Nordhausen (nnz). Mit Spannung erwarteten die Jugendlichen aus dem Haus der Jugendverbandsarbeit die Diskussion und Beschlussfassung zu einem Antrag der SPD-Fraktion. Die wollte die Zuschüsse für parteinahe Jugendorganisationen eigentlich auf 2.000 Euro begrenzen...


Nach dem SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker den eigenen Beschlusstext um die Wegnahme des letzten Absatzes entschärft hatte und die Summe von 2.000 Euro gänzlich strich, geriet die Diskussion doch noch in sachliche Bahnen. Ein Vertreter der CDU-Fraktion plädierte dafür, die Beschlußlage in den Jugendhilfeausschuß zu geben. Dort soll unter anderem geprüft werden, welche Arbeit konkret bezuschusst wurde, welche Anträge aktuell vorliegen und welche Streichungen rechtlich zulässig seien. Vor einer endgültigen Beschlussfassung sollten die Zuschüsse in diesem Jahr eingefroren werden.

Klaus Hummitzsch (PDS) vertrat die Ansicht, dass eine Diskussion dann wohl schon eher in den Finanzausschuß gehöre, Egon Primas (CDU) favorisierte beide Ausschüsse. Letzteres wurde denn auch fast einstimmig angenommen - es gab eine Enthaltung, keine Gegenstimme. Den Ur-Entwurf und die Reaktion der CDU-Fraktion finden Sie im nnz-Archiv.