Mi, 15:24 Uhr
28.11.2001
Letztes Angebot: Drei Millionen Mark
Nordhausen (nnz). Nun ist es amtlich: Am 4. Dezember wird es einen Sonderkreistag geben. Beschäftigen müssen die Kreistagsmitglieder nur mit einer Beschlussvorlage. Doch die hat es in sich.
Hektisch ist in den zurückliegenden Tagen im Nordhäuser Landratsamt gearbeitet worden. Zahlenkolonnen wurden aufgeschrieben, Varianten hin- und hergerechnet. Es geht um das Angebot des Landkreises zum Kreisumlagenstreit mit der Stadt Nordhausen (siehe hierzu ausführlich im nnz-Archiv). Es geht vor allem um die Höhe des Angebots. Nach nnz-Informationen soll mit diesem Angebot ein Schlussstrich unter alle anhängigen Verfahren zur Kreisumlage gezogen werden. Demzufolge wird die Summe wesentlich höher ausfallen, als es das Oberverwaltungsgericht Weimar vor Monaten bereits vorgeschlagen hatte. Damals war von zwei Millionen Mark die Rede, jedoch nur die Jahre 1994 und 1995 betreffend.
In der Beschlussvorlage, die noch vor dem Wochenende allen Kreistagsmitgliedern auf dem Tisch liegen soll, geht der Landkreis von einem gesamten Angebot von 3 Millionen Mark (in Worten: d r e i) für den Zeitraum 1994 bis 2001 aus. „Ziel des Landkreises ist es, ausreichende Rechtssicherheit zu erreichen und sich nicht über jedes Einzeljahr vor Gericht zu streiten“, heißt es in einer Pressemitteilung des Landratsamtes dazu. Im Nordhäuser Rathaus war ob dieser Zahlen Erstaunen angesagt. „Zu wenig“, war der am meisten gebrauchte inoffizielle Kommentar. Ob die intensiven Verhandlungen zwischen den Kämmerern der beiden Verwaltungen inzwischen mehr Klarheit und Annäherung geschaffen haben, das war heute nicht zu erfahren.
Sollte sich die Stadt Nordhausen wirklich mit den drei Millionen Mark begnügen, dann wäre der Streit aus der Welt geschafft. Einziger Makel: Es würde keinen Richterspruch in Weimar geben, der letztendlich auch ein hohes Maß an Rechtssicherheit darstellen würde für beide Seiten. Geht die Stadt auf das Angebot ein, dann würde es für alle Kommunen des Landkreises im kommenden Jahr bitter aussehen. Der Landkreis würde sich die drei Millionen über die Kreisumlage zurückholen, auch von der Stadt Nordhausen.
Autor: nnzHektisch ist in den zurückliegenden Tagen im Nordhäuser Landratsamt gearbeitet worden. Zahlenkolonnen wurden aufgeschrieben, Varianten hin- und hergerechnet. Es geht um das Angebot des Landkreises zum Kreisumlagenstreit mit der Stadt Nordhausen (siehe hierzu ausführlich im nnz-Archiv). Es geht vor allem um die Höhe des Angebots. Nach nnz-Informationen soll mit diesem Angebot ein Schlussstrich unter alle anhängigen Verfahren zur Kreisumlage gezogen werden. Demzufolge wird die Summe wesentlich höher ausfallen, als es das Oberverwaltungsgericht Weimar vor Monaten bereits vorgeschlagen hatte. Damals war von zwei Millionen Mark die Rede, jedoch nur die Jahre 1994 und 1995 betreffend.
In der Beschlussvorlage, die noch vor dem Wochenende allen Kreistagsmitgliedern auf dem Tisch liegen soll, geht der Landkreis von einem gesamten Angebot von 3 Millionen Mark (in Worten: d r e i) für den Zeitraum 1994 bis 2001 aus. „Ziel des Landkreises ist es, ausreichende Rechtssicherheit zu erreichen und sich nicht über jedes Einzeljahr vor Gericht zu streiten“, heißt es in einer Pressemitteilung des Landratsamtes dazu. Im Nordhäuser Rathaus war ob dieser Zahlen Erstaunen angesagt. „Zu wenig“, war der am meisten gebrauchte inoffizielle Kommentar. Ob die intensiven Verhandlungen zwischen den Kämmerern der beiden Verwaltungen inzwischen mehr Klarheit und Annäherung geschaffen haben, das war heute nicht zu erfahren.
Sollte sich die Stadt Nordhausen wirklich mit den drei Millionen Mark begnügen, dann wäre der Streit aus der Welt geschafft. Einziger Makel: Es würde keinen Richterspruch in Weimar geben, der letztendlich auch ein hohes Maß an Rechtssicherheit darstellen würde für beide Seiten. Geht die Stadt auf das Angebot ein, dann würde es für alle Kommunen des Landkreises im kommenden Jahr bitter aussehen. Der Landkreis würde sich die drei Millionen über die Kreisumlage zurückholen, auch von der Stadt Nordhausen.
