Nordhausen (nnz). Die heutige Stadtratssitzung war in ihrer ersten Phase recht kurzweilig. Es gab eine langatmige Bürgerfragestunde, bei der es um Unterstellmöglichkeiten für Autos ging. Was noch passierte? Auch das hat die nnz notiert.


Unruhe bei der IG
Die Garagenbesitzer in Nordhausen sind in Sorge. Eine Gesetzänderung sorgt demnächst dafür, dass Grund und Boden zusammengeführt werden und dass die Besitzer künftig Miete statt Pacht zahlen müssen. Ein Vertreter der Interessengemeinschaft bemängelte in der Bürgerfragestunde die schleppende Beantwortung der Fragen durch die Stadtverwaltung. Mitunter habe es auch unterschiedliche Aussagen zwischen Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) und Bau- und Wirtschaftsdezernent Dietrich Beyse (CDU) gegeben. Man fordere konkrete Antworten auf Fragen, die eigentlich schon lange gestellt worden waren. Der IG-Vertreter verwies vor dem Stadtrat auf die vorbildliche Haltung der Wohnungsbaugenossenschaft Südharz.


Bericht in aller Kürze
Eigentlich hatte sich Gabriele Tölle, die Antikorruptionsbeauftragte der Stadtverwaltung Nordhausen, ihren Bericht ausführlicher vorgestellt. Doch angesichts der vielen wartenden Zuschauer berichtete Frau Tölle in Kurzform über das erste Jahr ihrer Arbeit. Sie referierte über Dienstanweisungen, schriftliche Belehrungen der Mitarbeiter sowie über eine schleichende Gefahr durch Sponsoring. Gabriele Tölle plädierte für Ethikregeln für die Mitglieder des Stadtrates und die Einführung einer zentralen Vergabestelle in der Stadtverwaltung. Letztlich aber, so ergaben ihre Überprüfungen, konnte innerhalb der Verwaltung kein einziger Fall von Vorteilsnahme festgestellt werden.


Anfragen über Anfragen
Noch vor Jahresfrist glänzten die Anfragen der Gruppe der FDP durch Handschriften des Martin Höfer. Nun hat sich auch bei den Liberalen das Establishment eingeschlichen. Fein säuberlich in einer Mappe wurden sie zusammengestellt. Hier eine kleine Auswahl:

So will die FDP wissen, welche geförderten Projekte im Bereich der Jugendkunst es gibt? Die Aufstellung soll einen Vergleich der von der Stadt geförderten Projekte möglich machen.

Dann geht es den Liberalen um das Parken in der Rolandstadt, im Mäusetal, in Sundhausen, am Friedhof von Salza und an der Bleiche. „Uns geht es einfach darum festzustellen, dass in höchst unsensibler Weise die Knöllchen in dieser Stadt verteilt werden. Wenn man einer Anhörung nachkommt, wie auf dem Knöllchen vermerkt, dann wird man von Herrn Asche (stellv. Amtsleiter – die Red.) in geradezu überheblicher Weise abgefertigt und zurechgestutzt“, steht in der Anfrage. Ein Vortrag bei dem Vorgesetzten von Asche, Amtsleiter Riebel, soll in der grundsätzlichen Ablehnung mit dem Satz gegipfelt sein: ...es sei ihm nicht möglich, eine Entscheidung zu treffen, denn Wünschen der Anhörung zu entsprechen. Was glauben Sie denn, was wir hier für Ausreden hören, mir soll es doch nicht so gehen wie meinem Amtskollegen in Leipzig, der nach mehrfachem Nachgeben aus dem Amt entlassen wurde...