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Mi, 16:03 Uhr
05.06.2024
Verfahren gegen Bürgermeisterin Rieger

Im Rathaus wird weiter gestänkert

Das Trauerspiel im Nordhäuser Rathaus geht auch nach der Kommunalwahl unvermittelt weiter. Wie die Redaktion heute erfahren hat, strengt die Rathausspitze weiterhin Verfahren gegen Bürgermeisterin Rieger an…

Das Nordhäuser Rathaus lässt Justizia keine Ruhe (Foto: G.C./pixabay.com ) Das Nordhäuser Rathaus lässt Justizia keine Ruhe (Foto: G.C./pixabay.com )


Es ist einen guten Monat her, dass drei gegen Bürgermeisterin Alexandra Rieger angestrengte Strafverfahren von Seiten der Justiz einkassiert wurden, nicht aus Mangel an Beweisen oder Verfahrensfehlern, man sah den Vorwurf der „Schweren Untreue“ nach umfangreichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft als nichtig an.

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Damit sollte zumindest dieses Kapitel des Trauerspiels im Nordhäuser Rathaus nun ein Ende haben, aber nein, wie die nnz heute erfahren hat, strengt man im Rathaus weiterhin Verfahren gegen die Bürgermeisterin an. Die bestätigte auf Anfrage der Redaktion den grundsätzlichen Umstand, wollte sich darüber hinaus aus Verfahrensgründen aber nicht weiter äußern. An die Rathausspitze ergehen folgende Fragen:

Wie uns zugetragen wurde, gibt es neuerliche Verfahren gegen Bürgermeisterin Rieger seitens des Rathauses. Können Sie das bestätigen? Wenn ja, welche Vorwürfe stehen gegen Frau Rieger im Raum? Ist der Ansatz erneut strafrechtlich oder nun dienstrechtlich? Wer ist Herr des Verfahrens?

Man antwortet mit einem knappen: "Nein". Anfrage Nummer drei ergeht an die Kommunalaufsicht, hier ist zeitnah keine Antwort mehr zu bekommen.

Ein paar Telefonate später formt sich ein klareres Bild, offizielle Stellungnahmen will zum jetzigen Zeitpunkt aber niemand abgeben. Wie sich die Sache darstellt, werden mutmaßlich die bereits strafrechtlich abgearbeiteten Vorwürfe gegen Rieger nun dienstrechtlich weiter verfolgt. Insofern war die Frage nach "neuen" Verfahren vielleicht nicht präzise genug formuliert, was auch den Rückzug der Verwaltung auf das lapidare "Nein" erklären mag. Eine klärende Nachfrage im Rathaus ist nicht möglich, in der Pressestelle geht keiner mehr ans Telefon. Darüber hinaus sollen die Verfahren um einen weiteren Punkt ergänzt worden sein, auch hierzu fehlen aber handfeste Aussagen.

Herr der Verfahren ist wohl Oberbürgermeister Kai Buchmann, da der bisher zuständige Beigeordnete, Michael Kramer, diesen Posten im Zuge der Kommunalwahl vorerst nicht inne hat. Auch für diese Detailfragen war aktuell keine konkrete Bestätigung zu bekommen, der generelle Umriss des Geschehens wird aber von mehreren Seiten bestätigt.
Angelo Glashagel



Update 6.6.2024, 12:10 Uhr
Ein Verfahren gegen Herrn Kramer wurde inzwischen durch die Staatsanwaltschaft Mühlhausen eingestellt. Auf der Facebook-Seite von Herrn Kramer ist hierzu folgendes zu lesen:
„Heute wurde mir von der Kommunalaufsicht des Landkreises Nordhausen mitgeteilt, dass ein vom Landratsamt initiiertes Verfahren gegen mich von der Staatsanwaltschaft Mühlhausen eingestellt wurde.

Von einer Anzeige gegen mich wusste ich bisher nichts. 🤷🏼‍♂️

Vielleicht sollten sich alle Beteiligten endlich wieder um das kümmern, was das Wichtigste ist und wofür sie gewählt worden sind - sich um die Belange der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern!

Schluss mit Kindergarten!

Auch die in der Presse immer wieder gezündeten Nebelkerzen führen am Ende zu nichts anderem als der Versorgung der Leserinnen und Leser mit Fehlinformationen, um die Opferrolle zu bedienen!“


Das gegenseitige Überziehen mit Klagen ging und geht also munter weiter.
Autor: red

Kommentare
caesarndh
05.06.2024, 16.39 Uhr
Lieber mal schweigen! Machtfrage klären!
Der Artikel bringt keinerlei objektiv belegbare Fakten! Was soll das?
Meine Meinung zur Causa Rieger...die Dame sollte zum Wohle der Stadt ihre Tätigkeit an anderer Stelle suchen.
Man muss auch mal erkennen, wenn man verloren hat!
Meine Sympathie gilt dem OB, der hier ganz klar klären muss, wer das Sagen im Haus hat!
Dreieck und Kuli
05.06.2024, 17.26 Uhr
Buchmann / Krauth haben sich verrant
Wenn ich es richtig überschauhe was zu dieser hier geschrieben wurde, dann läßt Hr. K. Buchmann Riegers Vorgängerin Jutta Kraut gegen Rieger ermitteln. Da Kraut wohl ihre Wahlniederlage nicht verdaut hat wird sie die ganze Sache noch anheizen und weitertreiben. Wer leidet? Die Stadt und die Bürger. Für Kraut läuft die Pension aus Steuermitteln, für Buchmann sein ebenfalls erhebliches Sold. So treiben alle (wohlversorgt) ihre privaten Spielchen. immer weiter.
Waldemar Ceckorr
05.06.2024, 17.55 Uhr
Wer leidet? Die Stadt und die Bürger.
und warum ?
weil sich die bürger das so zusammen gewählt haben.

der waldi AFN
Markus Jeromin
05.06.2024, 18.01 Uhr
Und die CDU mit wie immer mittendrin
Und die NDH CDU mischt wieder schön mit mit ihren Mannen, in Person des Herren Michael Kramer. So findet es nie ein Ende.
Ich hoffe das die nunmer stärkste Partei im Stadtrat auch ihrem Wählerauftrag gerecht wird und für Ruhe sorgt.
Honsteiner
05.06.2024, 19.59 Uhr
Mobbing im Rathaus geht weiter?
Was geht da nur in der Kreisstadt vor?
Herr Buchmann versprach doch einen Neuanfang bei seiner Wiederwahl.
Schade, es ist ein Schaden für die ganze Region. Mittlerweile denke ich, es wäre besser gewesen, er wäre suspendiert geblieben.
Aber was hat die CDU damit zu tun? Geht aus dem Artikel nicht hervor?!
Strandläufer
05.06.2024, 21.26 Uhr
Ich blick nicht mehr durch
Weder die Rollen von Rieger, noch von Kraut, Buchmann oder Jendricke werden klarer.
So ein Theater.
Vielleicht besinnen sich alle mal warum und wofür sie fürstlich Gehälter/Pensionen geniessen und widmen sich mal Sachthemen zum Wohle der Stadt. Hervorgetan hat sich in dem Punkt, erlebbar, keiner von denen.
Es nervt nur noch.
Rainer H.
05.06.2024, 21.30 Uhr
Der Streit im Rathaus - er ist unerträglich.
Dieser Streit legt doch bestimmt die Verwaltung lahm. Erst heißt es der Jendricke ist schuld und beklagt den Oberbürgermeister, aber langsam zeigt sich ein anderes Bild. Die sachliche Arbeit kann da nur auf der Strecke bleiben. Da muss man sich nicht wunderen, wenn es in der Stadt aussieht wie sau.
Mit dem neuen Stadtrat kommen neue Beigeordnete ins Rathaus. Hier muss man sich deutlich distanzieren von diesem Streit.
H.Freidenker
05.06.2024, 21.42 Uhr
Es gab zu Buchmann eine Alternative,
aber die Wähler sahen das auf Grund der Bündnisaktivisten anders.
Egal was es kostet, hier gilt lernen durch Schmerzen!
Nur schade,dass auch die, die anders gewählt haben, diese Schmutzkampanie weiter mit ertragen müssen.
emmerssen
05.06.2024, 21.53 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Naja, wir lassen erst mal einen Kommentar weg.
Undine
05.06.2024, 22.11 Uhr
Die Nordhäuser
haben die Chance auf einen wirklich guten OB verwirkt. Und die Angestellten des Rathauses auf einen guten Chef. Mehr kann ich dazu nicht mehr sagen. Grüße an "Nordhausen zusammen".
Held
05.06.2024, 23.18 Uhr
Einfach den Mund halten
und erst öffnen, wenn es um Fakten geht, die der Öffentlichkeit sachlich präsentiert werden können und auch für sie bestimmt sind.
goldeneauen
06.06.2024, 07.16 Uhr
Buchmann kein Interesse an Besserung!
Also geht das Mobbing wieder weiter von Buchmann im Rathaus zusammen mit seinem Gehilfen Kramer! Von der gelobten Besserung nichts zu spüren. Na hoffentlich reagiert der neue Stadtrat mal darauf!! Das endlich wieder Sacharbeit im Rathaus gemacht werden kann. Bitte NNZ weiter recherchieren.
Dreieck und Kuli
06.06.2024, 07.25 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Wir möchten uns an solchen Spekulationen nicht beteiligen.
Hallogemeinde
06.06.2024, 07.30 Uhr
Grundsätzlich
ist alles was im Rathaus passiert für die Öffentlichkeit bestimmt und hat öffentlich zu sein. Denn die Öffentlichkeit ist der Arbeitgeber dieser Personen.
Dreieck und Kuli
06.06.2024, 08.12 Uhr
@cäsarndh: Die "Macht" haben die Bürger und nicht Buchmann und Co.
In fast schon diktatorischer Sprachweise schreiben Sie Herr Buchmann soll die "Machtfrage im Rathaus klären". Abgesehen vom sehr hochmütigen, rechtlich falschen und undemokratischen Ansatz erlaube ich mir den Hinweis auf die Ergebnisse der jüngsten Stadtratswahl.
Markus Jeromin
06.06.2024, 10.52 Uhr
Hallihallo Herr Buchmann und Kollegen
- Nordhausen hat kein Freibad mehr (Harztor hat drei)
- für das Rasenmähen reicht das Geld nicht
- der Hauptfriedhof sieht unmöglich aus
- die Fassade vom Rathaus hat Riesenlöcher
- ganze Straßenzüge und Gehwege lösen sich auf
- ein Bahnhofklo fehlt immer noch
- die Zorgepromenade am Bahnhof gleicht einem Müllschlachtfeld
- Buchholz hat 8 Mio. für die Stadtkasse gebracht, darf aber ein Gutachten zur Durchgangsstraße nicht sehen
- der Thomas Mann Klub verfällt
- SWG verpulvert Mio für einen "Stadtloop" in Nord, in der Unterstadt passiert gar nichts
- alle Geschäftsführer der Stadtunternehmen kassieren super Gehälter und trotzdem noch dicke Bonusse zum Jahresende
- Radwege fehlen
- Tourismus ohne Konzept
- Wallrothstraße verfallen lassen, jetzt seit Jahren immer noch halbseitig dicht
- Umleitungen enden im Chaos
- günstige Wohnungen bei der SWG kaum noch zu haben
- Petersberg ohne jede Kontrolle in den Sommermonaten
- keine Jugendarbeit im Stadtzentrum
- "Lindenhof" verfällt

usw
usw.

Wenn für diese "Mängel" noch Zeit übrig bliebe, wäre dies von Vorteil
nordhaeuser927
06.06.2024, 11.02 Uhr
Unerwähnt bleiben im Artikel leider andere Fakten.
Wie Herr Kramer gestern mitteilte:
„ Heute wurde mir von der Kommunalaufsicht des Landkreises Nordhausen mitgeteilt, dass ein vom Landratsamt initiiertes Verfahren gegen mich von der Staatsanwaltschaft Mühlhausen eingestellt wurde.

Von einer Anzeige gegen mich wusste ich bisher nichts. 🤷🏼‍♂️

Vielleicht sollten sich alle Beteiligten endlich wieder um das kümmern, was das Wichtigste ist und wofür sie gewählt worden sind - sich um die Belange der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern!

Schluss mit Kindergarten!

Auch die in der Presse immer wieder gezündeten Nebelkerzen führen am Ende zu nichts anderem als der Versorgung der Leserinnen und Leser mit Fehlinformationen, um die Opferrolle zu bedienen!“


Hier sieht man ganz deutlich, dass der Ärger weiterhin vom Landratsamt kommt. Das geht nun seit vielen Jahren so mit unserem Landrat, angefangen hat es bereits als er noch Bürgermeister war, jedoch richteten sich die Verfahren damals noch gegen den Landkreis.
Das sich die Stadt dagegen erwehren muss und auch die mutmaßlichen Verfehlungen von Frau Rieger dienstrechtlich weiter untersucht werden sind ganz normal Vorgänge in der Verwaltung und ist die Pflicht des OB zum Wohle der Stadt zu agieren, wenn hier beispielsweise unrechtmäßig Gebühren erlassenen worden sind, der Stadt somit Einnahmen entgangen sind, die dann irgendwo fehlen. Das beim „verlängerten Arm“ des Landrates auch genauer hingeschaut wird, sollte auch allen klar sein.
Zum einen brüllen hier viele Kommentatoren immer was von Klüngelei und das alles unter den Tisch gekehrt wird, andererseits wenn dann etwas untersucht wird, was auffällig ist, dann ist es auch wieder nicht richtig: ein Grund zum Jammern findet sich immer, bringt aber niemanden weiter.
Anmerkung techn. Support:
Wir haben von dem Verfahren gegen Herrn Kramer erst heute Morgen erfahren und werden sicher noch etwas dazu schreiben.
Agricola
06.06.2024, 11.31 Uhr
Wie Du mir so ich Dir- Werte-Demokratie-regelbasiert? Nordhäuser Farce
Es geht doch den Beteiligten nur noch um Rache, genau das war absehbar, genau das zeigt wie undemokratisch die Akteure sind, die oft Demokratie, Werte und Regeln predigen, alle Beteiligte, auch die Strippenzieher im Hintergrund, eine große Farce für Nordhausen!
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