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Mo, 15:03 Uhr
23.10.2000

Kreistag muß sich erneut mit Beigeordnetenwahl beschäftigen

Nordhausen (nnz). Eine neue Runde der Beigeordnetenwahl von Anfang September wird morgen im Nordhäuser Kreistag eingeleitet. Erneut steht auf der Tagesordnung die Aufhebung der Wahl-Beschlüsse. Und erneut werden SPD und PDS zumindest einen der beiden Beschlüsse abschmettern. Und die rot-rote Oppositionskoalition legt dann gleich nach: In der "Beschlußvorlage 122/00" heißt es: "Feststellung der Rechtsgültigkeit der Wahl des ersten hauptamtlichen Beigeordneten durch Widerspruch bzw. Klage."
Dafür muß aber das Landesverwaltungsamt in Weimar die Wahl von Matthias Jendricke für ungültig erklären. Das wollte nach Ankündigungen aus dem Landratsamt die Weimarer Behörde doch schon längst tun. Angeblich soll das entsprechende Papier bereits in der Führungsetage zur Unterschrift gelegen haben. Doch unterschrieben wurde es nicht. Noch nie ist in Thüringen eine Wahl derartige Bedeutung für null und nichtig erklärt worden. Wohlgemerkt eine Wahl, bei der es keine Formfehler gab.
Das "Ringelspiel" um die Wahl vom 5. September wird die politischen Gemüter im Landkreis Nordhausen wohl noch eine weitere Zeit beschäftigen. Zum Nutzen des Landkreises und seiner Bürger ist dieser Umstand nicht der förderlichste.
Autor: psg

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