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Di, 11:13 Uhr
11.11.2025
AfD-Fraktion bringt Drohnenabwehr in Innenausschuss

Neue Eskalationsstufe wird gezündet

Nachdem der Thüringer Innenminister Georg Maier kürzlich die AfD der Spionage für Russland bezichtigte, weil sie angeblich sicherheitsrelevante Anfragen im Parlament gestellt hatte, folgt nun der nächste Eklat…

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Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag setzt die fehlende Drohnenabwehrfähigkeit der Thüringer Polizei auf die Tagesordnung des Innenausschusses. Grund ist nach Angaben der Partei die bis heute ausstehende Beantwortung mehrerer parlamentarischer Anfragen durch das Innenministerium. Diese hätte die Landesregierung bereits bis Mitte September beantworten müssen.

„Wenn die Landesregierung zur inneren Sicherheit schweigt, reden wir eben im Ausschuss. Dass ausgerechnet bei einem sicherheitsrelevanten Thema wie der polizeilichen Drohnenabwehr über Wochen ohne Angabe von Gründen die parlamentarische Kontrolle behindert wird, ist ein Skandal“, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ringo Mühlmann.
Er ergänzt: „Innenminister Maier hat Zeit für Spionage-Phantasien und unerhörte Verleumdungen gegen meine Person in der Presse – aber keine Zeit, sich mit der Realität der fehlenden Drohnenabwehr in Thüringen auseinanderzusetzen. Das ist nicht nur verntwortungslos, sondern gefährlich. Ich bringe das Thema jetzt erst recht in den Landtag.“
Autor: red

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Kommentare
S.P.Andreas
11.11.2025, 12:26 Uhr
Ein Lacher !
In Friedenszeiten ist sowas Beschäftigung,hat fast was mit Bürokratie zu tun.
Aber wenn man mal an "eventuelle" Kriegszeiten denkt -durchaus berechtigt.
Habe heute gelesen,dass Russland Reservisten einzieht um wichtige Infrastruktur zu schüzuen.Hier vor allem durch Drohnenangriffe der Ukraine.
In den vergangenen Monaten wurden Raffinerien usw. stark beschädigt.
Was wenn solche Dinge in Deutschland/Thüringen auf die Tagesordnung kommen und man muss überlegen wie ,was wo.....
Unberechtigt ist die Anfrage der AfD nicht !
Die wahren Demokraten halten natürlich nichts von konservativen(rechten) Vorschlägen.
Es sollte aber jeder durch Fehler lernen.Meine Meinung !
So ist das auch in der Politik."Wer nicht hören will muss fühlen".
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P.Burkhardt
11.11.2025, 12:45 Uhr
Überlege gerade...
...war es nicht die AFD (in irgendeiner Talkshow mit Röttgen - stand so im Focus), die meinte, dass von Russland keine Bedrohung ausginge und laut nach Beweisen für die russischen Dronen rief ? Wozu brauchen wir denn in der Logik eine Dronenabwehr ? 🫣
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S.P.Andreas
11.11.2025, 13:23 Uhr
eine Gefahr ist immer relativ P.Burkhardt
Ich bin auch der Meinung eine Gefahr durch Russland ist unwahrscheinlich/relativ gering.....wenn die Russen "grottenschlecht wären/Monster" hätte es nie eine Wiedervereinigung gegeben.Und diese Sonderoperation wie sie das nennen ist eine Reaktion auf ihr Sicherungsbedürfnis hinsichtlich der Nato Eskapaden.Meine Meinung.
Aber der Bündnisfall der Nato kann durchaus einen Krieg für Deutschland mit Russland herbeiführen.
Vielleicht gibt es ja auch mal Krieg innerhalb der Nato(Scherz beiseite)
Fakt ist man muss wehrfähig sein.Wehrfähig was immer das auch bedeutet.
Von Wettrüsten mit aufgenommenen Schulden(wie man es schön als Sondervermögen umschreibt) halte ich für ein Denkfehler von Merz.Wie vieles andere auch.
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mabe39
11.11.2025, 17:41 Uhr
Zum Artikel
Ich verstehe die Anfrage als allgemeine Drohnenabwehr. Es geht doch nicht nur um russische Drohnen sondern wie ist der Stand wenn auch Drohnen aus einem anderen Land auftauchen.
Es soll schon gegeben haben einer der heute dein Freund ist, kann morgen dein Feind sein.
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DonaldT
11.11.2025, 18:04 Uhr
Drohnenabwehr?
IM Maier hat gar keine Zeit sich darum zu kümmern, er muss doch Russlandspione ausmachen.

Wessi go home.
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P.Burkhardt
11.11.2025, 18:12 Uhr
Ah...verstehe @PaulA...
Wir rüsten uns also für einen Krieg mit Polen oder Frankreich... macht aus AFD-Sicht ja auch irgendwie Sinn (ab 5:45 können wir dann wieder zurückschießen - sry, musste sein)

Das Gorbatschow die Wiedervereinigung zugelassen hat, ist kein Argument für die Gnade, Freundlichkeit und den Humanismus der (heutigen) Russischen Administration... die Frage müsste lauten: Hätte Putin diese eklatante "Nato-Osterweiterung" 1989/90 zugelassen...oder eine Spezialoperation gestartet ?

Und überhaupt: Wenn Sie Russlands Sicherheitsinteressen als Grund für den Überfall auf die Krim und späteren Bombaedements und Kindesentführungen im ganzen Land anführen wollen, unterstellen Sie ja, dass Russland mit einem Angriff des Westens im Falle eines angestrebten (wahrscheinlich Jahrzehnte in der Zukunft liegenden) NATO-Beitritts rechnete, oder ? Andererseits halten Sie einen Angriff Russlands auf die Nato für ausgeschlossen ?

Wie sollte denn aus AFD-Sicht der Bündnisfall eintreten ? Finnland marschiert in Russland ein ? Sorry, das ist doch nicht Ihr Ernst !

Mir fehlt irgendwie das AFD-Gen um diese Logik zu verstehen.

Verstehen Sie mich nicht falsch ! Ich bin durchaus für Wehrpflicht, eine starke Bundeswehr und eine funktionierende Abwehr - aber aufgrund der aktuellen Bedrohungslage mit dem Aggressor vor der Haustür (und da meine ich nicht Polen !). Sie beschreiben ja sehr schön in Ihrem ersten Kommentar, wie wichtig der Schutz der Infrastruktur ist - leider hat das in der Ukraine nicht nur für die Infrastruktur, sondern auch für Schulen, Wohnhäuser, Kindergärten und Krankenhäuser nicht so gut funktioniert....
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S.P.Andreas
11.11.2025, 19:49 Uhr
P.Burkhardt "Mir fehlt irgendwie das AFD-Gen um diese Logik zu verstehen."
Logik versteht man in der Regel nicht mit Genen.
Dazu bedarf es einfach nur ein gut funktionierendes gesundes Gehirn und Wissen um die Dinge..
Und da bin ich mir gerade bei ihrer konfusen Aneinanderreihung und ihrer "Rechtschreibung" nicht ganz sicher.
Ich lege keinen Wert auf eine weitere Diskussion.Alle Dinge zu ihrem (wohl) witzig klingenden 1.Statement habe ich dargelegt. Punkt.
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P.Burkhardt
11.11.2025, 20:53 Uhr
ich gebe mich...
...diesem sehr, sehr starken Argument geschlagen 😂.... und verstehe Ihren Wunsch nach der Beendigung der Diskussion - an Ihrer Stelle hätte ich den auch.

Im Ernst: Es steht ja ein von Herrn Höcke angestrengtes Verfahren im Raum, die Auskünfte zur Sicherheitsstrategie betreffend - von daher kann ich schon die Zurückhaltung der Landesregierung verstehen. Wir sollten vielleicht erstmal den Ausgang der Klage abwarten.
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P.Burkhardt
11.11.2025, 22:43 Uhr
Darf ich Ihnen eine Brücke bauen @PaulA ?
Meine aller letzte Einlassung zu dem Thema (unter Beachtung aller Rechtschreibregeln). Ich bin nunmal an Konsens und Harmonie interessiert, so wie Sie ja auch... Sie könnten mir geantwortet haben:

„Ich wollte nicht behaupten, dass Russland völlig ungefährlich ist – nur dass ein direkter Angriff auf Deutschland derzeit wenig wahrscheinlich erscheint. Drohnenabwehr halte ich trotzdem für sinnvoll, weil diese Technik weltweit eingesetzt wird und nicht nur von Russland. Sicherheitspolitik muss über die aktuelle Lage hinausdenken und Vorsorge treffen. Deshalb sehe ich die Anfrage nicht als überflüssig, sondern als notwendige Vorbereitung.“ - war das ungefähr das, was Sie eigentlich (ohne AFD-Brille) sagen wollten ?

Damit wären wir auf einer Wellenlänge - oder wollten Sie etwas Anderes zum Ausdruck bringen ?

Naja, auch die AfD sollte vielleicht nicht erst klagen, dann drängeln und im Übrigen wird eine Eskalationsstufe nicht gezündet, sondern erreicht... aber bei meiner konfusen Aneinanderreihung und mangelhaften Rechtschreibung und muss das ja nicht stimmen...
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rasska86
11.11.2025, 22:59 Uhr
P. B. , Aggressor vor der Haustür..
.. was für ein Blödsinn. Wenn Russen das so sehen wird es als Propaganda abgetan . Russland und die Ukraine,stellvertretend für den Westen, haben einen ernsten Konflikt, der über Jahre eskaliert wurde.
Diese feindseligen, einseitigen Schuldzuweisungen und bösartigen Unterstellungen helfen in keinster Weise, diesen Stellvertreterkrieg zu beenden. IM Meyer scheint nicht geeignet , Deeskalation betreiben zu können..., zählt er sich doch immer zu den Guten.
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