Mi, 19:29 Uhr
07.12.2005
Schnell abarbeiten
Nordhausen (nnz). Die Fehler im Südharz-Krankenhaus könnten noch vor Weihnachten geheilt werden. Das ist das Ergebnis der heutigen Stadtratssitzung. Doch der Weg dahin war nicht so einfach. Die nnz war bei einer historischen Stadtratssitzung dabei.
Schnell abarbeiten (Foto: nnz)
Mehr als 100 Mitarbeiter des Südharz-Krankenhauses hatten sich im Bürgersaal des Neuen Rathauses eingefunden. Die Gäste-Stühle waren restlos besetzt, bis in das Foyer drängelten sich Schwestern, technische Mitarbeiter und Ärzte. Sie wollten hören, welchen Standpunkt der Stadtrat zur gegenwärtigen Diskussion um die Gesundheitseinrichtung bezieht.
Und der war eindeutig: Man bekennt sich einmütig zum Erhalt des Krankenhauses in kommunaler Trägerschaft. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke forderte alle Beteiligten auf, die Fehler der Vergangenheit schnell zu heilen. Dieses Bemühen sah Detlef Kiel (Linke.PDS) nicht so richtig. Er fragte an, warum denn zwei Beschlüsse nachträglich (also mit Dringlichkeit versehen) noch auf die Tagesordnung müssen, wo die eigentlichen Heilungsbeschlüsse nicht da zu finden seien. Kiel verwies auch auf den Kreistag, der am 20. Dezember die notwenigen Beschlüsse fassen wird. „Als Stadtrat fühle ich mich verarscht, der Öffentlichkeit wird etwas vorgegaukelt“, rief der sonst für seine Sachlichkeit bekannte Kiel heraus.
Und sein Fraktionskollege Emrich ergänzte, dass durch die Äußerungen aus dem Nordhäuser Rathaus das Krankenhaus diskriminiert worden sei. Warum hätte man das nicht alles in den zuständigen Gremien intern klären können, so seine Frage.
Für alle Stadträte sprach Tilly Pape aus „Wir stehen hinter dem Südharz-Krankenhaus“ und erntete damit Beifall aus dem Auditorium. Als Mitglied des jetzigen Aufsichtsrates habe sie die Fehler der Vergangenheit zur Kenntnis bekommen, sie machte darauf aufmerksam, dass auch der Hauptgesellschafter seine Hausaufgaben nicht gemacht habe. Die Leistung der Geschäftsleitung des Krankenhauses sei durchweg aber anzuerkennen. Ähnlich äußerten sich auch Stadträte der FDP-Gruppe sowie der SPD-Fraktion. Norbert Klodt, der Chef der CDU-Fraktion, findet es unerträglich, was in den vergangenen Tagen über die Presse ausgetragen wurde.
Schließlich machte Detlef Kiel den Vorschlag, einen Tag nach der Kreistagssitzung einen Stadtrat einzuberufen um dann die Heilung der Fehler zu beschließen. Dem wollten sich die Vertreter der Rathausspitze nicht so ganz anschließen, Oberbürgermeisterin Barbara Rinke verwies auf die notwendige Herstellung der Rechtssicherheit, man dürfe das alles nicht mit der heißen Nadel stricken. „Wir dürfen uns nicht durch die Öffentlichkeit unter Druck setzen lassen!“ Bürgermeister Jendricke (SPD) verwies darauf, dass die Auflagen der Rechtsaufsicht zu erfüllen seien. Ein von Dr. Manfred Schröter (CDU) geforderter Untersuchungsausschuss wurde mehrheitlich abgelehnt.
Und so wurde dann die Änderung des Gesellschaftervertrages der gGmbH in die erste Lesung geschickt und die Erklärung des Stadtrates zur Unterstützung des Krankenhauses mit Änderungen angenommen. Und die hatte es in sich. Auf Betreiben der CDU und der Linke.PDS wurde der Punkt 2 mit den Forderungen der Stadtverwaltung nicht in den Beschlusstext genommen, sondern wird im Beschluß nur als Begründung aufgeführt. Das behagte weder der OB noch dem Bürgermeister, ihre nochmals vorgetragenen Bedenken kamen bei der Mehrheit der Stadtratsmitglieder allerdings nicht an.
Autor: nnz
Schnell abarbeiten (Foto: nnz)
Mehr als 100 Mitarbeiter des Südharz-Krankenhauses hatten sich im Bürgersaal des Neuen Rathauses eingefunden. Die Gäste-Stühle waren restlos besetzt, bis in das Foyer drängelten sich Schwestern, technische Mitarbeiter und Ärzte. Sie wollten hören, welchen Standpunkt der Stadtrat zur gegenwärtigen Diskussion um die Gesundheitseinrichtung bezieht.
Und der war eindeutig: Man bekennt sich einmütig zum Erhalt des Krankenhauses in kommunaler Trägerschaft. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke forderte alle Beteiligten auf, die Fehler der Vergangenheit schnell zu heilen. Dieses Bemühen sah Detlef Kiel (Linke.PDS) nicht so richtig. Er fragte an, warum denn zwei Beschlüsse nachträglich (also mit Dringlichkeit versehen) noch auf die Tagesordnung müssen, wo die eigentlichen Heilungsbeschlüsse nicht da zu finden seien. Kiel verwies auch auf den Kreistag, der am 20. Dezember die notwenigen Beschlüsse fassen wird. „Als Stadtrat fühle ich mich verarscht, der Öffentlichkeit wird etwas vorgegaukelt“, rief der sonst für seine Sachlichkeit bekannte Kiel heraus.
Und sein Fraktionskollege Emrich ergänzte, dass durch die Äußerungen aus dem Nordhäuser Rathaus das Krankenhaus diskriminiert worden sei. Warum hätte man das nicht alles in den zuständigen Gremien intern klären können, so seine Frage.
Für alle Stadträte sprach Tilly Pape aus „Wir stehen hinter dem Südharz-Krankenhaus“ und erntete damit Beifall aus dem Auditorium. Als Mitglied des jetzigen Aufsichtsrates habe sie die Fehler der Vergangenheit zur Kenntnis bekommen, sie machte darauf aufmerksam, dass auch der Hauptgesellschafter seine Hausaufgaben nicht gemacht habe. Die Leistung der Geschäftsleitung des Krankenhauses sei durchweg aber anzuerkennen. Ähnlich äußerten sich auch Stadträte der FDP-Gruppe sowie der SPD-Fraktion. Norbert Klodt, der Chef der CDU-Fraktion, findet es unerträglich, was in den vergangenen Tagen über die Presse ausgetragen wurde.
Schließlich machte Detlef Kiel den Vorschlag, einen Tag nach der Kreistagssitzung einen Stadtrat einzuberufen um dann die Heilung der Fehler zu beschließen. Dem wollten sich die Vertreter der Rathausspitze nicht so ganz anschließen, Oberbürgermeisterin Barbara Rinke verwies auf die notwendige Herstellung der Rechtssicherheit, man dürfe das alles nicht mit der heißen Nadel stricken. „Wir dürfen uns nicht durch die Öffentlichkeit unter Druck setzen lassen!“ Bürgermeister Jendricke (SPD) verwies darauf, dass die Auflagen der Rechtsaufsicht zu erfüllen seien. Ein von Dr. Manfred Schröter (CDU) geforderter Untersuchungsausschuss wurde mehrheitlich abgelehnt.
Und so wurde dann die Änderung des Gesellschaftervertrages der gGmbH in die erste Lesung geschickt und die Erklärung des Stadtrates zur Unterstützung des Krankenhauses mit Änderungen angenommen. Und die hatte es in sich. Auf Betreiben der CDU und der Linke.PDS wurde der Punkt 2 mit den Forderungen der Stadtverwaltung nicht in den Beschlusstext genommen, sondern wird im Beschluß nur als Begründung aufgeführt. Das behagte weder der OB noch dem Bürgermeister, ihre nochmals vorgetragenen Bedenken kamen bei der Mehrheit der Stadtratsmitglieder allerdings nicht an.
