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Mi, 09:46 Uhr
11.10.2006

Nicht einfach hinnehmen

Nordhausen/Sollstedt (nnz). Gestern tagte der Nordhäuser Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebundes in Sollstedt. Die Bürgermeister und Chefs der Verwaltungsgemeinschaften befassten sich vor allem mit eventuell höheren Belastungen.


Nach bisher vorliegende Informationen der im Kreistag befindlichen Bürgermeister zum Kreishaushalt 2006 und 2007, ist wohl klar, das es einen beschlossen Haushalt der Kreisverwaltung in diesem Jahr nicht mehr geben wird. Bis zum 30. November soll dafür ein Kreishaushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2007 vorliegen. Eine drastische Erhöhung der Kreis- und Schulumlage ist in Rede.

Zu dieser in der nnz bereits angekündigten Erhöhung haben die kommunalen Chefs noch Klärungsbedarf und strengen dazu eine Beratung mit der Spitze der Kreisverwaltung an. Hier wollen sie auch in Erfahrung bringen, welche möglichen oder schon umgesetzten Einsparungen der Kreisverwaltung angedacht seien. „Mit großer Sorge wird eine anvisierte mögliche Erhöhung der Kreis- und Schulumlage von den Bürgermeistern und VG-Vorsitzenden betrachtet. Viele Kommunen sind bereits am Rande ihrer finanziellen Möglichkeiten und könnten eine Erhöhung kaum schultern“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Weiterhin wurde über die vorgesehene Änderung der Richtlinie für die Kosten der Unterkunft von Arbeitslosengeld-II-Empfängern informiert und beraten. Die Mitglieder des Kreisvorstandes waren sich einig, dass die vorgesehene Änderung (siehe heute dazu auch in der nnz) vorrangig zu Lasten der ALG-II-Empfänger gehen könnte, da die Wohnungsunternehmen eine Vermietung unter einem wirtschaftlich vertretbaren Mietpreis verweigern könnten und sicher auch werden.
Autor: nnz

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