Nordhausen (nnz). Eine umfangreiche Tagesordnung hatten die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages heute zu bewältigen. Die nnz mit den wichtigsten Beschlüssen.


Hoffen auf Besserung
Zuvor gab es wie immer die Einwohnerfragestunde. Die nutzte Anja Nüßle aus Steigerthal, um auf die räumliche Misere der schulvorbereitenen Einrichtung in Nordhausen Ost aufmerksam zu machen (siehe hierzu mehrfach im nnz-Archiv). Ihre umfangreichen Recherchen hätten viele Widersprüche zutage gefördert. Anja Nüßle forderte denn auch die Stadtverwaltung und das Landratsamt auf, ohne gegenseitige Befindlichkeiten, endlich etwas für die Kinder zu tun. Für Landrat Joachim Claus (CDU) stehe fest, dass es in der Einrichtung dringenden Sanierungsbedarf gebe, doch die Gesetzlichkeiten lassen keine öffentlichen Investitionen in privaten Räumlichkeiten zu. Und derzeit seien Räume vom Jugendsozialwerk vermietet. Claus hofft, dass ein Mietvertrag zum 1. August unterschrieben sein wird.


Im Schnelldurchlauf
In seinem traditionellen Bericht ging der Landrat auf die wirtschaftliche Lage im Landkreis sowie auf die Lage am Arbeitsmarkt ein. Er streifte die Gebietsreform im benachbarten Sachsen-Anhalt mit den neuen Kreisen „Harz“ und „Mansfeld-Südharz“. Der Kommunalpolitiker wünschte sich für den bald ausliegenden Entwurf des Regionalen Raumordnungsplanes (RROP) viele Stellungnahmen. Bislang konnte der Landkreis Nordhausen dem Papier seinen Stempel in punkto Rohstoffabbau aufdrücken. Dann weiter die Rede-Reise zu einem künftigen Naturpark Südharz, dem sich nun auch die Thüringer Landesregierung nicht mehr verschließen kann und schließlich gab es noch einen Schlenker zum kommunalen Finanzausgleich, von dem allerdings niemand was Genaues wüsste, da sich die Eckdaten täglich verändern würden.


Wie in jedem Jahr
Wer die Sitzungen des Kreistages mitverfolgt, der kann sich bestimmten Ritualen nicht verschließen. Eines davon ist die Entlastung des Landrates. Und da hat Rainer Bachmann das Wort. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses referiert über die finanzielle Situation des Landkreises. Diesmal waren es die Jahre2003 und 2004. Da war wie die Rede von Fehlbeträgen in Millionenhöhe, von Kasseneinnahmeresten in gleicher Dimension, nur: Die Zahlen erhöhen sich von Jahr zu Jahr. Wer Realist ist, der weiß, dass der Landkreis am Ende seiner Zahlungsfähigkeit angekommen ist. Hatte man im Jahr 2004 noch einen Fehlbetrag von 2,5 Millionen Euro, so waren es im vergangenen Jahr 10,2 Millionen Euro. Aber gut, 2006 wird noch nicht geprüft. Ob nun geprüft oder nicht: Es ist in jedem Jahr das gleiche Prozedere, ähnlich dem Dinner for One zu Silvester. Schauen wir doch einfach zurück in das Jahr 2002, damals wurden die Jahre 1997 und 1998 geprüft. Immer wieder gibt es letztlich die gleichen Forderungen.


Sparen heißt wegnehmen
Heute wurde dem kommunalpolitischen Laien mal so richtig gezeigt, wie sparwütig durch solch ein Kreistags sein kann. Bei der Kreisvolkshochschule in Nordhausen soll beim jährlichen Zuschuss gespart werden. Möglich wird das jedoch durch den natürlichen Abgang von zwei pädagogischen Mitarbeitern – keine Kunst. Auch soll der jährliche Zuschuss für die Bewirtschaftung der beiden Schullandheime sowie des vom Horizont e.V. betreuten Internat gekürzt werden. Da gab es im Vorfeld einvernehmliche Gespräche mit dessen Geschäftsführer, der für die SPD im Kreistag sitzt – keine Kunst. Als dann doch mal richtige Einnahmen realisiert werden sollten, wie zum Beispiel bei der angedachten Beteiligung der Sportvereine an den Betriebskosten der Schulturnhallen, da wurden die „politischen Schwänze“ eingezogen. Beschlussvorlage geändert, jetzt soll eine Regelung erarbeitet werden. Das ist die hohe Kunst.