Di, 19:57 Uhr
19.02.2002
Reise in die Vergangenheit
Nordhausen (nnz). Es war ein eher unspektakulärer Tagesordnungspunkt der heutigen Kreistagssitzung: Die Entlastung des Landrates zur Jahresrechnung für die Haushaltsjahre 1997 und 1998. Sie enthielt für den aufmerksamen Zuhörer dennoch bemerkenswerte Passagen.
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Reiner Bachmann (PDS), schüttete die Kreistagsmitglieder zwar mit einer nicht enden wollenden Zahl von diversen Paragraphen zu, doch er mahnte vor allem. Denn das, was Bachmann da auflistete, hörte sich schon äußerst merkwürdig an.
Viel zu spät verabschiedete Haushalte der Kreisverwaltung gehörten bis zum vergangenen Jahr noch zur jährlichen Prozedur zwischen Verwaltung und Kreistag, hatten also Tradition. Da war jedoch auch die Rede von einer „nicht geordneten Haushaltsführung“, von Genehmigungen nur unter Auflagen und Bedingungen. Auch wurden die Haushaltsjahre 1997 und 1998 so prekär eingeschätzt, dass temporär die „dauernde Haushaltsführung gefährdet“ gewesen sei. Das Rechnungsprüfungsamt wurde mehrfach nicht eingebunden, ein Zustand, an den sich die Kreistagsmitglieder scheinbar schon widerspruchslos gewöhnt hatten und vielleicht auch noch haben?
Da war in dem 20minütigen Referat von Bachmann die Rede von Mittelüberschreitungen, von Soll-Fehl-Beträgen in Höhe von zwei Millionen Mark im Verwaltungshaushalt 1997. Fehlbeträge, die nur durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden konnten. Immer noch fehlen Inventarverzeichnisse, es gibt keine einheitlichen Richtlinien für Bewilligungen. Angemahnt wurden auch 370.000 Mark für externe Berater, obwohl das Landratsamt doch über fähige Juristen verfüge. Da gab es Zahlungen, die aus Fehlern der Kreisverwaltung resultieren, wie der „Fall“ Erdaushub auf Deponie bei Nentzelrode belegt (siehe hierzu auch im nnz-Archiv). Da ging es auch um 800.000 Mark, die für die Rekonstruktion des historischen Landratsamtes zuviel ausgegeben wurden.
Wie Bachmann dem Kreistag mitteilte, habe es bei den Aussprachen zwischen Rechnungsprüfungsausschuß und Landrat immer mal unterschiedliche Positionen gegeben, doch letztlich gelobte Joachim Claus doch Besserung. Und so konnte der Rechnungsprüfungsausschuß denn auch - unter Auflagen - die Empfehlung zur Entlastung des Landrates geben. Über Art und Weise der Auflagen wurde die Öffentlichkeit natürlich nicht informiert.
Autor: nnzDer Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Reiner Bachmann (PDS), schüttete die Kreistagsmitglieder zwar mit einer nicht enden wollenden Zahl von diversen Paragraphen zu, doch er mahnte vor allem. Denn das, was Bachmann da auflistete, hörte sich schon äußerst merkwürdig an.
Viel zu spät verabschiedete Haushalte der Kreisverwaltung gehörten bis zum vergangenen Jahr noch zur jährlichen Prozedur zwischen Verwaltung und Kreistag, hatten also Tradition. Da war jedoch auch die Rede von einer „nicht geordneten Haushaltsführung“, von Genehmigungen nur unter Auflagen und Bedingungen. Auch wurden die Haushaltsjahre 1997 und 1998 so prekär eingeschätzt, dass temporär die „dauernde Haushaltsführung gefährdet“ gewesen sei. Das Rechnungsprüfungsamt wurde mehrfach nicht eingebunden, ein Zustand, an den sich die Kreistagsmitglieder scheinbar schon widerspruchslos gewöhnt hatten und vielleicht auch noch haben?
Da war in dem 20minütigen Referat von Bachmann die Rede von Mittelüberschreitungen, von Soll-Fehl-Beträgen in Höhe von zwei Millionen Mark im Verwaltungshaushalt 1997. Fehlbeträge, die nur durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden konnten. Immer noch fehlen Inventarverzeichnisse, es gibt keine einheitlichen Richtlinien für Bewilligungen. Angemahnt wurden auch 370.000 Mark für externe Berater, obwohl das Landratsamt doch über fähige Juristen verfüge. Da gab es Zahlungen, die aus Fehlern der Kreisverwaltung resultieren, wie der „Fall“ Erdaushub auf Deponie bei Nentzelrode belegt (siehe hierzu auch im nnz-Archiv). Da ging es auch um 800.000 Mark, die für die Rekonstruktion des historischen Landratsamtes zuviel ausgegeben wurden.
Wie Bachmann dem Kreistag mitteilte, habe es bei den Aussprachen zwischen Rechnungsprüfungsausschuß und Landrat immer mal unterschiedliche Positionen gegeben, doch letztlich gelobte Joachim Claus doch Besserung. Und so konnte der Rechnungsprüfungsausschuß denn auch - unter Auflagen - die Empfehlung zur Entlastung des Landrates geben. Über Art und Weise der Auflagen wurde die Öffentlichkeit natürlich nicht informiert.
