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Mo, 14:50 Uhr
21.05.2007

Landrat bleibt hart


Statement von Landrat Claus
Nordhausen (nnz). Landrat Joachim Claus (CDU) hat sich heute noch einmal energisch gegen einen weiteren Gipsabbau im Südharz ausgesprochen. Die nnz hörte bei seinem Statement im Kreisausschuss besonders gut zu.


Er sei eindeutig gegen eine Erweiterung des Abbaugebietes Rüsselsee Ost und er werde auch die Klage der betroffenen Gemeinden gegen einen Abbau von Rohstoffen am Himmelsberg unterstützen.

Für die SPD-Faktionsvorsitzende im Kreistag, Dagmar Becker, habe die Gipsindustrie jedoch schon Fakten geschaffen, Nach dem Fällen der Bäume werde jetzt bereits mit der Abtragung des Bodens begonnen. Diesem Wirken könne die Gemeinde nur noch mit einer einstweiligen Verfügung Einhalt gebieten, so Becker. Für die Grünenchefin Gisela Hartmann stellt sich die juristische Gemengelage außerordentlich kompliziert dar. Sie wisse nicht, ob es sich hierbei um einen schwebend wirksam oder schwebend unwirksamen Zustand handele. Und genau diese Grauzone würde die Industrie ausnutzen, so Hartmann.

Für die erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Jutta Krauth (SPD), sei es ebenso wichtig, dass der Kreistag und die Fraktionen nochmals ein klares politisches Signal gegen einen weiteren Rohstoffabbau in diesem sensiblen Revier geben würden.

Noch in dieser Woche wird der Planungsausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft zusammenkommen. Auch hier wird der Gipsabbau eine Rolle spielen. Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) hatte den Landrat und die Planungsgemeinschaft gebeten, einem neuen Aufschluß positiv gegenüber zu stehen (siehe nnz-Archiv), Joachim Claus hatte das gegenüber der nnz abgelehnt. Er werde die Meinung der Region und die des Kreistages dazu in die Versammlung einbringen. Außerdem sei er überzeugt, das die anderen Vertreter entsprechend seinen Intentionen folgen werden.
Autor: nnz

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