Di, 21:06 Uhr
10.12.2024
Nordhäuser GRÜNEN sauer auf große Fraktionen
Krach um einen "Lärmaktionsplan"
"Der Lärmaktionsplan stellt ein wichtiges Instrument zur Lärmreduzierung in Nordhausen dar; die vorgeschlagenen Maßnahmen dienen dem Umweltschutz, dem Gesundheitsschutz und damit uns allen." Das sagen die Nordhäuser GRÜNEN über ihren Vorschlag...
Der Prozess zur Erstellung wurde von Fachplanern begleitet und in den entsprechenden Ausschüssen ausführlich besprochen. Es erfolgte eine frühzeitige Bürgerbeteiligung (03.02.-01.03.24) durch Bekanntmachung mit Aufforderung zur Abgabe von Stellungnahmen sowie Beteiligung zur öffentlichen Auslegung (12.08.-01.09.24). Wir haben im Sommer eine Stellungnahme abgegeben und Maßnahmen vorgeschlagen. Zuletzt gab es im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt eine Zustimmung zum Lärmaktionsplan.
Nun sollte der Lärmaktionsplan in der Sitzung des Stadtrates am 09.12.24 beschlossen werden. Die Beschlussvorlage war fristgerecht im Informationssystem des Stadtrates eingestellt und somit allen Stadträten zugänglich. Uns ist nicht nachvollziehbar, warum Stadträte, besonders aus den großen Fraktionen, argumentieren, dass der Plan sehr umfänglich ist und keine Zeit zur Einarbeitung bestand. Unsere Partei ist mit zwei Personen im Stadtrat vertreten und wir haben die Einarbeitung geschafft.
Seitens der AfD-Fraktion wird behauptet, es liegen zahlreiche Studien vor, die belegen, dass Tempo 30 in der Stadt zu mehr Lärm führen würde. Unseren Erachtens nach, ist das eine Falschbehauptung. Auch ist das vorgeschlagene Tempo 30 nur eine Maßnahme. Es wurde nun zum zweiten Mal die Arbeit der Verwaltung, der Fachplaner und der zuständigen Ausschüsse inklusive einer Bürgerbeteiligung ignoriert und mit nicht belegbaren Aussagen eine Beschlussvorlage abgelehnt.
Der Plan ist in der Tat eine wichtige Maßnahme, die zahlreiche Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger bietet. Er trägt dazu bei, die Belastung durch Lärm zu verringern, was direkte Auswirkungen auf die Lebensqualität hat. Weniger Lärm führt zu einer besseren Gesundheit, der Stresspegel sinkt und Schlafstörungen werden reduziert. Zudem fördert er die Sicherheit, da sich die Verkehrssituation verbessert und Unfälle verringert werden können. Wir brauchen einen Lärmaktionsplan und werden weiterhin für dessen Umsetzung kämpfen.
Wilma Busch / Dr. Pascal Leibbrandt
Autor: redDer Prozess zur Erstellung wurde von Fachplanern begleitet und in den entsprechenden Ausschüssen ausführlich besprochen. Es erfolgte eine frühzeitige Bürgerbeteiligung (03.02.-01.03.24) durch Bekanntmachung mit Aufforderung zur Abgabe von Stellungnahmen sowie Beteiligung zur öffentlichen Auslegung (12.08.-01.09.24). Wir haben im Sommer eine Stellungnahme abgegeben und Maßnahmen vorgeschlagen. Zuletzt gab es im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt eine Zustimmung zum Lärmaktionsplan.
Nun sollte der Lärmaktionsplan in der Sitzung des Stadtrates am 09.12.24 beschlossen werden. Die Beschlussvorlage war fristgerecht im Informationssystem des Stadtrates eingestellt und somit allen Stadträten zugänglich. Uns ist nicht nachvollziehbar, warum Stadträte, besonders aus den großen Fraktionen, argumentieren, dass der Plan sehr umfänglich ist und keine Zeit zur Einarbeitung bestand. Unsere Partei ist mit zwei Personen im Stadtrat vertreten und wir haben die Einarbeitung geschafft.
Seitens der AfD-Fraktion wird behauptet, es liegen zahlreiche Studien vor, die belegen, dass Tempo 30 in der Stadt zu mehr Lärm führen würde. Unseren Erachtens nach, ist das eine Falschbehauptung. Auch ist das vorgeschlagene Tempo 30 nur eine Maßnahme. Es wurde nun zum zweiten Mal die Arbeit der Verwaltung, der Fachplaner und der zuständigen Ausschüsse inklusive einer Bürgerbeteiligung ignoriert und mit nicht belegbaren Aussagen eine Beschlussvorlage abgelehnt.
Der Plan ist in der Tat eine wichtige Maßnahme, die zahlreiche Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger bietet. Er trägt dazu bei, die Belastung durch Lärm zu verringern, was direkte Auswirkungen auf die Lebensqualität hat. Weniger Lärm führt zu einer besseren Gesundheit, der Stresspegel sinkt und Schlafstörungen werden reduziert. Zudem fördert er die Sicherheit, da sich die Verkehrssituation verbessert und Unfälle verringert werden können. Wir brauchen einen Lärmaktionsplan und werden weiterhin für dessen Umsetzung kämpfen.
Wilma Busch / Dr. Pascal Leibbrandt


