Nordhausen (nnz). Manfred Grund redete vor einem Jahr in einem Garten in Rüdigsdorf Klartext. Was noch an diesem 22. Juni 2006 im Landkreis Nordhausen passierte, das hat die nnz auch heute für Sie zusammen getragen.


Grund konkret
nnz-Rückspiegel: Klare Worte und Krach (Foto: nnz) Zu einem Politikergespräch hatte am Montagabend der Nordhäuser Unternehmerverband in die Pension „Rüdigsdorfer Schweiz“ eingeladen. Als Gast konnte der Bundestagsabgeordnete Manfred Grund begrüßt werden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion zeichnete vor den Unternehmern aus der Nordhäuser Region ein Bild des derzeitigen Zustandes der Bundesregierung sowie der Bundesrepublik. Aus wirtschaftlicher Sicht war die Einschätzung von Manfred Grund verheerend: „Jeden Tag gehen in Deutschland rund 1.000 Arbeitsplätze verloren. Im Hinblick auf das CDU-Wahlprogramm, das am 11. Juli vorgelegt werden soll, umriß der Bundespolitiker erste Eckdaten. Das betrifft ein höheres Renteneintrittsalter, eine Aufweichung des bestehenden Kündigungsschutzes sowie ein Konzept zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen......ausführlich im nnz-Archiv


Krach steht ins Haus
Die Stadtverwaltung Nordhausen und das Jugendsozialwerk – das waren einst zwei feste Größen in dieser Stadt. Dieser Status hatte auch politische Hintergründe. Doch seit einigen Monaten kracht es kräftig im Gebälk, denn beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf. Das hat auf der einen Seite mit bestehenden Mietverträgen vom mindestens zwölf Einrichtungen zu tun, die vom Jugendsozialwerk betrieben werden. Für die wurden in der ersten Hälfte der wilden 90er Jahre großzügige Betreiber-, Finanzierungs- und Mietverträge für städtische Gebäude abgeschlossen. Zum Teil tragen nach nnz-Informationen einige dieser Verträge auf beiden Seiten die gleiche Unterschrift, so eigentlich juristisch anfechtbar......ausführlich im nnz-Archiv


Genehmigung und Nichtgenehmigung
Eine gute und eine schlechte Nachricht überbrachte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) heute den Mitgliedern des Hauptausschusses. Beide hingen mit Genehmigungen zusammen. Der Haushalt der Stadtverwaltung Nordhausen ist von der Kommunalaufsicht im Landratsamt genehmigt worden. Fünf Seiten lang soll die Begründung sein, die heute erst aus dem Fax im Vorzimmer der OB kam. Darin steht aber auch geschrieben, dass der 2005er Haushalt einige Risiken beinhalte und so sprachen die Kommunalwächter denn auch Empfehlungen zu einigen Haushaltssperr-Details aus. Keine Genehmigung gab es für das Finanzierungsmodell des Kindergartenneubaus in Leimbach mit der Johanniter-Unfallhilfe......ausführlich im nnz-Archiv


Offensiv gegen Offensive
„Familienoffensive“ - eigentlich sollte das alles sehr positiv und fürsorglich klingen, was sich die Thüringer Landesregierung da ausgedacht hatte. Doch beim genaueren Hinsehen ist diese Offensive für viele Kommunalpolitiker eine Mogelpackung. Jürgen Hohberg, der parteilose Bürgermeister aus Sollstedt, der aber in der CDU-Fraktion im Kreistag mitmachen darf, der hatte die Familienoffensive gestern offensiv kritisiert. Statt die Familien zu fördern, werde das alles schlicht und ergreifend zu einer drastischen Reduzierung der Landeszuschüsse für die Kindertagesstätten kommen. Weniger Geld für die Kitas, das bedeutet vor allem höhere Gebühren für die Eltern...ausführlich im nnz-Archiv