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Di, 08:59 Uhr
01.04.2025
Mitgliedrversammlung der Genossen:

SPD Vorstand Nordhausen zog Bilanz

Vergangene Woche hatte der SPD Vorstand Nordhausen zur ersten regulären Mitgliederversammlung in diesem Jahr eingeladen.
Es wurde eine breite Themenpalette angesprochen...

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Der Ortsvorsitzende Georg Müller hielt einen Rückblick auf das Wahljahr 2024 und die Bundestagswahl in diesem Jahr. Er zog dabei ein gemischtes Resümee. „Trotz eines engagierten Wahlkampfs unserer Kandidaten und Mitglieder war das Ergebnis nicht zufriedenstellend.“ Darüber, dass die Unzufriedenheit mit der Bundespolitik eine große Rolle spielte, war man sich einig. Nun komme es darauf an, dass die neue Bundesregierung die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger aufnimmt und eine stabile Regierung bilden kann. Die Fehler der Ampel dürften nicht wiederholt werden.

Die Entscheidung über den Koalitionsvertrag wird wieder mit einem Mitgliedervotum gefällt werden und die Mitglieder waren sich einig, dass es jetzt darauf ankommt, zuerst an das Land zu denken, damit Deutschland wieder nach vorn kommt.

Neben der Bundespolitik spielte natürlich auch die Kommunalpolitik eine Rolle. Georg Müller sprach die aktuellen Probleme der städtischen Haushaltspolitik an und die Notwendigkeit, Fördermittel zu beantragen, um im Bereich Städtebauförderung voranzukommen, denn die Programme laufen 2027 aus. Nach wie vor wurde wieder Unzufriedenheit über den Bürgerservice zum Ausdruck gebracht. Bisher waren alle Versuche, etwas zu verbessern nicht mit dem erhofften Erfolg gekrönt. Es müsse weiterhin an einer Verbesserung gearbeitet werden, Vorbilder gibt es genug. Die Fraktion wurde aufgefordert, zu dieser Problematik das Gespräch zu suchen und Vorschläge einzufordern.
Autor: red

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Kommentare
Novize
04.04.2025, 15:52 Uhr
Bürgerservice
Beim Thema Bürgerservice ist Bürgermeister-Genossin Rieger die kompetente Auskunftsperson. Sie kann den eigenen Leuten erklären, warum der Dienst am Bürger in ihrer Zuständigkeit nicht funktioniert. Wie immer wird sie „sich der Sache annehmen“ oder wahlweise „das Thema mit ins Rathaus nehmen“. Grundsätzlich machte sich bei ihr der Bürgerservice, trotz toller Wahlaussagen, „nicht auf den Weg“. Oder ist wieder wer anderes Schuld?
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