Fr, 08:06 Uhr
18.02.2022
Stadträte korrigieren Haushaltsvorlage des OB
Haushalt ohne roten Faden
Bereits die ersten Vorlagen für den Haushalt 2022 der Stadt Nordhausen aus dem Herbst letzten Jahres waren inakzeptabel. Geplant waren Steuererhöhungen, die die Bürgerinnen und Bürger hart getroffen hätten sowie die ersatzlose Streichung der Zuschüsse für die Gemeinschaftsverpflegung der Kindertagesstätten. das meint der SPD-Stadtrat Hans Georg Müller...
"Fraktionsübergreifend wurden diese Planungen abgelehnt. Geblieben ist ein Imageschaden unserer Stadt."
Auch der vom Oberbürgermeister geänderte Haushaltsentwurf vom 21. Januar konnte in der vorgelegten Form nicht auf Zustimmung treffen. Zuschüsse für kulturelle Zwecke wie das IFA Museum, dem Park Hohenrode und der vielen Kulturvereine sollten von vormals 130.000 Euro auf 30.000 Euro gekürzt werden. Auch der Zuschuss an Sportvereine sollte zum Vorjahr 12.400 Euro geringer ausfallen. Das sind nur einige Beispiele.
Nach der Intervention der Fraktionen stehen jetzt für kulturelle Förderungen 100.000 Euro im Plan und die Sportförderung verbleibt auf dem Vorjahrsniveau.
Bereits beschlossene und begonnene Maßnahmen wie der Blasiikirchplatz, das Baugebiet Nordhausen Ost für junge Familien wurde durch den Druck der Stadträte im Haushaltsplan verankert und werden weiter vorangetrieben.
"Dem Haushalt fehlt insgesamt der rote Faden. Was soll erreicht werden im Jahr 2022? Was können wir den Menschen nach zwei Jahren Corona noch abverlangen? Was ist zu tun, um das Gemeinsame zu fördern und dem Gemeinsinn mehr Raum zu geben?", fragt Müller.
Auch der Stellenplan der Stadtverwaltung werfe Fragen auf. Nach wie vor ist die so dringend benötigte Stelle eines Verkehrsplaners unbesetzt. Unverständlich ist auch die strikte Weigerung des Oberbürgermeisters, die vakante Stelle der Wirtschaftsförderung nach zu besetzen.
"Stattdessen soll eine Unternehmensbetreuung von Bestandsunternehmen in seinem Geschäftsbereich etabliert werden. Das geht an unserer Erwartung deutlich vorbei. Wirtschaftsförderung mit Marketing und Unternehmensberatung sowie verwaltungsübergreifende Antragsunterstützung gehört in das Amt für Stadtentwicklung", sagt Hans Georg Müller als führendes Mitglied der örtlichen SPD und fährt fort: "Flächen für Ansiedlungen sind auch noch reichlich vorhanden. Wir müssen dringend etwas gegen den Negativtrend bei der demographischen Entwicklung tun. Die Nachbesserungen beim Haushalt war ein erster Schritt. Sollten vom Bund oder Land noch weitere Mittel für die Kommunen ausgereicht werden und sollten Steuereinnahmen höher ausfallen muss der Stadtrat früher in die Haushaltsdiskussion einbezogen werden."
Autor: red"Fraktionsübergreifend wurden diese Planungen abgelehnt. Geblieben ist ein Imageschaden unserer Stadt."
Auch der vom Oberbürgermeister geänderte Haushaltsentwurf vom 21. Januar konnte in der vorgelegten Form nicht auf Zustimmung treffen. Zuschüsse für kulturelle Zwecke wie das IFA Museum, dem Park Hohenrode und der vielen Kulturvereine sollten von vormals 130.000 Euro auf 30.000 Euro gekürzt werden. Auch der Zuschuss an Sportvereine sollte zum Vorjahr 12.400 Euro geringer ausfallen. Das sind nur einige Beispiele.
Nach der Intervention der Fraktionen stehen jetzt für kulturelle Förderungen 100.000 Euro im Plan und die Sportförderung verbleibt auf dem Vorjahrsniveau.
Bereits beschlossene und begonnene Maßnahmen wie der Blasiikirchplatz, das Baugebiet Nordhausen Ost für junge Familien wurde durch den Druck der Stadträte im Haushaltsplan verankert und werden weiter vorangetrieben.
"Dem Haushalt fehlt insgesamt der rote Faden. Was soll erreicht werden im Jahr 2022? Was können wir den Menschen nach zwei Jahren Corona noch abverlangen? Was ist zu tun, um das Gemeinsame zu fördern und dem Gemeinsinn mehr Raum zu geben?", fragt Müller.
Auch der Stellenplan der Stadtverwaltung werfe Fragen auf. Nach wie vor ist die so dringend benötigte Stelle eines Verkehrsplaners unbesetzt. Unverständlich ist auch die strikte Weigerung des Oberbürgermeisters, die vakante Stelle der Wirtschaftsförderung nach zu besetzen.
"Stattdessen soll eine Unternehmensbetreuung von Bestandsunternehmen in seinem Geschäftsbereich etabliert werden. Das geht an unserer Erwartung deutlich vorbei. Wirtschaftsförderung mit Marketing und Unternehmensberatung sowie verwaltungsübergreifende Antragsunterstützung gehört in das Amt für Stadtentwicklung", sagt Hans Georg Müller als führendes Mitglied der örtlichen SPD und fährt fort: "Flächen für Ansiedlungen sind auch noch reichlich vorhanden. Wir müssen dringend etwas gegen den Negativtrend bei der demographischen Entwicklung tun. Die Nachbesserungen beim Haushalt war ein erster Schritt. Sollten vom Bund oder Land noch weitere Mittel für die Kommunen ausgereicht werden und sollten Steuereinnahmen höher ausfallen muss der Stadtrat früher in die Haushaltsdiskussion einbezogen werden."
