war gestern im Kreistag in etwa wie in einer Gemischtwarenhandlung. Die Themen mit Brisanz, die wurden verschoben, die unspektakulären beschlossen, mitunter in allerfeinster Harmonie.


Zuerst zur Harmonie. Beschlossen wurden zum Beispiel die Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Nordhausen für das Geschäftsjahr 2006 sowie die Auftragserteilung an den Landrat zur Gründung eines gemeinsamen Abfallentsorgungsunternehmens. Die nnz hatte hierzu bereits ausführlich berichtet. Zwar wollte die CDU-Fraktion während der Debatte eine Verweisung in die Fachausschüsse des Kreistages, das wurde jedoch mit 21 Nein-Stimmen abgelehnt. Und so war die letztendliche Abstimmung zu dem Tagesordnungspunkt eine klare Angelegenheit, es gab nur eine Stimmenthaltung.

Nun zu den brisanten Themen. Zum Beispiel die Gebührensatzung auf der Deponie in Nentzelsrode. Auch hierzu gab es ausführliche Informationen in Ihrer nnz. So, wie die Verwaltung ihre Vorlage erarbeitet hatte, so konnte und wollte die CDU-Kreistagsfraktion das nicht stehen lassen. Zu groß sei der Diskussionsbedarf. Und so kam es wie beim Haushalt und wie beim Finanzplan: Zurück in die Ausschüsse. Bleibt noch die Kündigung des Betreibervertrages mit der TVN, was ja unmittelbar mit der Gebührensatzung zusammenhängt.

Hier preschte Landrat Joachim Claus (CDU) vor und erweiterte die Beschlußvorlage der Fraktionen der LINKEN, der SPD und von Bündnis90/Grüne um einen Punkt. Demnach soll er durch den Kreistag beauftragt werden, bis Ende Februar 2008 ein Konzept vorzulegen, aus dem der weitere Umgang mit den Anlagen auf der Deponie aussehen soll. Die Ergänzung sowie der aktualisierte Entwurf des Beschlusses wurden letztlich einstimmig angenommen.