Im Kreisausschuss gab es heute neben dem Beschluss über die Finanzierung eines Nahverkehrskonzepts und der Entscheidung, das Klimaschutzkonzept weiterzuführen nicht wirklich viel Neues zum berichten. Grund genug für Landrat Matthias Jendricke etwas ausführlicher des dritten Jahrestages der weltweiten Coronaseuchen-Erscheinung zu gedenken …


Die chinesischen Studienbewerber brachten das Virus Anfang Februar 2020 auch in den Landkreis Nordhausen, erinnerte sich der Landrat, woraufhin die Bekämpfung mit gutem Erfolg begann, wie er hervorhob. Und während sch im Kreis Hildburghausen die Menschen „aufgelehnt haben“, waren die Nordhäuser folgsam, weshalb es in unserem Landkreis nur 111 Tote gab, bei den rebellischen Hildburghäusern hingegen über 500, die an oder mit oder wegen Corona verstorben seien. Er wolle den Menschen im Landkreis danken, sagte Matthias Jendricke, dass sie beim „Thema Impfen“ so gut mitgezogen hätten. Wäre dem nicht so, wären die Zahlen nicht so gut gewesen im Vergleich mit anderen Thüringer Regionen.

Er verteidigte auch die von seiner Behörde verhängten Bußgeldbescheide gegen das Pflegepersonal, das sich bis heute weigert, die Impfung zu empfangen. Das Bußgeld war rechtens, das habe ihm auch ein Professor aus Jena im Fernsehen bestätigt. „Eine generelle Freistellung vom Bußgeld, wie sie die Stadt Jena praktiziert hat, ist dagegen unzulässig. Rechtsbeugungen müssen Rechtsbeugungen bleiben“, so der Landrat, der betonte, dass dem Rechtsstaat Geltung verschafft werden müsse. Auf Nachfrage vom CDU-Fraktionschef René Fullmann sprach er von 140 Verfahren, die durchgesetzt würde. Er wisse von etwa einem Drittel dieser mit Bußgeldern Belegten, dass sie vor Gericht zögen. Auf den kritischen Einwand des AfD-Politikers Frank Paarmann, es handle sich hier um Leute, die während der Pandemie in der erste Reihe der Betreuung und Hilfestellung gestanden hätten, antwortete der Landrat, dass ein Amtsträger derlei Kritik eben aushalten müsse.

Lobend erwähnte der Verwaltungschef die gelungene Veranstaltung am Samstag in der Wiedigsburghalle, wo über 1.200 Zuschauer die Neuauflage des Kugelstoß-Indoors erlebt hätten. Jendricke erinnerte daran, welche Vorbehalte und Spekulation es im Vorfeld gegeben habe und dass es ein großes Verdienst seines Sportkoordinators Werner Hütcher sei, der als Indoor-Direktor mit seinem Team sehr gute Arbeit geleistet habe. Nun hoffe er, dass dieses neue Nordhäuser Indoor eine Fortsetzung finden wird.

Weniger erfreulich gestaltet sich die Haushaltslage des Kreises, bei der die erheblichen Preissteigerungen und Mehrausgaben inzwischen auch bei den Trägern angekommen seien. Hinzu käme, dass der beschlossene Landeshaushalt noch viele Unwägbarkeiten beim Thema Flüchtlingsunterbringung und Umgang mit den Menschen berge. Besonders über die pauschale Finanzierung der potentiellen Plätze für Flüchtlinge quer durch den Freistaat zeigte sich Jendricke unzufrieden und führte zusätzlich arm Beispiel des letzten Jahres an, dass die vom Land avisierten Hilfsgelder sehr spät kämen.

Schließlich ging es heute mit den Fraktionschefs noch einmal um die Finanzierung der Nahverkehrsplanung für das Jahr, deren Kosten sich verdoppelt haben, allerdings sind auch die dafür benötigten 70.000 Euro durch Zuschüsse des Landes und der Stadt Nordhausen gedeckt. Hier müssen viele neue Aspekte überdacht werden, die beispielsweise mit der Einführung des 49-Euro-Tickets auf die Verkehrsbetriebe zukämen.

Das Klimaschutzkonzept für den Kreis soll fortgeführt werden, die derzeitige Förderung läuft aus. Nun will sich der Landkreis Nordhausen bis ins Jahr 2026 seine theoretischen Ansätze und das Controlling der umgesetzten Maßnahmen weiter von Bund und Land hundertprozentig fördern lassen. Dafür wird ein neuer Klimaschutzmanager eingestellt, denn der bisherige hat den Landkreis wieder verlassen und ist weitergezogen. Das fanden alle Fraktionen im Nordhäuser Kreistag gut; außer der AfD.
Olaf Schulze