Nordhausen (nnz). Eigentlich funktioniert die Arbeitsgemeinschaft des Landkreises Nordhausen (ARGE). Das Arbeitslosengeld wird gezahlt, Ein-Euro-Jobs ausgeschrieben, die Kosten der Unterkunft bezahlt. Doch hinter den Kulissen brodelt es...


Wenn es Negatives im Kreistag zu berichten gibt, dann bemüht Landrat Joachim Claus (CDU) gern die Historie. So auch bei seiner heutigen Zustandsbeschreibung der ARGE. Er verwies auf den Sommer 2004 und die von der Arbeitsagentur mit allen Mitteln durchgeboxte Gründung, weil deren Geschäftsführung die Etablierung eines weiteren Optionskreises verhindern wollte. Der Landkreis hatte damals aus zeitlichen Gründen diesen Schritt und die Konditionen akzeptiert, die unter anderem 5,98 Prozent der Verwaltungskosten vorsahen.

Nun sollen aus den rund 6 Prozent mehr als 12 Prozent werden. So hatten es das Bundesarbeitsministerium und die Bundesagentur für Arbeit verkündet. Um dieser Forderung eine erpresserische Note zu verleihen, seien die Arbeitsagenturen vor Ort angewiesen worden, den bestehenden ARGE-Vertrag zum 30.6 dieses Jahres zu kündigen. Das würde bedeuten, dass die Agentur für Auszahlung der Arbeitslosengeldes II, das Landratsamt für die Auszahlung der Kosten der Unterkunft zuständig wird.

Um auf diese Veränderungen zu reagieren gebe es mehrere Varianten, so der Landrat heute. Zum 1. 1. 2008 gibt es eine getrennte Trägerschaft oder der Landkreis akzeptiert die Verdopplung des Anteils an den Verwaltungskosten oder man lasse den tatsächlichen kommunalen Finanzierungsanteil überprüfen. Diese dritten Weg hatte so auch die Trägerversammlung der ARGE beschlossen. Für den Landkreis, vor allem aber für die Hilfebedürftigen sei das Festhalten am „System ARGE“ von größtem Interesse.