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Mi, 18:33 Uhr
17.08.2022
Live-Ticker aus dem Ratssaal zu Nordhausen

Sommer, Sonne, Stadtrat

Neben einem Antrag zur Nutzung der inzwischen berühmtesten Brücke des Landkreises an der Berg-Talsperre geht es heute auch um überplanmäßige Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Neubau des Feuerwehrkompetenzzentrums. Verfolgen Sie die Sitzung hier im Liveticker...

Stadtratssitzung in Nordhausen (Foto: oas) Stadtratssitzung in Nordhausen (Foto: oas)

16.54 Uhr
Zum heutigen Stadtrat begrüßen wir Sie aus dem gut klimatisierten Ratssaal der Stadt Nordhausen.

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17.00 Uhr
Langsam füllt sich der Saal, einige Plätze bleiben (wohl urlaubsbedingt) unbesetzt. Derzeit sind es 19 Räte, die sich im Saal befinden.

17.02 Uhr
Kai Buchmann verliest die entschuldigten Mitglieder des Rates, mit dem Vorsitz sind es nun 23 Räte. Ein Antrag der Grünen würde zurückgezogen, sagt der Oberbürgermeister.

17.04 Uhr
Die Formalien sind durch. Die Einwohnerfragestunde naht. Aber es gibt keine Anfragen der Bürger.

17.06 Uhr
Alle Niederschriften des letzten Stadtrates werden gebilligt und der Oberbürgermeister hat das für seine Informationen das Wort...

17.09 Uhr
Am 22. Juli traf sich der Krisenstab der Stadt zur Erdgassituation erneut. Drei Umlagen, die beschlossen werden in Berlin werden von der EVN 1:1 an die Verbraucher weitergegeben. Bitter, meint der OB, denn es befeuert weiter die Inflation.

17.11 Uhr
Die Finanzprüfung der Stadt für 2021 ist vom Land her erfolgt, im November soll es abgeschlossen werden. Buchmann sieht die Verwaltung dabei auf einem guten Weg.

17.14 Uhr
Buchmann kündigt angesichts der illegalen Baumfällung Änderungen im Ehrenhain der Stadt an. Neupflanzungen sind geplant für alle geschädigten Bäume dort. Darauf legt er gesteigerten Wert, sagt er.

17.16 Uhr
In der causa der Brücke an der Ibergtalsperre gibt es keine neuen Erkenntnisse trotz Krisengesprächen mit allen Beteiligten. Auch ein Versuch über die Verkehrssicherungspflicht mit dem Landratsamt eine Veränderung herbeizuführen ist gescheitert.

17.18 Uhr
Jetzt verkündet der OB die Veranstaltungstermine der nächsten Zeit - Parknick im Förstemannpark und EVN-Fest mit Lichterfest, Dreschfest und Tag des offenen Denkmals im September und anderes.

17.21 Uhr
Es gibt keine Nachfragen der Stadträte zu diesen Informationen. Andreas Trump fragt nach zur Parksituation am wieder eröffneten Café an der Bibliothek, wo große Limousinen wild parken. Dem OB ist das bewusst und es soll Abhilfe geschaffen werden.

17.22 Uhr
Die AfD fragt nach dem neuen Sicherheitsdienst der Stadt. Es wird ihr schriftlich geantwortet.

17.26 Uhr
Frau Meinecke von der SPD hat eine Anfrage zum Löschteich in Steigerthal, der verdreckt sein soll. Wer nutzt die Solaranlagen in Steigerthal und wo ist die Belüftungsanlage der dortigen Tierhaltung ist ihre nächste Frage? Eine nächste Anfrage betrifft den Parkplatz des Netto-Marktes. Der OB will schriftlich antworten.

17.30 Uhr
Anfragen der CDU zum Aussichtsturm in Rüdigsdorf. Der OB wird schriftlich antworten. Jetzt ist Riccardo Roßmell am Mikrofon und fragt nach dem Spielplatz in Stempeda, der in diesem Jahr fertig sein sollte. Passiert sei nichts.

17.34 Uhr
Er fragt auch zur Ibergtalsperre nach. Dort hatte auf einem Forstweg das Ordnungsamt Wildbeobachtungskameras aufgestellt. Die Kameras waren auf das Schild bzw. die Straße gerichtet. Das findet Herr Roßmell unmöglich. Warum gibt es keine Umfahrung der Baustelle, will er wissen.

17.38 Uhr
Der OB will zum Spielplatz schriftlich antworten. Zur Umfahrung gibt er ein Gegenbeispiel, wie Sachsen-Anhalt Thüringer Straßen nutzt und eine Brücke in Breitenstein nicht baut.

17.39 Uhr
Manuel Thieme will wissen, wie der Zustand in der Uferstraße (Drogendealerei) verändert werden kann. Es erfolgt eine schriftliche Antwort.

17.40 Uhr
Jetzt geht es zum Antrag über die Änderung des ÖPNV in Ferienzeiten. Er wird angenommen und wird bearbeitet werden.


17.45 Uhr
Ein Antrag zur direkten Umleitung bzw. Nutzung der Ibergtalsperren-Brücke einseitig außerhalb der Arbeitszeiten an der Brücke kommt von den betroffenen Gemeinden. Buchmann wird dagegen stimmen, weil er keine rechtliche Lösung sieht. Roßmell will den Entenbergweg ausbauen lassen und öffentlich machen während der Bauzeit (bis 25. November). Michael Mohr stellt klar, dass eine solche Umleitung nicht genehmigungsfähig ist und nicht im Stadtrat entschieden werden kann.

17.49 Uhr
Der OB macht deutlich, dass es diese Alternative Entenbergweg nicht geben kann, weil sie teurer wäre, als der Brückenbau. Steffen Iffland (CDU) wird dafür stimmen, um dem OB damit den Auftrag zu geben, eine Lösung zu finden.

17.51 Uhr
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

17.53 Uhr
Ein Antrag des Hesseröder Ortsteilbürgermeisters vom zur Sanierung der Ringstraße in Hesserode steht nun auf der Tagesordnung. Der Antrag soll in die Hausahaltsdiskussionen einfließen und wird zurückgesetzt.

17.57 Uhr
Überplanmäßige Auszahlungen von 600.000 Euro zum Neubau des Feuerwehrkompetenzzentrums in der Zorgestraße werden nun besprochen. Andreas Turmp (CDU) hat dazu einen ganzen Fragenkatalog.

18.00 Uhr
Der OB antwortet, dass er vor der Entscheidung stand, einen Baustopp zu verhängen. Inzwischen sind die Kosten weiter gestiegen und er geht davon aus, dass es im September noch teurer sein wird. Er hat die Zustimmungen dafür gegeben, weil es seine Aufgabe ist, sagt Kai Buchmann.

18.05 Uhr
Steigende Betriebskosten müssen in die Haushalte der Zukunft eingepreist werden. Die Mehrkosten werden sich auf zehn Prozent belaufen, von ursprünglich einmal 18,9 Millionen Euro. Trump fragt weiter nach, wer Änderungen zu verantworten hat. Die Änderungen seien nur marginal gewesen, sagt der OB.

18.10 Uhr
Andreas Wieninger (SPD) ist verwundert, wie die Teuerungen zustande kamen und wie sie geprüft oder ungeprüft freigegeben werden. Er stellt den Antrag, die ungeprüften Kosten erst zu erfassen, ehe sie beschlossen werden.

18.15 Uhr
Auch Steffen Ifflands CDU ist dieser Meinung. Er will geprüfte Rechnungen sehen, die dann freigegeben werden können.

18.18 Uhr
Ein Teil der überplanmäßigen Ausgaben wird jetzt beschlossen, ein anderer auf Antrag von CDU, SPD und LINKE später. Die Räte nehmen diesen Entwurf mehrheitlich an.

18.20 Uhr
Ein Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Nordhausen zum Rahmenbetriebsplan mit Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen der Anhörung im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für den "Gips-und Anhydrittagebau Rottleberode /Alter Stolberg" der Fa. Knauf Deutsche Gipswerke KG steht nun zur Debatte.

18.29 Uhr
Die Räte stimmen der Beschlussvorlage nach einigen Diskussionen und Änderungen einzelner Worte zu.

18.32 Uhr
Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Nordhausen zum Rahmenbetriebsplan mit Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen der Anhörung im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren für den "Gips-und Anhydrittagebau Rottleberode /Alter Stolberg" der Fa. Knauf Deutsche Gipswerke KG wird zugestimmt.

18.33 Uhr
Der Auftragsvergabe für die Beschaffung von zwei Tragkraftspritzenfahrzeuge (TSF-W) für die FF Petersdorf und Steinbrücken wird zugestimmt und damit endet der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung. Wir verabschieden uns bis zum nächsten Mal.

Autor: osch

Kommentare
Mechthildachterberg
17.08.2022, 18.24 Uhr
Wo sollen 600.000 Euro mehr für den Feuerwehrbau herkommen?
Das frage ich mich die ganze Zeit. Die Stadt geht schon jetzt in die Kniee, keine Straße mehr in Ordnung ... Das kann nicht gutgehen.
jan-m
18.08.2022, 21.14 Uhr
"Der OB will schriftlich antworten."
Mein Lieblingssatz war "Der OB will schriftlich antworten."
Da waren auch einfache Fragen dabei. Kompetenz und Führung geht, meiner Meinung nach, irgendwie, anders.
Wo kann ich die Antworten lesen?
Mechthildachterberg
18.08.2022, 23.03 Uhr
Wir haben Pech mit den letzten Bürgermeistern ....
... nicht gerade 1. Wahl mit Kai Buchmann und Jutta Krauth. siehe "Peter Prinzip" und die Stufe der Unfähigkeit. (Wikipedia)

Leider gehen auch sie mit einer sehr sehr üppigen Pension nach hause, auf Lebenszeit und ab sofort, nicht erst mit Renteneintritt. Und die Stadt haben sie grottenschlecht gemanagt, nämlich gar nicht. Schussfahrt in Richtung 35000 Einwohner. Danke für nichts. Doch: Ewig gesperrte Gehgestraße und andere Endlosbaustellen.
P.Burkhardt
19.08.2022, 00.14 Uhr
ich hab das jetzt nicht nachgeprüft, mechthild,
aber sollte Herr Buchmann tatsächlich sofort nach seinem Ausscheiden diese Pension bekommen, dann hat er ja alles richtig gemacht. Das steht jedem frei. Jeder darf seinen Hut in den Ring werfen und sich zur Wahl aufstellen lassen. Wie das Beispiel Kai Buchmann zeigt, muss man dafür noch nicht mal Mitglied einer Partei sein. Ich werde jetzt hier nicht beurteilen, ob die Arbeit von Herrn Buchmann gut oder schlecht ist... aber - sollten Sie Recht haben - hat er alles richtig gemacht... die Chance ergriffen, als sie da war ! Respekt dafür.
altmeister
19.08.2022, 07.28 Uhr
Antworten
Wo können schriftliche Antworten nachgelesen werden?
Da diese im öffentlichen Teil gestellten Fragen bei sofortiger Antwort auch im nnz-Ticker gelesen werden können, wäre die Veröffentlichung schriftlicher Antworten auch sehr sinnvoll und sollten daher durch Pressemitteilungen der Stadt öffentlich gemacht werden.
Noch dazu, da ein nicht unerheblicher Teil von Fragen schriftlich beantwortet wird.
Gibt es weiterhin eine Frist, in der diese Fragen beantwortet werden sollten oder kann das Prinzip "aussitzen" zum Zuge kommen?
Mechthildachterberg
19.08.2022, 09.06 Uhr
@burkhardt: Bürgermeisterpension schon nach 5 Jahren in Thüringen
Hier steht es schwarz auf weiß:

https://kommunal.de/pension-buergermeister-gehalt
P.Burkhardt
21.08.2022, 22.35 Uhr
und mechthild ?
warum haben Sie nicht kandidiert ? Also ehrlich, ich hätte es getan und all die Anfeindungen und das Palaver hier ausgehalten... lohnt sich doch, offensichtlich !
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