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Mi, 15:22 Uhr
20.09.2023
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Ramelow hat keine Kraft mehr für solide Finanzpolitik

„Die Ramelow-Regierung hat nicht mehr die Kraft für solide Finanzpolitik“, sagt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Maik Kowalleck. Die heutigen Äußerungen der Finanzministerin kommentiert er so...

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„Dass sich die Ramelow-Regierung mit einem Haushaltsloch von über einer Milliarde Euro offenkundig abgefunden hat, ist eine finanzpolitische Bankrotterklärung. Rot-Rot-Grün macht Haushaltspolitik nach dem Motto: nach uns die Sintflut. Diese Regierung hat nicht mehr die Kraft, Thüringen zukunftssicher zu gestalten. Statt mit klaren Prioritäten und strukturellen Reformen das Land nach vorn zu bringen, verwaltet die Ramelow-Regierung mit viel Geld und Bürokratie den Stillstand. Thüringen braucht endlich eine Regierung, die sich für solide Finanzpolitik einsetzt.“
Autor: red

Kommentare
Fisch7823
20.09.2023, 15.39 Uhr
Aber mit Sicherheit nicht die CDU
Die CDU kann außer dem Kopieren von AFD Anträgen auch nichts anderes. Jahrelang hat sie den Antrag abgelehnt, um ihn dann 1zu 1 zu übernehmen, scheinheiliger geht nicht.Die CDU sollte mal schön bei der Wahrheit bleiben!Das ist auch ein Grund, warum die CDU nicht mehr wählbar ist und deshalb auch verschwinden wird!
P.Burkhardt
20.09.2023, 16.25 Uhr
selbst wenn...
Die CDU Ihre Anträge bei der AFD abschreiben würde... Die CDU kann sie wenigstens einbringen und mit den Stimmen der AFD
auch durchsetzen, wie wir ja letztens gesehen haben... von daher verstehe ich meinen Vorkommentator nicht.
Romikon
20.09.2023, 16.37 Uhr
...gestern in der "Neuen Zürcher Zeitung" gelesen
Die Union" ist eine "staatstragende deutsche Machtmaschine, die mittlerweile so fixiert darauf ist, nicht die AfD zu sein, dass sie fast gar nichts mehr ist."

Sie sollte sich darauf besinnen wie man "vor" Merkel Politik gemacht hat und das dann auch wieder mal tun.
Dazu gehört in Sich zu gehn und diese Politik der letzten 20 Jahre mit Merkel /und die Jahre mit Ramelow einfach als verloren zu betrachten.Was wir jetzt haben ist der sogenannte Scherbenhaufen.
Die jetzige Regierung in Berlin und Erfurt sind verlorene Zeit für uns alle.
Neuwahlen hätten die Herren in Erfurt schon lange haben können.Bitte nicht immer jammern und so tun als ob....Euch glaubt eh keiner mehr liebe CDU.
Kitty Kat
20.09.2023, 17.15 Uhr
Die CDU
hatte es in der Hand, den rot-bunten Träumerverein zu verhindern. Feigheit vor dem Feind und keine Eier und nun rumheulen + schlaue Sprüche.
P.Burkhardt
20.09.2023, 17.27 Uhr
Das linke Politik...
..nicht für finanzstabilität steht ist ja nun nix neues - oder warum ist die DDR krachend pleite gegangen...

Dann lieber ultrarechts, die kürzen wenigstens den Nichtleistern die Bezüge, oder streichen sie wie in Italien ganz... ist doch echt klasse *lach*

Ich versuche mich nur gerade in diese Schwarz-Weiß- Denke einzuarbeiten....
tannhäuser
20.09.2023, 18.13 Uhr
P.Burkhardt!
Wenn ALLE arbeitsfähigen Bürgergeldbezieher, unabhängig der Staatsbürgerschaft für 1 € (In den alten Bundesländern gab's übrigens dafür 1,50 oder 2 €) und alle Passdeutschen bei Wiedereinführung von Wehrpflicht/Zivildienst verpflichtet würden...

Was denken Sie, würde das funktionieren mit der von vielen Politikern (Rotgrüne sind da eher selten) mit Dankbarkeit und Verantwortungs-/Pflichtgefühl gegenüber dem deutschen Staat?
geloescht.20230927
20.09.2023, 18.21 Uhr
Wenn....
ich hier schon was von der Thüringer Minderheitsregierung rund um den roten Bodo-Westimport lesen muss, wird bei mir leider sofort ein Brechreiz ausgelöst.
Sorry!
P.Burkhardt
20.09.2023, 19.33 Uhr
Tannhäuser!
...würden Sie für 1 oder 2 EUR pro Stunde arbeiten ? Zum Glück haben wir in Deutschland noch eine gewisse Selbstverantwortung und keine Zwangsarbeit. Sie sind lustig und ich bin nicht sicher, ob Sie meinen Kommentar, oder ich Ihre Frage nicht verstanden habe. Aber immerhin, Sie machen sich Gedanken - auch wenn ich denen nicht folgen kann.

Bitte beziehen Sie in Ihre Überlegungen die Preisentwicklung bei den Lebenshaltungskosten ein !
Landarbeiter
20.09.2023, 20.25 Uhr
Wichtig ist,
dass man Leute wie zb den Kommentator Tannhäuser wieder dem Arbeitsmarkt zuführt. Flaschensammeln und Zeitung kommentieren ist in Zeiten von fehlenden, wertschöpfenden Arbeitskräften ganz einfach zu wenig! Zum Billlet abreissen oder Domkamera überwachen wird es ja wohl reichen. So könnte man bundesweit Milliarden an Ersatzleistungen sparen.
P.Burkhardt
21.09.2023, 08.39 Uhr
Gerade bei ntv gelesen:
"Ramelow sieht Thüringen bei Flüchtlingsaufnahme am Limit."

Und er fordert, dass eine Arbeitserlaubnis für Geflüchtet nicht länger als 3 Monate dauern darf, damit diese .."für sich selbst sorgen können und müssen."

Allein diese Maßnahme könnte dazu beitragen, die Finanzen des Landes zu stabilisieren, da Aufwende der öffentlichen Hand wegfielen.

Weiter kritisiert er die wirtschaftsfeindlichen Ziele der AFD in Persona Björn Höcke: Dieser wolle, dass die EU sterbe, "Aber unsere Firmen sind auf den europäischen Märkten zu Hause.".

Ebenfalls kritisiert er pauschale Feindbilder: Mit Slogans wie "Alles Nazis im Osten" komme man nicht weiter.

Jetzt hat mich Herr Ramelow doch tatsächlich überrascht.

Aber es zeigt, dass er weiß, wie die Dinge zusammenhängen, was Geld kostet und er findet Ansätze, daran etwas zu ändern. Ob er es am Ende umsetzen kann, steht auf einem anderen Blatt - bei der Gemengelage im Landtag.
Romikon
21.09.2023, 13.59 Uhr
....wenn man alles richtig verfolgt P.Burkhardt.erkennt man was die AfD
mit der EU vorhat.Der Herr Ramelow weiss genau wie es zusammenhängt.Er sagt es nur so um die AfD schlecht zu machen.Es will keiner von der AfD die EU kaputt machen.
Sondern reformieren ,den "Molloch" mit all seinen verstrickungen reformieren.Die politische Gängelung und Erpressung der Mitglieder durch Geldverweigerung wenn man nicht "spurt" soll aufhören.Warum soll nur der Nationengedanke der Länder verschwinden!? Das sind alles seit Jahrhunderten gewachsene Gemeinschaften.
Die AfD will wieder eine EWG eine Wirtschaftsgemeinschaft,die übrigens wunderbar in der Vergangenheit funktioniert hat.Warum man eine politische Verflechtung in einer (eigentlich wirtschaftlichen Vereinigung) angestrebt hat sieht man jetzt.Ukraine Krieg,Bereitstellung von Milliarden € usw.Geld Hin- und Hergeschiebe steht an der Tagesordnung
Diese Verflechtung in der EU ist einfach Gift für den Hauptzahlmeister in der EU.Und das ist Deutschland.Was glaubt man warum die Briten ausgetreten sind?Freies Reisen !? ist alles möglich .Man muss nur ja sagen und diese EU Politik fallen lassen.
P.Burkhardt
21.09.2023, 15.10 Uhr
@Romikon... das könnte man vordergründig so sehen...
....schaut man jedoch dahinter, so ist eine Wirtschaftsunion (und Währungsunion) ohne weitgehende Verpflechtungen gar nucht möglich. Wir erleben es doch gerade, welche Probleme unterschiedliche Fiskal-, Renten- und Wirtschaftspolitik in einem Zins- und Währungsraum machen.

Zuende gedacht bedeutet die Idee der AFD eine Abkehr vom EUR und eine unerreichbar ferne gemeinsame Wirtschaftspolitik.

Richtig ist, dass die EU wie sie heute ist, suboptimal funktioniert. Das liegt aber genau daran, dass sie nichts halbes und nichts ganzes ist. Die Synergien des Zusammenschlusses können wegen kleinkarierter, nationaler Bedenken/Gesetze/Politik nicht gehoben werden. Ohne Europa als Dritter Wurtschaftspol in der Welt, würden die Nationslstaaten wirtschaftlich zwischen China und den USA zermahlen werden....es fehlte die wirtschaftliche und politische Stärke.
A-H-S
21.09.2023, 16.34 Uhr
Zurück zur EWG!
@P. Burkhardt
Zitat: "Das linke Politik nicht für finanzstabilität steht ist ja nun nix neues - oder warum ist die DDR krachend pleite gegangen...Dann lieber ultrarechts, die kürzen wenigstens den Nichtleistern die Bezüge, oder streichen sie wie in Italien ganz... ist doch echt klasse *lach*"
-> pure Polemik, null Inhalt.

Zitat PB: "..würden Sie für 1 oder 2 EUR pro Stunde arbeiten ?"
-> Die Grundbedürfnisse sind bereits finanziert durch die Allgemeinheit, die 1-2Euro bekommen sie ZUSÄTZLICH.

Zitat PB: "Bitte beziehen Sie in Ihre Überlegungen die Preisentwicklung bei den Lebenshaltungskosten ein!"
-> Das ist bereits erfolgt oder ist Ihnen die 12prozentige Erhöhung entgangen?

Zitat PB: "Und er fordert, dass eine Arbeitserlaubnis für Geflüchtet nicht länger als 3 Monate dauern darf, damit diese .."für sich selbst sorgen können und müssen." Allein diese Maßnahme könnte dazu beitragen, die Finanzen des Landes zu stabilisieren, da Aufwende der öffentlichen Hand wegfielen."
-> Ukrainer können sofort arbeiten, deshalb sind sie ja verwaltungstechnisch bei der Arbeitsagentur angesiedelt. Die anderen Flüchtlingen dürfen nach 3Monaten arbeiten, wenn sie nicht in einer EA-Einrichtung leben. Falls Sie dort leben nach 6 Monaten. Das hat verwaltungstechnische Hintergründe, weil die Flüchtlinge eben erst registriert werden müssen. Davon abgesehen ist Ramelow in Thüringen Chef der Mission, wenn ihm der Vorgang zu lange dauert, muss er ihn eben beschleunigen.

Zitat PB: "Weiter kritisiert er die wirtschaftsfeindlichen Ziele der AFD in Persona Björn Höcke: Dieser wolle, dass die EU sterbe, "Aber unsere Firmen sind auf den europäischen Märkten zu Hause."."
-> Die AfD will die EU reformieren in eine Richtung EWG - das hat ja auch mal einige Jahrzehnte gut funktioniert. Es muss sich also kein Industriebetrieb Gedanken machen, dass man innerhalb von Europa wieder Zollgrenzen hochziehen will. Das sind eben nur die üblichen Spiele, um vor den "blöden Nazis" zu warnen.

Zitat PB: "....schaut man jedoch dahinter, so ist eine Wirtschaftsunion (und Währungsunion) ohne weitgehende Verpflechtungen gar nucht möglich."
-> Frei nach dem Motto: Die EU funktioniert nicht. Lass uns mehr davon probieren. Nein, danke!
P.Burkhardt
21.09.2023, 19.17 Uhr
Ich hatte gestern oder vorgestern...
...gemeint, dass es sich nicht lohnt, mit Menschen zu diskutieren, die nicht in der Lage sind, sich Argumenten zu stellen, sondern die Tatsachen immer so verdtehen, dass es für sie passt... dementsprechend werde ich jetzt hier nicht diskutieren... oben habe ich bereits den Fehler gemacht.

Ich habe Äußerungen von Herrn Ramelow wiedergegeben und mehr nicht.

Zwei Punkte möchte ich ansprechen:

1.
- Ist es Populismus, die Gegebenheiten in Italien zu nennen ? Seit 1.8. Müssen 169.000 italienische Haushalte auf Bürgergeld verzichten. Es bekommen nur noch Haushalte mit Kindern, Behinderten oder Senioren über 65 Bürgergeld. Das ist kein Populismus, sondern ein Gesetz in Italien. Es gibt da noch viel mehr ! Thema versprochene Seeblokade ( die überhaupt nicht umsetzbar ist, ohne EU, Nato und UN zu verlassen, da dieses Vorgehen gegen entsprechende Vereinbarung verstoßen würde), oder die Tatsache, dass die rechte Regierung in Italien, abgelehnten Asylanten einfach Ausreisedokumente in die Hand drückt und sie (wohin auch immer - wohin gehen die wohl ?) gehen lässt.
Was ist damit dass die Italiener damit drohen Flüchtende 18 Monate einzusperren, was sie gar nicht dürfen...

Aber egal, ist ja nur populismus...

2.
Europa funktioniert also nicht ? Deutschland ist der Hauptzahler ? Ist schon schwierig, wenn man nur eine Seite der Medaille betrachtet... bitte checken Sie die deutsche Außenhandelsbilanz mit Europa, was erst durch Zoll- und Währungsunion umsetzbar war. Das ist empirisch belegt, bitte checken Sie die Vergangenheitsdaten....und ganz dringend noch mal die Definition von Populismus....oder wer von uns beiden liefert hier vereinfachte, unvollständige Erklärung.

Ich bin damit raus - wie im Eingangssatz erwähnt. Möge sich verschaukeln lassen, wer es denn unbedingt will , oder eben nicht besser weiß. Deutschland wird dadurch nicht untergehen, es wird halt nur noch ein bisschen bekloppter.
El loco
21.09.2023, 20.21 Uhr
Dafür, dass Burkhardt
seit Tagen nicht mehr diskutieren will, ist sein rotgrüner Verbalschwall gegen Andersdenkende preisverdächtig. Der Laberkobold geht erstmals an ihn.
Ansonsten hat Ramelow ganz einfach keine Lust mehr. Candy Crush macht doch viel mehr Spaß!
P.Burkhardt
21.09.2023, 22.30 Uhr
@el loco... nach Ihrem Beitrag...
...frage ich mich doch, worüber Sie überhaupt diskutieren wollen ? Da war nix, gar nix... Entschuldigung inhaltsleerer ( kann man "leer" steigern ?) geht es einfach nicht...

Tragen Sie etwas bei, oder lassen Sie es.

Mit obigen Zeilen habe ich mich auf das gleiche inhaltsleere Niveau meines Vorkommentators begeben. Ich habe das gleiche gemacht, wie er... ohne inhaltliche Bezüge einfach nur geschimpft.

Der Unterschied ist: Ich weiß, dass das Bullshit ist.

Und zum Thema: Europa ist ein Segen für Deutschland, die Zollfreiheit, die einheitliche Währung, der Lieferverkehr... Deutschland ist eine Exportnation und beliefert ganz Europa mit guten Sachen, made in Germany... wer Deutschland etwas gutes tun will, der sollte zu allererst für Europa sein, schafft es doch Nachfrage und Arbeitsplätze im eigenen kleinen Kosmos. Aber das ist gar nicht das, was Europa sein könnte. Das Ziel ist ein Europa, welches in seiner Vielfältigkeit wesentlich leistungsfähiger sein könnte,.Als jedes Land für sich alleine...
Ein Beispiel:
Wie haben in Italien, Griechenland und Spanien erstklassige Voraussetzungen für PV, in Skandinavien, den Pyrenäen und Österreich für Wasserkraft, in der Nordsee, in der Biskaya und an der Atlantikküste für Windkraft. Wenn in Polen die Sonne untergeht scheint sie noch in Portugal... diese Diversifikation kann Europa energieautark machen...

Und das ist nur ein Beispiel. Daneben werden in Europa Maschinen und Dienstleistungen produziert, die die ganze Welt braucht.... was wäre Tesla ohne Siemens, was wäre Freightliner oder John Deer ohne ZF... was wäre Jeep ohne Stellantis oder was wäre Boeing ohne rolls royce, oder, oder, oder...

Wir sind wer in Europa, wir spielen eine Rolle in der Welt... und wir könnten noch viel mehr, wenn wir uns nicht immerzu selbst im Weg stehen würden...
A-H-S
22.09.2023, 12.55 Uhr
Natürlich diskutieren Sie nicht
Zitat P.Burkhardt: "Ich hatte gestern oder vorgestern gemeint, dass es sich nicht lohnt, mit Menschen zu diskutieren, die nicht in der Lage sind, sich Argumenten zu stellen, sondern die Tatsachen immer so verdtehen, dass es für sie passt... dementsprechend werde ich jetzt hier nicht diskutieren..."
-> Vielleicht sollten Sie einfach mal Ihren Standpunkt reflektieren. Was Sie hier schreiben bedeutet in der Aggregation: "Ich habe recht und deshalb diskutiere ich nicht mit Euch." Der Meinung kann man natürlich sein, aber mit demokratischen Diskurs hat das genau nichts zu tun.

Zitat PB: "Ist es Populismus, die Gegebenheiten in Italien zu nennen ?"
-> Sie können natürlich Italien nennen. Die Frage ist nur, welche Relevanz das für die hiesige Situation haben sollte. Niemand hier kennt die besonderen Umstände der italienischen Verhältnisse. Falls die Italiener mit dieser Entscheidung ein Problem haben sollten, drücken Sie das zumindest nicht in den Umfragewerten aus, die sind nämlich sehr stabil für Frau Meloni (was ich auch nicht nachvollziehen kann, ob ihres scheinbaren Versagens in der Asylfrage).

Zitat PB: "bitte checken Sie die deutsche Außenhandelsbilanz mit Europa, was erst durch Zoll- und Währungsunion umsetzbar war."
-> Kleiner Tipp: einfach mal mit der Materie auseinandersetzen. Die Zollunion existiert seit den 60er Jahren und hat mit der EU genau nichts zu tun sondern mit ihrem Vorgänger der EWG.
Bei der Währungsunion wird es schon schwieriger. Ein gemeinsamer Währungsraum kann eben langfristig nur zwischen Volkswirtschaften existieren , die über eine ähnlich leistungsfähige Volkswirtschaft verfügen. Ist das nicht der Fall, kann die schwächere Volkswirtschaft ihre Währung nicht abwerten und den Wettbewerbsnachteil ausgleichen. Dann werden entweder extreme Transferleistungen nötig (siehe Griechenland) oder die Währungsunion zerfällt. Auf dem Weg des Zerfalls waren wir seit 2010. Da man die anderen Volkswirtschaften nicht wettbewerbsfähiger bekommen hat, verfolgt man nun offensichtlich eine andere Strategie: den Abstieg der deutschen Wettbewerbsfähigkeit, siehe Energiekosten, siehe Bildungspolitik.

PS: die Abschaffung der DM war eine Forderung der Franzosen für ihr JA zur Einheit
tannhäuser
22.09.2023, 14.06 Uhr
Keine Sorge Landarbeiter!
Selbst Ihren Accounts "Gärtnerei Sauer" und "Müller-John" falle ich staatsfinanziell nicht zur Last.

P.Burkhardt, die 1 bis 2-€-Jobs wurden als Entgegenkommen für Transferleistungsempfänger als "Dankbarkeitsbezeugung" und Sprungbrett zum 1. Arbeitsmarkt eingeführt, da sie ja zusätzlich zu H4 gewährt wurden.

Diese Idee zur "Zwangsarbeit" entspringt weder der AfD-Gedankenschmiede noch der meinigen als Nicht-AfD-Mitglied.
Peter Listig
22.09.2023, 15.24 Uhr
Der tannhäuser irrt!
Es mag vielleicht so aussehen, aber die Hecke steht in diesem Falle nicht in Ellrich, aus der nach Sonderhausen geschossen wird.

Suchen Sie in der Goldenen Aue... da gibt es Landarbeiter, die im Haupterwerb Kriegsmaterial für die Ukraine bauen oder Peppone, der auch mal gerne Bronco ist um dem Landarbeiter in den Threads auch mal Recht zu geben. Wer hinter dem Störfeuer aus der Hecke steckt, kann man mit ein wenig Google-Aufwand in der nnz herausfinden.

Der Gärtner aus Ellrich, Müller-John bzw. Gärtnerei Sauer ist aber diesmal unschuldig... ;-)
tannhäuser
22.09.2023, 16.08 Uhr
Dann entschuldige ich mich!
Ich teile aus und stecke ein!
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