Fr, 16:10 Uhr
31.08.2007
Listen abgegeben
Nordhausen (nnz). Seit einiger Zeit läuft die Unterschriftensammlung des VVN BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V..) welche sich für ein erneutes Verbotsverfahren der rechtsextremen NPD richtet. Auch der Kreisverband der Partei DIE LINKE hat sich an dieser Sammlung beteiligt und heute die ersten Seiten voller Unterschriften nach Berlin in die Bundesgeschäftsstelle des VVN BdA übersandt.
Nachdem sich nun auch im Landkreis Nordhausen ein eigenständiger Kreisverband der NPD gegründet hat, müssen wir, so die LINKEN, vorsichtiger sein als je zuvor. Aus der Landeshomepage der NPD geht hervor, dass auch diesmal von den Neonazis versucht wird, die heute begonnene Unterschriftensammlung für die Zulassung des Volksbegehrens für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ zu nutzen und augenscheinlich zu versuchen dieses zu unterstützen.
Als Regionalsprecher des Trägerkreises in Nordhausen, teilte der nnz Alexander Scharff (DIE LINKE) mit, dass „Die Menschen und Unterstützer des Volksbegehrens keine Bedenken haben brauchen, dass die NPD in irgendeiner Weise am nun beginnenden Volksbegehren einen Anteil haben wird. Das unbedachte Aufspringen der Landes-NPD auf dieses Volksbegehren zeigt nur erneut, dass die Neonazis nicht einmal die Unterlagen gelesen oder verstanden haben. Im Gegensatz zur rechtsradikalen NPD-Programmatik steht in der Begründung auf jedem Unterschriftenbogen: „...auch ausländische Mitbürger und Jugendliche ab dem 14. Lebensjahr sollen unterschreiben dürfen.“
Die NPD begründet ihren Teilnahmewunsch damit, dass sie sich für die Senkung bzw. Abschaffung der 5%-Hürde zum Einzug in Parlamente einsetzt und deshalb dieses Volksbegehren unterstützen wird. Merkwürdig erscheint den LINKEN, dass zur Thematik 5%-Hürde zum Einzug in Parlamente nicht ein Satz im Gesetzentwurf des Volksbegehrens geschrieben steht. „Somit habe die NPD erneut ihre politische Unfähigkeit unter Beweis gestellt“, heißt es weiter in der Pressemitteilung.
Der heutige Auftakt war laut dem Trägerkreis ein voller Erfolg. Vertreter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE sammelten am Vormittag vor der Südharz-Galerie in Nordhausen die ersten Unterschriften für die Zulassung des Volksbegehrens.
Autor: nnzNachdem sich nun auch im Landkreis Nordhausen ein eigenständiger Kreisverband der NPD gegründet hat, müssen wir, so die LINKEN, vorsichtiger sein als je zuvor. Aus der Landeshomepage der NPD geht hervor, dass auch diesmal von den Neonazis versucht wird, die heute begonnene Unterschriftensammlung für die Zulassung des Volksbegehrens für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ zu nutzen und augenscheinlich zu versuchen dieses zu unterstützen.
Als Regionalsprecher des Trägerkreises in Nordhausen, teilte der nnz Alexander Scharff (DIE LINKE) mit, dass „Die Menschen und Unterstützer des Volksbegehrens keine Bedenken haben brauchen, dass die NPD in irgendeiner Weise am nun beginnenden Volksbegehren einen Anteil haben wird. Das unbedachte Aufspringen der Landes-NPD auf dieses Volksbegehren zeigt nur erneut, dass die Neonazis nicht einmal die Unterlagen gelesen oder verstanden haben. Im Gegensatz zur rechtsradikalen NPD-Programmatik steht in der Begründung auf jedem Unterschriftenbogen: „...auch ausländische Mitbürger und Jugendliche ab dem 14. Lebensjahr sollen unterschreiben dürfen.“
Die NPD begründet ihren Teilnahmewunsch damit, dass sie sich für die Senkung bzw. Abschaffung der 5%-Hürde zum Einzug in Parlamente einsetzt und deshalb dieses Volksbegehren unterstützen wird. Merkwürdig erscheint den LINKEN, dass zur Thematik 5%-Hürde zum Einzug in Parlamente nicht ein Satz im Gesetzentwurf des Volksbegehrens geschrieben steht. „Somit habe die NPD erneut ihre politische Unfähigkeit unter Beweis gestellt“, heißt es weiter in der Pressemitteilung.
Der heutige Auftakt war laut dem Trägerkreis ein voller Erfolg. Vertreter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE sammelten am Vormittag vor der Südharz-Galerie in Nordhausen die ersten Unterschriften für die Zulassung des Volksbegehrens.
