Nordhausen (nnz). Es ist schon ein verwunderlich Ding mit dem Nordhäuser Südharz-Krankenhaus. Erst Ende vergangenen Jahres die unerquicklichen Diskussionen zur nicht vorgesehenen Privatisierung, jetzt die Querelen mit einer Bürgschaft der Stadtverwaltung Nordhausen, die man nicht mehr haben will.


Bereits im Dezember war zu dieser Bürgschaft im Nordhäuser Stadtrat diskutiert worden. Die hatte die damalige Stadtverordnetenversammlung im November des Jahres 1993 beschlossen. Mit dieser Erklärung bürgte die Stadtverwaltung Nordhausen für einen Kredit der Südharz-Krankenhaus gGmbH gegenüber der Kreissparkasse in Höhe von rund 3,1 Millionen DM. Mit dem Geld sollte ein Kassenkredit der gemeinnützigen Gesellschaft gesichert werden. Auch das Landratsamt hatte damals diese Bürgschaft genehmigt.

Jetzt beschäftigt sich der Stadtrat und seine diversen Ausschüsse seit November vergangenen Jahres mit der Aufhebung der Bürgschaft. Eigentlich stand eine entsprechende Beschlussvorlage auf der Tagesordnung der gestrigen Hauptausschusssitzung. Dann aber wurde sie wieder „zurückgezogen“. Es habe erst kürzlich Gespräche mit Landrat Joachim Claus (CDU) und Krankenhaus-Geschäftsführer Antonius Pille gegeben, führte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) aus. Ein weiteres Gespräch soll es noch mit der Kreissparkasse geben.

Dem unbefangenen Beobachter bleibt wenigstens eine Frage: Warum brauchten die Juristen im Nordhäuser Rathaus nun knapp 13 (in Worten: dreizehn) Jahre, um herauszufinden, dass diese damalige Bürgschaftserteilung rechtswidrig war? In der Beschlussvorlage ist in deren Begründung folgender Satz zu finden: „Die Kreissparkasse Nordhausen ist aufzufordern, die rechtswidrige Bürgschaft herauszugeben!“