Nordhausen (nnz). Über die Eckpunkte des städtischen Haushalt 2007 verständigt haben sich gestern Abend In vierstündiger Klausur die Fraktionsvorsitzenden und die Mitglieder des Finanzausschusses des Nordhäuser Stadtrates mit der Verwaltungsspitze in Nordhausen. Die nnz mit ersten Details.


Das Budget wird zur nächsten Stadtratssitzung am 25. Oktober in erster Lesung behandelt und soll am 6. Dezember verabschiedet werden. „Angespannt aber geordnet - auf diesen Punkt lässt sich unserer Haushaltssituation bringen“, sagte Frau Rinke. Es sei vor allem auch der guten überfraktionellen Zusammenarbeit im Stadtrat zu verdanken, dass für das kommende Jahr ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden könne. Der wird im Vermögens- und investiven Bereich ein Volumen von 19 Millionen Euro bei Einnahmen und Ausgaben haben; 63 Millionen Euro sind es im Verwaltungshaushalt.

„Fortgang der Sanierung an den städtischen Grund- und Regelschulen, der Bau der Bahnunterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße und weitere Investitionen in den Nordhäuser Ortsteilen - das sind die Schwerpunkte, die wir im Vermögenshaushalt 2007 gesetzt haben“, sagte Frau Rinke. So habe man die weiteren Sanierungen in der Schule Ost und der Lessing-Schule ins Budget genommen, in Steigerthal solle der Überschwemmungsschutz verbessert werden „und für Steinbrücken ist der Fortgang der Dorferneuerung gesichert.

Darüber hinaus gibt es städtische Förderanteile für die Sanierung der Leimbacher- und Rüdigsdorfer Kirche. Gelder werden wir weiterhin für nötige Straßenreparaturen- und Sanierungen ausgeben und für Investitionen im Bereich der Wirtschaftförderung - wie zum Beispiel den Abschluss der Infrastrukturmaßnahmen im Industriegebiet Rothenburgstraße. Darüber hinaus stellen wir städtische Mittel für kleinere - und geförderte - Projekte beim Fortgang der Innen- und Altstadtsanierung bereit“, sagte Frau Rinke. Auch die Finanzierung des 1080-jährigen Stadtjubiläums sei gesichert.

Vorangetrieben werde auch der Abbau der Verbindlichkeiten, die für die Modernisierung der Nordhäuser Innenstadt im Zuge der Gartenschau aufgewendet wurden: „In schon zwei Jahren wollen wir soweit sein, dass die dafür aufgelaufenen Kosten ausgeglichen- und wir sind wieder in der Lage sind, größere Vorhaben anzupacken“, sagte Frau Rinke. So habe man im Jahr 2007 für den Abbau dieser Verbindlichkeiten rund sieben Millionen zur Verfügung stellen können.

Die dafür nötigen Gelder speisten sich unter anderem aus den erwarteten Rückzahlungen des Landkreises als Ergebnis des erfolgreich geführten Rechtsstreites um die Kreisumlage und aus erwarteten höheren Gewerbesteuereinnahmen.

Fest stehe auch, dass man am strengen Sparkurs festhalten werde - „ wie auch alle anderen größeren Städte in Thüringen.“ „So ist es zum Beispiel gelungen, das Personal so weit zu reduzieren, dass wir die im Haushaltssicherungskonzept vorgegebene Zahl unterschreiten können“, sagte die Oberbürgermeisterin. Allerdings sei man zugleich mit extern verursachten Zusatzkosten konfrontiert: „Das neue Thüringer Kindertagesstättengesetzt zum Beispiel wird Mehrausgaben bringen - die wir allerdings im Laufe des Jahres 2007 erst genau kennen werden. Und von den explodierenden Energiekosten sind wir genauso betroffen wie die Privathaushalte.“