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Di, 13:24 Uhr
04.01.2022
CDU fordert verlässliche Schulöffnungen und tägliche Tests

„Thüringer Blindflug endlich beenden“

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Tischner, hat die Landesregierung aufgefordert, den Thüringer Sonderweg zu beenden und endlich die Voraussetzungen für dauerhaft geöffnete Schulen zu schaffen...

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Flankiert werden müsse dies durch tägliche Tests in den nächsten zwei Wochen und anschließend durch eine generelle Erhöhung der Testfrequenz auf dreimal pro Woche. „Die Antwort der Politik auf die pandemische Lage kann nicht die pauschale Schließung von Schulen sein, wie sie noch vor wenigen Tagen vom Bildungsminister angestrebt wurde. Alle anderen Bundesländer haben das auch erkannt. Was Thüringen jetzt braucht, ist eine konsequente und durchdachte Teststrategie, damit dieser Blindflug endlich ein Ende hat“, machte Tischner deutlich. „Thüringen kann sich kein zweitklassiges Pandemiemanagement mehr leisten. Die Schulleitungen vor Ort benötigen verlässliche Instrumente.“

Mit Blick auf die Testungen ist Thüringen mit Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und dem Saarland, die allesamt deutlich niedrigere Inzidenzen haben, das einzige Bundesland, das nur zwei Tests pro Woche vorschreibt. In allen anderen Bundesländern werden drei Tests pro Woche durchgeführt, in Niedersachsen, Berlin und Sachsen-Anhalt sogar täglich. „Nur mit hochfrequenten Tests bekommen wir ein klares Lagebild über das Infektionsgeschehen an unseren Schulen, und nur so können Schulleitungen gemeinsam mit den Gesundheitsämtern dann im Einzelfall entscheiden, wo Schulschließungen wirklich notwendig sind“, erklärte Tischner. Der CDU-Politiker forderte den Thüringer Bildungsminister dazu auf, sich bei der für den morgigen Mittwoch anberaumten Kultusministerkonferenz für eine deutschlandweit einheitliche Regelung mit einer täglichen Testphase und anschließend wöchentlich drei Tests einzusetzen. „Statt mit ständigen Schnellschüssen und Alleingängen jegliche Verantwortung abzuschieben und Schülern, Eltern und Lehrern im Freistaat das Leben schwer zu machen, muss Thüringen endlich vorangehen, für eine bundeseinheitliche Regelung kämpfen und sich dann auch daran halten“, so Tischners Erwartung vor der Konferenz.

„Die Lage in Thüringen zeigt, welche Folgen solche Alleingänge und Sonderwege haben können. Thüringen ist Schlusslicht beim Testen, aber Spitzenreiter bei der Inzidenz“, erklärte er weiter. Kurz vor Weihnachten hatte der Thüringer Bildungsminister Helmut Holter eine Schließung aller Thüringer Schulen nach den Weihnachtsferien angekündigt, diese aber nach Weihnachten wieder revidieren müssen, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz solche landesweit verordnete Schließungen überhaupt nicht erlaubt. In Thüringen müssen die einzelnen Schulen jetzt selbst entscheiden, ob sie Präsenzunterricht anbieten oder nicht. Tischner forderte die Thüringer Landesregierung deshalb dazu auf, „den Thüringer Sonderweg zu beenden und endlich die Voraussetzungen für dauerhaft geöffnete Schulen zu schaffen“. Flankiert werden müsse dies durch tägliche Tests in den nächsten zwei Wochen und anschließend durch eine generelle Erhöhung der Testfrequenz auf dreimal pro Woche.

Ein Ländervergleich bei den Testungen zeigt zudem, dass Thüringen neben Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und dem Saarland, die jedoch alle drei deutlich niedrigere Inzidenzen haben, das einzige Bundesland ist, das nur zwei Tests pro Woche vorschreibt. In allen anderen Bundesländern werden drei Tests pro Woche durchgeführt, in Niedersachsen, Berlin und Sachsen-Anhalt sogar täglich. „Nur mit hochfrequenten Tests bekommen wir ein klares Lagebild über das Infektionsgeschehen an unseren Schulen, und nur so kann Schulleitungen gemeinsam mit den Gesundheitsämtern dann im Einzelfall entscheiden, wo Schulschließungen wirklich notwendig sind“, erklärte Tischner.

Der CDU-Politiker forderte den Thüringer Bildungsminister dazu auf, sich bei der KMK für eine deutschlandweit einheitliche Regelung mit einer täglichen Testphase und anschließend wöchentlich drei Tests einzusetzen. „Statt mit ständigen Schnellschüssen und Alleingängen jegliche Verantwortung abzuschieben und Schülern, Eltern und Lehrern das Leben schwer zu machen, braucht es endlich eine bundeseinheitliche Regelung“, so Tischners Erwartung vor der Konferenz.
Autor: red

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